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Die Satzung ist errichtet am 22.12.1969 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 21.07.1993 geändert.

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2

Tag der ersten Eintragung: 18.02.1970 Satzung Bl. 3ff. 200-204, Beschl. Bl. 41-55, 61, 109-111, 195-199, Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes VR 1122 LU getreten. Freigegeben am 27.01.2006.

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Berichtigend eingetragen

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Fall 4

5

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Verterungsbefugte von Amts wegen berichtigt

4

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1

Die Mitgliederversammlung vom 28.09.2010 hat die Änderung der Satzung in §§ 7 (Mitgliederversammlung), 8 (Vorstand) und 9 (Leiter des Bildungszentrums) beschlossen.

5

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Fall 5

4

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1

Die Mitgliederversammlung vom 14.09.2011 hat die Änderung der Satzung in §§ 2 (Zweck des Vereins), 3 (Gemeinnützigkeit), 4 (Mitgliedschaft), 5 (Aufgabe der Mitglieder), 7 (Mitgliederversammlung), 10 (Geschäftsführung bzw. nunmehr Verwaltungsleitung), 11 (Aufsicht über die Wirtschaftsführung), 13 (Auflösung des Vereins), 14 (Genehmigungspflichten) beschlossen.

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 27.09.2013 hat die Neufassung der Satzung in weiten Teilen und mit ihr die Änderung der Satzung in - § 2 (Zweck des Vereins) in Ziffer 3, - § 3 (Gemeinnützigkeit) in Absatz (5), - § 4 (Mitgliedschaft) durch Verlagerung der Abs. 2 +3 in § 7. im Übrigen Neugliederung, -§ 5 (Aufgabe der Mitglieder) durch Streichung der bisherigen Absätze 5 und 6 sowie Neufasung der Absätze 2,3,4, - § 7 (Mitgliederversammlung) - § 8 (Vorstand) durch Beschränkung der Vertretungsmacht der vertretungsberechtigten Vorstände mit Wirkung gegen Dritte - § 9 (Direktor des Bildunszentrums) - § 14 (Genehmigungspflichten) beschlossen. Der bisherige § 10 (Verwaltungsleitung)wurde gestrichen, der bisherige § 11 (Aufsicht der Wirtschaftsführung) wurde geändert und zu § 10, der bisherige § 12 (Geschäftsjahr) zu § 11, § 12 (Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Bistum Speyer) wurde neu eingefügt.

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Fall 9

5

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Fall 8

5

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2

Fall 10

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 25.09.2014 hat die Änderung der Satzung in § 7 (Mitgliederversammlung) und § 13 (Auflösung des Vereins) beschlossen.

5

2

2

Fall 11

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 17.09.2018 hat die Änderung der Satzung in § 6 (Organe des Vereins) beschlossen.

5

2

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Fall 12

4

1

1

Die Änderung der Satzung in § 7 (Mitgliederversammlung)- Einfügung des § 7 Abs.1a , Ergänzung in § 7 Abs. 5, Neufassung des § 7 Abs. 6- und § 8 (Vorstand) - Ergänzung in § 8 Abs.1 - wurde aufgrund Umlaufbeschluss vom 27.03.2020, 28.03.2020, 29.03.2020, und 30.03.2020 beschlossen und mit der Niederschrift über die Beschlussfassung zum 01.04.2020 festgestellt.

5

2

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Fall 13

5

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2

Fall 14

5

2

2

Fall 15

5

2

3

Eintragung lfd. Nr. 14 Spalte 3 b) von Amts wegen berichtigt.

Der Verein hat zwei Vorstandsmitglieder, nämlich je einen Vertreter der Diözese Speyer und einen Vertreter der Deutschen Provinz der Jesuiten. Sie vertreten den Verein gemeinsam. Der Zustimmung der Mitgliederversammlung und der Genehmigung durch das Bischöfliche Ordinariat Speyer und der Genehmigung durch die Deutsche Provinz der Jesuiten bedürfen nach §§ 7 Abs. 3 Ziff. 5-9, 14 der Satzung: - Darlehensaufnahmen, Patronats- und Garantieabgaben sowie die Übernahme von Bürgschaften, - Baumaßnahmen und Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen mit einem Auftragswert von mehr als 40.000,-- €, - Erwerb, Veräußerung oder Belastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, - Abschluss von Kauf-, Miet-, Pacht-, Leasing- oder Leihverträgen mit einem auf das Jahr gerechneten Gegenstandswert von mehr als 40.000,--€. - Beschlussfassung über Satzungsänderungen, Neuaufnahmen von Mitgliedern sowie über die Auflösung des Vereins. Der Genehmigung durch das Bischöfliche Ordinariat Speyer und der Genehmigung durch die Deutsche Provinz der Jesuiten bedürfen nach §§ 7 Abs. 3 Ziff. 4, 8 Abs. 4, 14 der Satzung ferner: - die Beschlussfassung über den vom Direktor vorgelegten Haushaltsplan - der Abschluss und die vertragliche Änderung von Dienst- und Arbeitsverträgen der Entgeltgruppe 9 TVöD