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Gesellschaftsvertrag vom 15.12.1993 zuletzt geändert am 12.12.2003

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Die Gesellschaft ist durch Umwandlung des Sondervermögens "Städt. Krankenhaus Landau" gemäß Umwandlungserklärung vom 15. Dezember 1993 entstanden.

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Im Wege der Ausgliederung hat der Landkreis Südliche Weinstraße aus seinem Vermögen die Sondervermögen "Kreiskrankenhaus Annweiler am Trifels" und "Kreiskrankenhaus Bad Bergzabern" gemäß § 168 UmwG, zur Aufnahme mit allen Aktiven und Passiven, gegen Gewährung von Anteilen an der Gesellschaft, nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 01. Juli 2004 auf die Gesellschaft zum Zwecke der Kapitalerhöhung übertragen.

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Tag der ersten Eintragung: 29.06.1994 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 2514 LD getreten. Freigegeben am 12.12.2005.

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Die Gesellschafterversammlung vom 08.02.2006 hat die Änderung des § 14 Ziff. 3 (Gesellschafterversammlung) des Gesellschaftsvertrages sowie die Ergänzung des § 22 (Wirtschaftsplan) des Gesellschaftsvertrages um die Ziff. 7 und 8 beschlossen.

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Beschluss Sb. Bl. 233 f.

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Beschluss Sb. Bl. 271

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Fall 5

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Fall 6

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Fall 7

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Die Gesellschafterversammlung vom 28.09.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 15 (Aufsichtsrat) beschlossen.

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Fall 8

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Fall 10

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Die Gesellschafterversammlung vom 08.03.2024 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in der Präambel und § 2 (Gesellschaftszweck und Gegenstand des Unternehmens) sowie die Ergänzung um Anlage 3 beschlossen.

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Fall 11

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Fall 12

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Fall 13