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Amtsgeritt
“Cliemnitz
9
8
7
6
5
4
3
2
1
0
9
8
|
7
6
|
5
4
3
2
1
019
8
7
6
5
4
3
Nr.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
|
Geschäftsführer
und
Unterschrift
tragun
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
|
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
6
u;
1
a)
Bürstenmann
GmbH
.500.000,-
|Vlrich
Northoff,
inzelprokura
_:
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
mit
Gesellschafts-
|a)5.12.1997
DM
Jurist,
argita
Siegel,
Stützengrün.
vertrag
vom
26.06.1990
zuletzt
geändert
mit
Beschluß
vom
pn
&
b)
Stützengrün
Berlin
14.02.1992.
euch“
Br
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.08.1997
hat
die
Ände-
|b)
c)
Entwicklung,
Herstellung
und
Detlef
Hoffmann,
rung
des
$
1
Abs.
2
(Sitz
bisher:
Markkleeberg,
Amtsge-
Beschlüsse
ertrieb
von
Besen,
Bürsten
und
Diplomingenieur,
richt
Leipzig
HRB
361)
der
Satzung
beschlossen.
Bl.
6,
7-33
Pinseln
sowie
ähnlicher
Produkte
im
Stützengrün
Die
Satzung
wurde
neu
gefaßt.
SB
In-
und
Ausland
insbesondere
unter
Dabei
wurde
insbesondere
geändert:
$$
1
Abs.
1
(Firma),
2
[Neue
Satzung
der
Marke
"Bürstenmann”
und
Ver-
(Gegenstand
des
Unternehmens)
und
4
(Geschäftsführung
und
Bl.
35-40
SB
ertung
von
immateriellen
Leistun-
ertretung).
en.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.08.1997
hat
die
Erhö-
hung
des
Stammkapitals
um
1.450.000,--
DM
auf
1.500.000,
--
DM
zur
Durchführung
der
Verschmelzung
mit
der
"Bürsten-
mann
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Stützengrün
und
die
entspre-
chende
Änderung
des
$
3
(Stammkapital)
der
Satzung
be-
schlossen.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
stellt,
so
wird
die
Gesellschaft
entweder
durch
zwei
Ge-
chäftsführer
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
edoch
vertreten
die
Geschäftsführer
Ulrich
Northoff
und
Detlef
Hoffmann
stets
einzeln.
Sie
sind
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
2
uns
.
.
Die
"Bürstenmann
GmbH
"
mit
dem
Sitz
in
Stützengrün
(AG
a)22.12.1997
Chemnitz,
HRB
1157)
ist
auf
Grund
des
Verschmelzungs-
vertrages
vom
19.08.1997
und
der
Beschlüsse
beider
Gesell-|b)
ul
schafterversammlungen
vom
selben
Tag
mit
der
Gesellschaft
|Verschmel-
verschmolzen.
zungsvertrag
Bl.
7-33
SB
Beschlüsse
Bl.
7-33
SB
3
Ulrich
Northo£ff
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
'a)3.2.1998
(ul
4
Margitta
Siegel,
Prokura
erloschen:
Zur
Geschäftsführerin
ist
bestellt:
Margitta
Siegel.
a)2.3.1998
Dipl.-Kauffrau,
argita
Siegel.
Sie
vertritt
stets
einzeln.
Eibenstock
b)
ud
Beschluß
Bl.
51
SB
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
Fortsetzung
Rückseite
.
POLY-DRUCK
DRESDEN
GMBH
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
„A
neeseenennenn
|
HRB
Amtsgericht
C
h
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m
n
|
iz
Nr
Grund-
Vorstand
der
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
3
Stammkapital
Gesellschafter
.
Prokura
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
tragung
g
DM
Abwickler
1
2
3
4
5
6
Detlef
Hoffmann
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Zum
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Detlef
Hoffmann.
Er
vertritt
stets
einzeln.
Er
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Detlef
Hoffmann,
24.02.1952,
Stützengrün
Die
Geschäftsführerin
Margitta
Siegel
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Die
Gesellschaft
hat
am
7.2.2000
mit
dem
"Konsumverband
e.G.”
mit
dem
Sitz
in
Berlin
(AG
Charlottenburg,
GnR
441)
als
herrschender
Gesellschaft
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
geschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
hat
mit
Beschluss
30.11.2000
vom
zugestimmt.
"em
mr
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nn
na
m
ter
me
Die
"Wolfenplast
Monofile
GmbH”
mit
dem
Sitz
in
Stützengrün
(AG
Chemnitz,
HRB
18371)
ist
auf
Grund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
16.08.2001
und
der
Beschlüsse
beider
Gesellschafterversammlungen
vom
selben
Tag
mit
der
Gesellschaft
verschmolzen.
Fortsetzung
auf
dem
14964
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
?
a)17.12.1998
ML
Beschluss
Bl.
57
5B
a)11.1.2000
39
ll
Beschluss
Bl.
64
SB
a)15.5.2000
DM
Beschluss
Bl.
66
SB
a)13.12.2000
BA
Vertrag
Bl.
87-94
SB
Beschluss
Bl.
87-94
SB
a)5.10.2001
>
Verschmel-
zungsvertrag
Bl.
99-103
SB
Beschlüsse
Bl.
104-113
SB
nenn
ten
Blatt