Lädt...
Amtsgericht
TRIER
a)
Firma
b)
(Sitz
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
"Tausender
|
Hunderter
Zehner
Grund-
oder
Stammkapital
DM
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
.
1
2
1
a)
"Stadtwerke
Trier
Versorgungs-GmbH"
b)
Trier
c)
Gegenstand
des
Unterneh-
mens
ist
die
Versorgung
der
Bevölkerung
mit
Elek-
trizität,
Erdgas,
Fern-
wärme,
Energiedienstlei-
stungen
und
Wasser.
Da-
neben
betreibt
das
Un-
ternehmen
das
Stadtbad
in
Trier.
Die
Gesellschaft
kann
weitere,
insbeson-
dere
ihr
von
der
Stadt
Trier
übertragene
Auf-
gaben
wahrnehmen.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
berechtigt,
zweck
gefördert
werden
kann.
Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer
Unternehmen
be-
dienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
errich-
ten,
erwerben,
pachten
oder
die
Betriebsführung
übernehmen.
-
.
m
._._—
_—
un
nn
m
_
=
=.
22
=
2.
um
un
une
nn
-
um
um
nm
mn.
|
nn
-
-
-
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
—
durch
die
der
Gesellschaft3
3
50.000,--
4
Ewald
Thisse
Werkleiter_
in
Trier.
Hans-Peter
Spruck,
Werkleiter
in
rier._
"Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
=|
HR
B
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Ge-
sellschaftsvertrag
ist
am
14.
Dezember
1993
festgestellt
worden.
Die
Gesellschaft
hat
ei-
nen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser:
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäfts-
führer
bestellt,
so
sind
zwei
gemeinsam
oder
einer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertretungs
berechtigt.
Durch
Beschluß
des
Aufsichtsrats
kann
die
Vertretung
abweichend
geregelt,
insbe-
sondere
Einzelvertretung
angeordnet
werden,
Die
Geschäftsführer
sind
für
Geschäfte
mit
Un-
ternehmen,
an
denen
die
Gesellschaft
mehrheit-
lich
beteiligt
ist,
vom
Verbot
des
Selbstkon-
trahierens
befreit.
Zwischen
der
Firma
Stadtwerke
Trier
GmbH
als
Organträger
und
der
Firma
Stadtwerke
Trier
Ver-.
sorgungs
GmbH
als
Organ
besteht
ein
Beherr-
schungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
15.
-November
1993,
unterzeichnet
am
14.
Dezember
1993.
Die
Gesellschafterversammlungen
beider
Un-
ternehmen
haben
dem
Vertrag
zugestimmt.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
27.
Mai
1994
ist.der
Gesellschaftsver-
trag
in
$
6
(Geschäftsführung)
geändert.
Die
Geschäftsführer
werden
für
Geschäfte
mit
der
Stadtwerke
Trier
GmbH
und
anderen,
dem
Konzern
zugehörigen
Unternehmen
sowie
mit
Un-
ternehmen,
an
denen
die
Gesellschaft
beteiligt
ist,
von
dem
Verbot
des
Selbstkontrahierens
gem.
$
181
BGB
_befreit.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
27.
Mai
1994
wurde
das
Stammkapital
der
Ge-
sellschaft
von
50.000,--
DM
um
39.950.000,--
DM
auf
40.000.000,--
DM
erhöht.
$
3
des
Gesell-
schaftsvertrages
wurde
entsprechend
geändert.
7
a)
21.
Dezember
1993
._—
b)
Gesell-
schaftsver-
trag
Blatt
9
ff.SB.
a)i24.
Juni
1994
—
b)
Beschluß
B1.
30
ff.SB.
a)
11.
Juli
1994
—
b)|Beschiuß
Bl.
44
ff.sB.
Fortsetzung
Rückseite
=...
LE
zE
u
1
zz
un
nu
nn
nn
nn
m
=.
u.
un.
un
nu
un
nun
on
oc
cm.
Pe
ee
Te
ee
en,
|
Lädt...
die
Versorgung
der
Bevölkerung
nit
Elektrizität,
Erdgas,
Wär-
ne,
Energiedienstleistungen
und
Wasser.
Amtsgericht
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
\
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
‚tragung
DM
Abwickler
1
g
4
|
4
5
53.260.9090,-
6
7
78.919.008,
-
DM
&
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
Gesamtprokura
in
Gemeinschaft
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen:
Jürgen
König,
Trier.
MoTker
Becker,
Preist.
Rückseite
von
Blatt.
A...
Rechtsverhältnisse
HR
B
3369
"7
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
PERS
REBDEREUEHEN.
VPE
Eie
Bode
WIE
—E2
Le
2
9
Sa
BES
GR
EEE
Sue
aee
ee
Durch
Beschlüsse
der
Gesellschafterversammiung
vom
11.
Mai
1998
und
vom
12.
Juni
1998
ist
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
von
bisher
40.000.000,--
DM
um
weitere
13.260.000,--
DM
auf
nunmehr
53.
260.
000,--
DM
erhöht
wor-
den.
Die
Erhöhung
erfolgt
teils
durch
Sacheinlagen
(Wert:
2.457.422,--
DM)
und
im
übrigen
durch
Bareinlage.
$
3
des
Gesellschaftsvertrages
ist
entsprechend
geändert.
Hans-Peter
Spruck
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
25,
Au-
gust
2089
ist
das
Stammkapital
der
Gesellschaft
von
bis-
her
53.
260.280,--
DM
um
weitere
17.659.090,--
DM
auf
nun-
mehr
30.
919.088,--
DM
erhöht
worden.
DiefEintragung
erfolgt
im
Zusammenhang
mit
dem
Ausgliede-
Tungs-
und
Übernahmevertrag
zwischen
der
eingetragenen
Ge-
sellschaft
und
der
Firma
Erdgasversorgung
Eifel-Westpfalz
Gesellschaft
für
Energledienstleistungen
mbH
mit
Sitz
in
Wittlich
zur
Gewährung
von
Geschäftsanteilen.
$
3
des
Gesellschaftsvertrages
ist
entsprechend
geändert.
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
25.
Au-
gust
2088
ist
der
Gesellschaftsvertrag
insgesamt
neuge-
fasst.
Geändert
wurde
insbesondere
der
Unternehmensgegen-
stand
und
die
Vorschriften
über
die
Geschäftsführung.
Das
Recht
Geschäftsführern
Einzelvertretungsbe£fugnis
zu
ertei-
len
ist
auf
die
Gesellschafterversammlung
Übertragen.
Die
Firma
Erdgasversorgung
Eifel-Westpfalz
Gesellschaft
für
Energiedienstleistungen
mbH
mit
Sitz
in
Wittlich
(HRB
2259)
als
Übertragender
Rechtsträger
hat
im
Wege
der
Aus-
gliederung
zur
Aufnahme
aufgrund
des
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrages
vom
25.
August
2888
den
Teilbetrieb
Ei-
fel
(Gasversorgung
in
den
Gemeinden:
Wittlich,
Wittlich-
Bombogen,
Bernkastel-Kues,
Bernkastel-Wehlen,
Speicher,
Her£forst,
Zeltingen-Rachtig,
Thalfang,
Als,
Bullay,
Bins-
feld,
Reinsfeld
und
Arenrath
-mit
Ausnahme
der
Lie£ferver-
träge
mit
der
Firma
Dunlop
GmbH,
Ideal
Standard
GmbH,
bei-
de
in
Wittlich,
Bitburger
Brauerei
Th.
Simon
in
Bitburg
und
Hochwald
Nahrungsmittelwerke
GmbH
in
Thalfang-
auf
ale
eingetragene
Gesellschaft
als
Üübernehmenden
Rechtsträ-
7.
a)
14.
März
1995
Ara
a)f03.
September
Ngeschlüsse
Bl.
93
ff
und
B].
108
Ff.SB.
al
31.
März
1999.
AP
a)
27.
29998
KLALLIECTIT
b)
Beschluss
Blatt
191
££.SB.
b)Xrichtig:
Erhöhung
September
a)
25.
Oktober
28998
b)
Beschluss,
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
191
££.,
222
f£.SB.
Ausglieder-
ungsvertrag,
zustimmungs-
beschlüsse
Bl.
197
E£.SB.
Fortsetzung
auf
dem.
........
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
|
rıerf
Tausender
|
Hunderter
u
Tausender
|
Hunderter
an
|
H
R
B
3
3
.
6
0
Blatt
2.
Nr.
i
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
TERrTEr=TEn
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
eo
nrer
Rechtsverhältnisse
a)
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
4
7
ger
übertragen.
Die
Gesellschafterversammlungen
des
über-
tragenden
und
des
Übernehmenden
Rechtsträgers
haben
mit
Beschlüssen
vom
gleichen
Tage
der
Ausgliederung
zuge-
stimmt.
Die
Ausgliederung
wird
erst
mit
Eintragung
im
Register
des
übertragenden
Rechtsträgers
wirksam.
9
Die
Ausgliederung
1St
am
13.
November
2800
ım
Register
a)
24.
November
des
übertragenden
Rechtsträgers
eingetragen
worden.
|
2000
18
Martin
Cirener,
a)
29.
August
"gen.
m
2001
Düsseldorf.
nur
11
Die
Gesellschaft
ist
als
übernenmender
Rechtsträger
a)
„21.11.01
auf
Grund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
22.98.
2801
mit
der
Firma
Erdgasversorgung
Schweich
GmbH
on
nit
Sitz
in
Trier
(HRB
3588)
als
Üübertragenden
Huses
Rechtsträger
durch
Übertragung
deren
Vermögens
im
Wege
der
Aufnahme
unter
Ausschlug
der
Abwick-
b)Verschmeilzungs-
lung
verschmolzen.Die
Gesellschafterversammlun-
vertrag
Bl.
296££
gen
beider
Unternehmen
haben
der
Verschmelzung
SB
I,
Beschlüsse
nit
Beschlüssen
vom
gleichen
Tage
zugestimmt.
Bl.280£ff
SBI
c)übertragen-
Die
Geschäftsführung
Ewald
Thisse
ist
mit
Ablauf
der
Rechtsträ-
30.06.
20881
beendet.
ger:
HRB
3588
12
Zwischen
der
eingetragenen
Gesellschaft
als
Organ
und
a)i
13.08.82
der
Firma
Stadtwerke
Trier
GmbH
(HRB
3368)
als
Organ-
träger
besteht
ein
Ergbnisabführungsvertrag
vom
14.
12.2001.
Die
Gesellschafterversammlungen
beider
Unter-
nehmen
haben
dem
Vertrag
mit
Beschlüssen
vom
22.92.
2002
und
vom
14.96.2992
zugestimmt.
b)
Vertrag
Bl.
339
ff,
Beschlüsse
Bl.
332,336
££
sB
II
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
Errmulanınr!
Kar
Moon
nn
an
snnn
Fortsetzuna
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt...
....
H
R
B
|
Blatt
2
Grund-
Vorstand
Persönlich
haftende
oder
j
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Ein-
Stammkapital
uftagı
a)
Tag
derEintragun
Geschäft
lan:
Jung
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
er
Rechitsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
2
5
6
7
13
Die
Prokura
Jürgen
König
ist
erloschen.
Gesamtprokura
in
Gmeinschaft
mit
einem
weiteren
Prokuristen
oder
einem
Geschäftsführer:
-
Arndt
Müller,
geb.
am
8.11.1967,
Waldrach
-
Franz-Josef
Krempchen,
geb.
am
9.02.1954,
Trier
14
|
Martin
Cirener
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
23.06.04
Dr.
Olaf
Hornfeck
wurde
zum
neuen
Geschäftsführer
bestellt.
%
Fortsetzung
auf
dem
...._...
ten
Blatt
EEE