Lädt...
Amtsgericht
der
Zweibrücken
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Grund-
oder
Stammkapital
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Tausender
|
Hunderter
Zehner
=IHRB
;
Rechtsverhältnisse
[EN
tadtwerke
Zweibrücken
GmbH
Zweibrücken
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
die
Versorgung
der
Be-
völkerung
mit
Strom,
Gas
und
Wasser.
4
Hans
Forcher,
kfm.
Werks-
leiter,
Zwei-
brücken
Hans-Peter
Reidiger,
techn.
Werks-
1
eiter,
Z/wei-
brücken
23:588:000
.--
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
am
19.
Dezember
1997
errichtet.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäfts
führer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Ge-
sellschaft
von
zwei
Geschäftsführern
gemein-
schaftlich
vertreten
oder
dureh
einen
Geschäfts-
führer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen.
Die
Geschäftsführer
können
vgon
den
Beschrän-
kungen
des
181
BGB
befreit
werden.
Zu
Geschäftsführern
sind
bestellt:
Hans
_Forcher
und
Hans-Peter
Reidiger;
sie
sind
gemeinschaft
tlich
mit
einem
anderen
Ge-
schäftsführer
oder
Prokuristen
vertretungsberech-
tiat
und
jeweils
von
den
Beschränkungen
des
N
181
BGB
befreit,
d.h.
sie
sind
befugt,
die
Ge-
sellschaft
bei
der
Vornahme
von
Reohtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertre-
ter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Dis
Gsssllsohaftsrvsrsammlung
vom
17;
August
1998
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
23:538:000,
DM
auf
23:3588:000,--
DM
und
die
Neufassung
des
Gssellsohaftsvsrtrages
bssohlossan:
Dis
Gessllsohaft
hat
bis
zu
zwei
Gssohäftsführsr:
Ist
nuc
sim
Gssohäftsführer
bastsllt,
ist
sr
zur
allsinigsn
Vertretung
dest
Gassllsohaft
barsohtigt:
Zwsi
Gesohäftsführer
vertretsn
dis
Gesellsohaft
gemsinsohaftlioh
odsr
sein
Gssohäftsführsr
in
Gs-
meinsohaft
mit
simsm
Prokuristans
Die
Gassllsohaf
tervsrsammlung
kann
sinzelnsn
odsc
allen
Gs-
sohäftsfihrsena
Einzelvartratungsbsffugnis
sr-
tsilsea:
Dis
Gssohäftsführsr
können
von
den
Bs-
sohränkungsn
das
8
181
BGB
befrsit
werden:
Die
Gesohäftsführsr
Hans
Jorohsr
und
Hans-Pater
Reidiger
sind
sinzelvertrstungsbsrsohtigt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
29.
Oktober
1999
hat
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
den
88
4
Zif-
fer
2
b),
ce),
d)
(Stammkapital,
Stammeinlage)
und
8
Zif-
fer
2)
und
3)
(Bildung,
Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrats)
beschlossen.
EEE
I
7
a)
23.
Dez.
1997
b)
Bi.
1-21
d.
A;
a)
26.
Aug:
1998
hy
b)
Bl:
23-165
dsAu
}
23.
Nov.
1999
Mi
178
-
201
a
A.
Zwıschen
der
LGeseilschatt
und
dem
kommunalen
Kigenbe-
trieb
"Stadtwerke
Zweibrucken
Servicebetrieb"
mit
dem
sitz
in
Zweibrucken
(HR
A
1438
4)
besteht
ein
Gewinn-
abtuhrungsvertrag
vom
22.
Februar
2U41l,
dem
die
Gesell-
schafterversammlung
am
gleichen
Tag
zugestimmt
hat.
a)
Af.08.01
Vu
b)
BI.
202
-
221
d.A.
Lädt...
AHNROYVGEIGER
Be
VA
NIT
TE
Vorstand
HR
B
15897
Nr.
;
Grund-
2
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
der
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
TagderEintragung
Ein-
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
undUnterschrift
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
3
4
_
5
12.262.000
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
28.
a)
23.10.01
Euro
August
2001
sind
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
in
Höhe
von
23.588.000,-
IM
sowie
die
Geschäftsanteile
in
dem
Gesellschaftsvertrag
in
Euro
umgerechnet.
Das
Mus)
Stammkapital
beträgt
12.060.352,89
Euro.
Zur
Euroglättung
ist
das
Stammkapital
in
bar
durch
b)
Bl.
228-256
Aufstockung
der
Nennbeträge
der
vorhandenen
Geschäfts-
d.A.
anteile
um
1.647,11
Euro
auf
12.062.008,-
Euro
erhöht.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.
August
2001
hat
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
4
(Stamm-
kapital,
Stammeinlagen)
beschlossen.
6
Einzelprokura:
a)
81.08.02
Werner
Ebersold,
geb.
am
12.
Mai
1947,
66957
Vinningen.
Yn
/
Gesamtprokura:
Au
Horst
Heinrich,
geb.
am
22.
b)
Fo
257,
258
Februar
1960,
66424
Homburg-Kirrberg;
|
er
vertritt
in
Gemeinschaft
mit
|
einem
Geschäftsführer
oder
einem
|
weiteren
Prokuristen.
|
Hans-Peter
Reidiger
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
14.83.
9
b)
Bl.
259,
260
a.A.
BEE
EEE
ea
namen
nmanen
num
BER
a
En
nn
rn
gen
ee
”
u
—
”
u
Fortsetzung
auf
dem
.......ten
Blatt
a
Lädt...
13579
24680
A
.
Zweibrücken
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
|
Blatt
2,
mtsgericht
HR
B
4
:
ß
q
7
|
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
a)
Tag
derEintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
a)
Firma
1
3
4
7
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
auch
die
Versorgung
der
Bevöl-
kerung
mit
Fernwärme
sowie
der
Betrieb
des
Hallenbades
Bade-
paradies
Zweibrücken.
12.063.000,
Euro
a)
09.09.03
Min
b)
Bl.
261-497
d.a.
|
Durch
den
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrag
vom
19.
August
2883
hat
die
Stadt
Zweibrücken
ihren
Eigenbetrieb
Hallenbad
im
Wege
der
Ausgliedarung
als
Vermögensgesamtheit
gegen
Gewährung
von
Anteilen
an
der
Stadtwerke
Zweibrücken
GmbH
an
diese
übertragen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
August
2003
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
1.008,--
Euro
auf
12.863.000,--
Euro
und
die
Änderung
des
Gesellschafts-
vertrages
in
den
5$
2
Abs.
1
(Gegenstand
des
Unternehmens),
4
Abs.
1
und
Abs.
2
a,
b
und
e
(Stamm-
kapital,
Stammeinlage),
5
Abs.
3
(Verfügung
über
Geschäftsanteile,
Vorkaufsrecht),
18
Abs.
6
Satz
4
(Einberufung
und
Beschlussfassung
des
Aufsichtsrats),
12
Abs.
2
£
und
q
(Aufgaben
des
Aufsichtsrats),
16
Abs.
2
Satz
2
(Vorsitz
und
Beschlussfassung
in
der
Gesellschafterversammlung),
17
j
(Aufgaben
der
Gesellschafterversammlung),
28
Abs.
4
(Jahresab-
schluss,
Lagebericht
und
Prüfung),
21
(Ergebniser-
mittlung/-verwendung)
und
22
(Salvatorische
Klausel)
beschlossen.
Zwischen
der
Gesellschaft
und
dem
kommunalen
Eigenbe-
trieb
"Stadtwerke
Zweibrücken
Servicebetrieb"
mit
dem
Sitz
in
Zweibrücken
(HR
A
1438
Z)
besteht
ein
Gewinn-
abführungsvertrag
vom
19.
August
2083,
dem
die
Ge-
sellschafterversammlung
am
89.
Oktober
2903
zugestimmt
hat
und
der
den
Gewinnabführungsvertrag
vom
22.
Febru-
ar
2801
ändert
und
ersetzt.
a)
23.10.03
Mi,
b)
Fo
498-517
18
Die
Prokura
Werner
Fbersold
ist
a)
39.12.83
erloschen.
|
Gesamtprokura:
Leo
Palm,
geb.
am
19.
August
W/
1961,
66424
Homburg,
Werner
Brennemann,
geb.
am
98.
b)
Bl.
518-528
Mai
1964,
66482
Zweibrücken;
d.A.
jeder
vertritt
in
Gemeinschaft
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
weiteren
Prokuristen.
Neansunnmauae
anna
en
ea
anna
hie
name
dan
net
nt
ha
an
A
a
een
2
5
|
Lädt...
Nr.
Grund-
der
,
oder
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
tragung
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
1
3
12
4
7
Werner
Brennemann,
Die
Prokura
für
Werner
Brennemann
a
Er
a
a
N
geb.
am
08.
Mai
ist
erloschen.
1964,
Zweibrücke
Zum
Geschäftsführer
ist
bestellt:
a)
11.02.85
Werner
Brennemann;
er
ist
von
den
Beschränkungen
des
5
181
BGB
befreit,
*
d.h.
er
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
M
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
Namen
ur
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
)
Bl.
521-526
d.A.
Der
Geschäftsführer
Werner
Brennemann
ist
gesamtver-
tretungsberechtigt,
d.h.
er
vertritt
die
Gesellschaft
entweder
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer
oder
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen.,
Hans
Forcher
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
09.05.05
b)
Bi.
527-531
d.A.
Der
Geschäftsführer
Werner
Brennemann
ist
einzelver-
tretungsberechtigt.
Fortsetzung
auf
dem
........ten
Blatt