Vereinsregister des Amtsgerichts Ludwigshafen am
Rhein
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Nummer des Vereins:
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VR 1122
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
1
a)
Heinrich Pesch Haus, Bildungszentrum Ludwigshafen
b)
Ludwigshafen/Rhein
a)
Der Vorsitzende und sein Stellvertreter, jeder mit
Alleinvertretungsberechtigung, vertreten den Verein
gerichtlich und außergerichtlich.
b)
Vorsitzende:
Deutsche Provinz der Jesuiten, Körperschaft des
öffentlichen Rechts vertreten durch den Provinzial Stefan
Dartmann SJ, München
Stellvertreterin:
Diözese Speyer, vertreten durch den Domkapitular Dr.
Christoph Kohl, Speyer
a)
eingetragener Verein
Die Satzung ist errichtet am 22.12.1969 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss der
Mitgliederversammlung vom 21.07.1993 geändert.
b)
Zur Darlehensaufnahme und zur Übernahme von Bürgschaften sowie zum Erwerb, zur
Veräußerung oder zur Belastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten ist
die Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich.
Zur Vorsitzenden wurde die Deutsche Provinz der Jesuiten, Körperschaft des öffentlichen
Rechts (bis 30.7.04 vertreten durch P. Provinzal Bernd Franke SJ) und zur Stellvertreterin
die Diözese Speyer bestimmt.
a)
27.01.2006
Wagner
b)
Tag der ersten Eintragung:
18.02.1970
Satzung Bl. 3ff. 200-204,
Beschl. Bl. 41-55, 61, 109-111,
195-199,
Dieses Blatt ist zur Fortführung
auf EDV umgeschrieben worden
und an die Stelle des bisherigen
Registerblattes VR 1122 LU
getreten.
Freigegeben am 27.01.2006.
2
b)
Vorsitzender:
Provinzial Stefan Dartmann SJ, München
Stellvertreter:
Domkapitular Dr. Christoph Kohl, Speyer
b)
Zur Darlehensaufnahme und zur Übernahme von Bürgschaften sowie zum Erwerb, zur
Veräußerung oder zur Belastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten ist
die Zustimmung der Mitgliederversammlung sowie des Bischöflichen Ordinariats
erforderlich.
a)
22.04.2009
Mehrle
b)
Berichtigend eingetragen
3
b)
Durch satzungsgemäßen Wechsel jetzt:
Vorsitzende:
Diözese Speyer- Körperschaft des öffentlichen Rechts,
Speyer
Durch satzungsgemäßen Wechsel jetzt
Stellvertreter:
Deutsche Provinz der Jesuiten, Körperschaft des
öffentlichen Rechts, München
aufgrund Berichtigung von Amts wegen nicht
Stellvertreter:
Domkapitular Dr. Christoph Kohl, Speyer
aufgrund Berichtigung von Amts wegen nicht
Vorsitzender:
Provinzial Stefan Dartmann SJ, München
a)
23.11.2010
Mehrle
b)
Fall 4
Verterungsbefugte von Amts
wegen berichtigt
4
a)
a)
a)
Abruf vom 25.12.2024
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Nummer des Vereins:
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VR 1122
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
Der Verein wird gemeinsam vertreten durch zwei
gleichberechtigte Vorstandsmitglieder, nämlich einem
Vertreter der Diözese Speyer, Körperschaft des
öffentlichen Rechts, und einem Vertreter der Deutschen
Provinz der Jesuiten, Körperschaft des öffentlichen
Rechts, München.
b)
Jetzt:
Domkapitular Bistum Speyer als Vertreter der Diözese
Speyer, Körperschaft des öffentlichen Rechts:
Dr. Kohl, Christoph, Speyer, *XX.XX.1955
Jetzt
Provenzial der Deutschen Provinz der Jesuiten,
Körperschaft des öffentlichen Rechts, München:
Kiechle, Stefan, München, *XX.XX.1960
Die Mitgliederversammlung vom 28.09.2010 hat die Änderung der Satzung in §§ 7
(Mitgliederversammlung), 8 (Vorstand) und 9 (Leiter des Bildungszentrums) beschlossen.
29.06.2011
Mehrle
b)
Fall 5
5
b)
Die Zustimmung der Jahreshauptversammlung ist erforderlich für den Erwerb, die
Veräußerung oder die Belastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, zur
Darlehensaufnahme und und zur Übernahme von Bürgschaften, desweiteren bedürfen diese
Geschäfte der Genehmigung des Bischöflichen Ordinariats Speyer, Änderungen der Satzung
sowie die Entscheidung über die Auflösung bedürfen ebenfalls dessen Zustimmung sowie
der Zustimmung der Deutschen Provinz der Jesuiten.
a)
29.06.2011
Mehrle
6
a)
Die Mitgliederversammlung vom 14.09.2011 hat die Änderung der Satzung in §§ 2 (Zweck
des Vereins), 3 (Gemeinnützigkeit), 4 (Mitgliedschaft), 5 (Aufgabe der Mitglieder), 7
(Mitgliederversammlung), 10 (Geschäftsführung bzw. nunmehr Verwaltungsleitung), 11
(Aufsicht über die Wirtschaftsführung), 13 (Auflösung des Vereins), 14
(Genehmigungspflichten) beschlossen.
b)
Der Zustimmung der Mitgliederversammlung und der Genehmigung des bischöflichen
Ordinariats bedürfen nach §§ 7, 14 der Satzung unter anderem
- Darlehensaufnahmen und die Übernahme von Bürgschaften,
- Baumaßnahmen und Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen, soweit sie durch
den laufenden Haushalt nicht abgedeckt sind,
- Erwerb, Veräußerung oder Belastung von Grundstücken und grundstücksgleichen
a)
30.12.2011
Heiß
Abruf vom 25.12.2024
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Nummer des Vereins:
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VR 1122
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
Rechten,
- Abschluss und vertragliche Änderung von Dienst- und Arbeitsverträgen der Entgeltgruppe
9 TVöD oder höher
- Abschluss von Kauf-, Miet-, Pacht-, Leasing- oder Leihverträgen mit einem auf das Jahr
gerecheten Gegenstandswert von mehr als 15.000,--€.
Änderungen der Satzung sowie die Entscheidung über die Auflösung des Vereins
unterliegen dem Genehmigungsvorbehalt durch das Bischöfliche Ordinariat Speyer und die
Deutsche Provinz der Jesuiten.
7
a)
Der Verein hat zwei Vorstandsmitglieder, nämlich je
einen Vertreter der Diözese Speyer und
einen Vertreter der Deutschen Provinz der Jesuiten.
Sie vertreten den Verein gemeinsam.
Der Zustimmung der Mitgliederversammlung und
der Genehmigung durch das Bischöfliche Ordinariat
Speyer und der
Genehmigung durch die Deutsche Provinz der Jesuiten
bedürfen nach §§ 7 Abs. 3 Ziff. 5-9, 14 der Satzung:
-Darlehensaufnahmen, Patronats- und Garantieabgaben
sowie die Übernahme von Bürgschaften,
- Baumaßnahmen und Unterhaltungs- und
Instandsetzungsmaßnahmen mit einem Auftragswert
von mehr als 40.000,-- €,
-Erwerb, Veräußerung oder Belastung von Grundstücken
und grundstücksgleichen Rechten,
- Abschluss von Kauf-, Miet-, Pacht-, Leasing- oder
Leihverträgen mit einem auf das Jahr gerechneten
Gegenstandswert von mehr als 40.000,--€.
-Beschlussfassung über Satzungsänderungen,
a)
Die Mitgliederversammlung vom 27.09.2013 hat die Neufassung der Satzung in weiten
Teilen und mit ihr die Änderung der Satzung in
- § 2 (Zweck des Vereins) in Ziffer 3,
- § 3 (Gemeinnützigkeit) in Absatz (5),
- § 4 (Mitgliedschaft) durch Verlagerung der Abs. 2 +3 in § 7. im Übrigen Neugliederung,
-§ 5 (Aufgabe der Mitglieder) durch Streichung der bisherigen Absätze 5 und 6 sowie
Neufasung der Absätze 2,3,4,
- § 7 (Mitgliederversammlung)
- § 8 (Vorstand) durch Beschränkung der Vertretungsmacht der vertretungsberechtigten
Vorstände mit Wirkung gegen Dritte
- § 9 (Direktor des Bildunszentrums)
- § 14 (Genehmigungspflichten)
beschlossen.
Der bisherige § 10 (Verwaltungsleitung)wurde gestrichen, der bisherige § 11 (Aufsicht der
Wirtschaftsführung) wurde geändert und zu § 10, der bisherige § 12 (Geschäftsjahr) zu §
11, § 12 (Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Bistum Speyer) wurde neu eingefügt.
a)
08.10.2014
Heiß
b)
Fall 9
Abruf vom 25.12.2024
Vereinsregister des Amtsgerichts Ludwigshafen am
Rhein
Abdruck
Nummer des Vereins:
Seite 4 von 5
VR 1122
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
Neuaufnahmen von Mitgliedern sowie über die
Auflösung des Vereins.
Der Genehmigung durch das Bischöfliche Ordinariat
Speyer und der
Genehmigung durch die Deutsche Provinz der Jesuiten
bedürfen nach §§ 7 Abs. 3 Ziff. 4, 8 Abs. 4, 14 der
Satzung ferner:
-die Beschlussfassung über den vom Direktor
vorgelegten Haushaltsplan
-der Abschluss und die vertragliche Änderung von
Dienst- und Arbeitsverträgen der Entgeltgruppe 9 TVöD
8
a)
08.10.2014
Heiß
b)
Fall 8
9
b)
Nicht mehr
Provenzial der Deutschen Provinz der Jesuiten,
Körperschaft des öffentlichen Rechts, München:
Pater Prov. Kiechle, Provenzial der Deutschen Provinz
der Jesuiten, Körpersch. d.öffentl Rechts, Stefan,
München, *XX.XX.1960
Nun:
Provenzial der Deutschen Provinz der Jesuiten,
Körpersch. d.öffentl Rechts:
Pater Siebner SJ, Johannes, München, *XX.XX.1961
a)
22.08.2017
Kranz
b)
Fall 10
10
a)
Die Mitgliederversammlung vom 25.09.2014 hat die Änderung der Satzung in § 7
(Mitgliederversammlung) und § 13 (Auflösung des Vereins) beschlossen.
a)
05.04.2019
Hoffmann
b)
Fall 11
11
a)
Rechtsformzusatz von Amts wegen ergänzt:
Heinrich Pesch Haus, Bildungszentrum Ludwigshafen e.V.
a)
Die Mitgliederversammlung vom 17.09.2018 hat die Änderung der Satzung in § 6 (Organe
des Vereins) beschlossen.
a)
04.12.2019
Hoffmann
Abruf vom 25.12.2024
Vereinsregister des Amtsgerichts Ludwigshafen am
Rhein
Abdruck
Nummer des Vereins:
Seite 5 von 5
VR 1122
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
b)
Fall 12
12
b)
Nun als Vertreter der Deutschen Provinz der Jesuiten als
Vorstand bestellt:
Provinzökonom der Deutschen Provinz der Jesuiten,
Körpersch. d.öffentl Rechts:
Pater Spermann, Johann SJ, München, *XX.XX.1967
Nicht mehr Vorstand:
Provenzial der Deutschen Provinz der Jesuiten,
Körpersch. d.öffentl Rechts:
Pater Siebner SJ, Johannes, München, *XX.XX.1961
a)
Die Änderung der Satzung in
§ 7 (Mitgliederversammlung)- Einfügung des § 7 Abs.1a , Ergänzung in § 7 Abs. 5,
Neufassung des § 7 Abs. 6-
und § 8 (Vorstand) - Ergänzung in § 8 Abs.1 -
wurde aufgrund Umlaufbeschluss vom 27.03.2020, 28.03.2020, 29.03.2020, und
30.03.2020 beschlossen und mit der Niederschrift über die Beschlussfassung zum
01.04.2020 festgestellt.
a)
15.09.2020
Schmaltz
b)
Fall 13
13
b)
Nicht mehr
Domkapitular Bistum Speyer als Vertreter der Diözese
Speyer, Körperschaft des öffentlichen Rechts:
Dr. Kohl, Christoph, Speyer, *XX.XX.1955
Gewählt als:
Domkapitular Bistum Speyer als Vertreter der Diözese
Speyer, Körperschaft des öffentlichen Rechts:
Dr. Kreusch, Irina, Speyer, *XX.XX.1972
a)
05.11.2024
Hundt
b)
Fall 14
14
b)
Vertreter der Diözese Speyer, Körperschaft des
öffentlichen Rechts:
Dr. Kreusch, Irina, Speyer, *XX.XX.1972
a)
18.11.2024
Hundt
b)
Fall 15
Eintragung lfd. Nr. 14 Spalte 3 b)
von Amts wegen berichtigt.
Abruf vom 25.12.2024