Handelsregister B des Amtsgerichts Zweibrücken
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 1589
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b)
Zweibrücken
c)
die Versorgung der Bevölkerung mit Strom,
Gas, Wasser und Fernwärme sowie der
Betrieb des Hallenbades Badeparadies
Zweibrücken.
12.063.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Brennemann, Werner, Zweibrücken, *XX.XX.1964
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
Heinrich, Horst, Homburg-Kirrberg, *XX.XX.1960
Palm, Leo, Homburg, *XX.XX.1961
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 19.12.1997 zuletzt geändert am
19.08.2003
b)
Durch den Ausgliederungs- und Übernahmevertrag vom 19.
August 2003 hat die Stadt Zweibrücken ihren Eigenbetrieb
Hallenbad im Wege der Ausgliederung als
Vermögensgesamtheit gegen Gewährung von Anteilen an der
Stadtwerke Zweibrücken GmbH an diese übertragen.
Zwischen der Gesellschaft und dem kommunalen
Eigenbetrieb "Stadtwerke Zweibrücken Servicebetrieb" mit
dem Sitz in Zweibrücken (HR A 1438) besteht ein
Gewinnabführungsvertrag vom 19. August 2003, dem die
Gesellschafterversanrnlung am 09. Oktober 2003 zugestimnt
hat und der den Gewinnabführungsvertrag vom 22. Februar
2001 ändert und ersetzt.
a)
08.06.2005
Pfaff
b)
Tag der ersten
Eintragung: 23.12.1997
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und an die Stelle des
bisherigen
Registerblattes HRB
1589 Z getreten.
Freigegeben am
08.06.2005.
2
b)
Geschäftsanschrift:
Gasstraße 1, 66482 Zweibrücken
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.12.2008 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 3
(Bekanntmachungen), 4 Abs. 2 (Stammkapital,
Stammeinlage), 5 Abs. 6 (Verfügung über Geschäftsanteile,
Vorkaufsrecht), 21 Abs. 5 und 6 (Ergebnisermittlung/ -
verwendung) beschlossen.
b)
Der mit der "Stadtwerke Zweibrücken Servicebetrieb"
(Amtsgericht Zweibrücken HR A 1438), geändert in
"Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH" (Amtsgericht
Zweibrücken HR B 30367) mit dem Sitz in Zweibrücken am
22.02.2001 bzw. 19.03.2003 abgeschlossene
Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 04.12.2008
geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 18.12.2008
hat der Änderung zugestimmt.
a)
19.12.2008
Klein
3
c)
Geändert, nun:
die Versorgung der Bevölkerung mit Strom,
Gas, Wasser und Fernwärme sowie der
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 06.08.2019 hat eine
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
a)
18.09.2019
Deller
Abruf vom 05.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Zweibrücken
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 2 von 2
HRB 1589
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Betrieb des Hallenbades Badeparadies
Zweibrücken und des Freibades
Zweibrücken.
b)
Fall 4
4
c)
Geändert, nun:
Versorgung der Bevölkerung mit Strom,
Gas, Wasser und Fernwärme sowie
Erbringung energienaher Dienstleistungen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 10.12.2021 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die
Änderung in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) des
Unternehmensgegenstandes beschlossen.
b)
Der mit der Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH mit Sitz in
Zweibrücken (Amtsgericht Zweibrücken HRB 30367) am
22.02.2001, zuletzt in der Fassung vom 04.12.2008,
abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag
vom 10.12.2021 zum 31.12.2021 aufgehoben.
a)
03.01.2022
Daun
b)
Fall 5
5
b)
Mit der Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH mit dem Sitz
in Zweibrücken (Amtsgericht Zweibrücken HRB 30367) als
herrschendem Unternehmen ist am 10.12.2021 ein
Gewinnabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die
Gesellschafterversammlung vom 10.12.2021 zugestimmt.
Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten
Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
a)
02.02.2022
Daun
b)
Fall 6
6
Prokura erloschen:
Palm, Leo, Homburg, *XX.XX.1961
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Braun, Henning, Schönenberg-Kübelberg,
*XX.XX.1979
a)
02.08.2022
Daun
b)
Fall 7
Abruf vom 05.04.2024