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Die Satzung ist errichtet am 31.05.1980 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 14.09.1996 geändert.

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Zu Rechtsgeschäften über Erwerb und Veräußerung von Grundstücken oder deren Belastung ist die Genehmigung des Bezirksverbandsausschusses erforderlich.

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Tag der ersten Eintragung: 04.09.1981 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes VR 1026 NE getreten. Freigegeben am 08.03.2006.

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Die Mitgliederversammlung vom 21.04.2001 hat die Satzung insgesamt neu gefasst. Weiterhin wurde in der Mitgliederversammlung vom 18.06.2005 die Änderung der Satzung in § 19 (Vorstand im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (Vertretungsregelung)) beschlossen.

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Der Landesverbandsvorstand ist zuständig für die Genehmigung der Gesellschaftsverträge, Genehmigung von Grundstücksgeschäften, Genehmigung der Aufnahme von Darlehen und Leistungen von Bürgschaften.

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Bl. 193 ff mit Satzung

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Von Amts wegen ergänzt lfde Nr. 2 Sp. 4 b) : Gemeint ist der Landesverbandsvorstand vom DRK-Landesverband Rheinland-Pfalz.

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Fall 4

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Die Mitgliederversammlung vom 19.05.2017 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Die Vertretungsmacht ist in folgenden Fällen eingeschränkt: a) Erwerb, Belastung und Veräußerung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, b) Aufnahme von Darlehen, die Übernahme von Bürgschaften und finanziellen Beteiligungen, c) Eingehen von Immobilienleasingverträgen, d) Anmeldungen zum Vereinsregister nach Beschlussfassung der Bezirksversammlung über Satzungen und Satzungsänderungen. Zur Wirksamkeit der Rechtshandlungen bedarf der Vorstand im Sinne des § 26 BGB der vorherigen Genehmigung des DRK-Landesverbandes Rheinland-Pfalz e.V..

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Fall 5

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Fall 6

Der Vorstand besteht aus dem Präsidenten, seinen beiden Stellvertretern, dem Schatzmeister und dem Bezirksgeschäftsführer. Der Verein wird vom Präsidenten oder einem seiner Stellvertreter zusammen mit einem weiteren Vorstandsmitglied vertreten.