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Gesellschaftsvertrag vom 26.06.1990 zuletzt geändert am 14.02.1992

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Die "Bürstenmann GmbH " mit dem Sitz in Stützengrün (AG Chemnitz, HRB 1157) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 19.08.1997 und der Beschlüsse beider Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der Gesellschaft verschmolzen.

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Die Gesellschaft hat am 7.2.2000 mit dem "Konsumverband e.G." mit dem Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, GnR 441) als herrschender Gesellschaft einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluss 30.11.2000 vom zugestimmt.

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Die "Wolfenplast Monofile GmbH" mit dem Sitz in Stützengrün (AG Chemnitz, HRB 18371) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 16.08.2001 und der Beschlüsse beider Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der Gesellschaft verschmolzen.

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Bl. 35-40 SB.

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Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 07.02.2000 mit dem Konsumverband e.G. mit dem Sitz in Berlin ist in der Präambel und in §§ 1(Weisungsrecht), 3 (Gewinnabführung, Verlustübernahme; jetzt: Gewinnabführung), 4 (Vertragsdauer; nun: § 5) geändert. Neue §§ 4 (Verlustübernahme), 7 (Salvatorische Klausel) wurden eingefügt. Aus § 5 (Zustimmungsvorbehalt) wurde § 6 (Zustimmungsvorbehalt), aus § 6 (Schlussvorschriften) wurde § 8 (Schlussvorschriften). Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluss vom 14.12.2006 zugestimmt.

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Änderungsvereinbarung zum Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag Bl. 141-150 SB SB

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Von Amts wegen eingetragen gemäß § 3 EGGmbHG.

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Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 07.02.2000 mit der Zentralkonsum eG (früher: Konsumverband e.G.) mit Sitz in Berlin ist durch Vertrag vom 02.04.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluss vom 07.07.2014 zugestimmt.