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i
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I
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800
—
900
—
1000
1
Blatt.........
!..
Handelsregister
-
Abt.
A
-
des
Amtsgerichts
Karlsruhe
(mit
Fortsetzung
Blatt
race.
...
HRA
4441
o)
Firma
„Geschöftsinhober
Nummer
b)
Ort
der
Niederlassung
Persönlich
haftende"
a)
Tog
der
Eintragung
j
der
(Sit;
der
Gesellschaft)
Gesellschofier
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
infragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Vorstand
b)
B
k
(bei
juristischen
Personen)
Abwickler
)
Bemerkungen
2
1
a)
Landeskreditbank
Baden-
Hans
Dietmar
Sauer
Württemberg
-Förderbank-
.
t
1941,
es
über
die
Landeskreditbank
Baden-Württemberg
-Förderbank-
)
)
Karlsruhe,
om
18.
November
1998
(Gbl.
1998,
581
ff).
_\..
clan
b)
Karlsruhe
atzung
vom
30.
November
1998.
;
Christian
Brand,
e
zwei
Vorstandsmitglieder
vertreten
gemeinsan.
een
„bank
geb.
am
5.0kt.
1949,
er
Vorstand
kann
die
Vertretung
für
den
laufenden
Geschäftsver-
b)
Satzung
As.
23
Förderbank-
(Bank)
darf
alle
Karlsruhe,
ehr
so
regeln,
daß
ein
Mitglied
des
Vorstands
mit
einem
Mitar-
ff.
des
Son-
Geschäfte
betreiben,
die
eiter
oder
zwei
Mitarbeiter
gemeinsam
zeichnen.
soweit
es
die
derbandes
der
Zur
Erfüllung
Ihrer
aufga-
Hans
Beerstecher,
icherheit
zuläßt,
kann
der
Vorstand
anordnen,
daß
bei
bestimm-
Registerakten
ben
zweckmäßig
sind.
Hierzu
geb.
am
26.
ApEII
1938,
en
Geschäftsvorfällen
ein
Mitarbeiter
allein
zeichnen
kann.
gehören
insbesondere
‚Karlsruhe,
1.
Ausgabe
von
Pfandbrie-
fen,
Kommunalobligatio-
Jürgen
Hägele,
nen,
Kassenobligationen
geb.
am
28.
Juli
1947,
und
sonstigen
Schuldver-
Karlsruhe.
schreibungen
auf
den
In-
haber
oder
Namen,
2.
Aufnahme
zweckgebundener
Darlehen
bei
zentralen
Kreditinstitu-
ten,
Kapitalsammelstellen
und
öffentlichen
Stellen,
3.
Aufnahme
sonstiger
Dar-
lehen,
4.
Gewährung
und
Weiterlei-
tung
von
Krediten
und
Zu-
schüssen,
5,
Übernahme
von
Bürgschaf-
ten,
Garantien
und
son-
stigen
Gewährleistungen,
6.
Eingehen
von
Beteiligun-
gen,
7.
Anlage
von
Geldern
bei
öffentlichen
und
privaten
Kreditinstituten.
(2)
Die
von
der
Bank
ausge-
gebenen
Pfandbriefe
und
Kommunalobligationen
unter-
liegen
dem
Gesetz
über
die
Pfandbriefe
und
verwandten
Schuldverschreibungen
öf-
fentlich-rechtlicher
Kre-
ditanstalten.
Nr
727
Karteikarte
für
das
Handelsregister
A
5.74
VL
so00
BI
soo
echtsfähige
Anstalt
des
öffentlichen
Rechts
nach
$
1
des
Geset-
ja)
15.März
1999
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Handelsregister
-
Abt.
A
-
des
Amtsgerichts
Karlsruhe
(mit
Fortsetzung
Blatt
BD
DU
)
HRA
4441
a)
Firma
Geschäftsinhaber
Nummer
b)
Ort
der
Niederlassung
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
(Si
der
Gesellschoft)
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Vorstand
b)
Bemerkungen
(bei
juristischen
Personen)
Abwickler
1
|
2
Ein
von
der
Aufsichtsbehör-
de
bestellter
Beauftragter
achtet
darauf,
daß
die
vor-
schriftsmäßige
Deckung
für
die
Pfandbriefe
und
Kommu-
nalobligationen
jederzeit
vorhanden
ist
und
daß
die
zur
Deckung
bestimmten
Wer-
te
im
Hypotheken-
und
im
Deckungsregister
eingetra-
gen
werden.
Der
Beauftragte
nimmt
an
den
von
der
Bank
durchzuführenden
Auslosun-
gen,
durch
welche
die
zu
tilgenden
Pfandbriefe
und
Kommunalobligationen
fest-
gestellt
werden,
teil.
(3)
Die
Bank
kann
Eigentum
an
Grundstücken
aller
Art,
Wohnungseigentum
und
Teileigentum
im
Sin-
ne
des
Wohnungseigen-
tumsgesetzes
und
grund-
stücksgleiche
Rechte
er-
werben,
wenn
dies
zur
Vermeidung
von
Verlusten
für
den
eigenen
Bedarf
oder
sonst
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
zweckmä-
Big
ist.
2
Dr.
Manfred
Schmutz,
Dr.
Manfred
Schmutz,
geb.
am
12.
Juli
1951,
Mühlacker,
ist
zum
a)1l7.
Juli
2000
geb.
am
12.
Juli
1951,
eiteren
Vorstandsmitglied
bestellt.
Mühlacker
’
kl
b)
Der
Nachname
des
neuen
Vorstandsmitglieds
lautet
richtig
"Schmitz"
Von
Amts
wegen
be-
richtigt
am
„21.
Juli
2000
“
dur
3
Hans
Dietmar
Sauer
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
a)
5.
Januar
2001
nn
ALL
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—
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—
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400
—
500
—
600
—
700
Handelsregister
-Abt.
A-
des
Amtsgerichts
Geschäftsinnhaber
a)
Firma
1
Nummer
b)
Ort
der
Niederlassung
Persönlich
haftende
der
(Sitz
der
Gesellschaft)
Gesellschafter
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Vorstand
(bei
juristischen
Personen)
Abwickler
1
4
l.
August
1950,
"“Jestetten-Altenburg
5
6
7
Dr.
Karl
Heinz
Epple,
geb.
am
1.
Januar
1951,
Stuttgart
RS
101
Karteikarte
für
das
Handelsregister
A
vB
5.78
—
800
Karlsruhe
—
900
—
1000
Blatt
_2
{mit
Fortsetzung
Blatt
)
HRA
4441
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
Rechtsverhältnisse
b)
Bemerkungen
August
1950,
Jestetten-
_
a)2.
Aug.
2902
Prof.
Dr.
Dieter
Puchta,
geb.
am
1.
Altenburg,
ist
zum
weiteren
Vorstandsmitglied
bestellt.
a)18.Sept.
2002
Le
cht
a)8.
Jufi
/£003
Hans
Beerstecher
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
Prof.
Dr.
Dieter
Puchta
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
Dr.
Karl
Heinz
Epple,
geb.
am
1.
Januar
1951,
Stuttgart
ist
a)05.YJu
2005
zum
weiteren
Vorstandsmitglied
bestellt.
b)Das
Vorstands-
mitglied
Dr.
Manfred
Schmitz
führt
jetzt
den
Familiennamen
Schmitz-Kaiser.
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
09.08.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Mannheim
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Karlsruhe
vom
21.08.2006
wurde
den-bisherigen
‘
Amtsgerichten
Karlsruhe
und
Karlsruhe-
Durlach,
die
bisher
schon
abweichend
von
8
2
Satz
1
HRV
einheitlich
geführt
wurden,
die
Kennziffer
1
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
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Eu
Blatt
4hb4GI
Handeisregister
-Abt.
A-
des
Amtsgerichts
Aar
isruh
R
Ückselte
von
mit
Fortsetzung
Blat
HRA
a)
Firma
Geschäftsinnhaber
rag
.
an
Eintragung
Nummer
b)
Ort
der
Niederlassung
Persönlich
haftende
.
a)
Tag
der
der
(Sitz
der
Gesellschaft)
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c}
Gegenstand
des
Unternehmens
Vorstand
b)
Bemerkungen
{bei
juristischen
Personen)
Abwickler