Lädt...
Amtsgericht
Landau
1:
d.Pf.
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Zehner
|
24680
Zehner
Tausender
|
Hunderter
13579
Tausender
}
Hunderter
|
ur
B
2514
Amtsgerichtsbezirk
Landau
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
Stammkapital
DM
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
en
2
a)
Städtz
Krankenhaus
Landau
in
der
Pfalz
GmbH
b)
Landau
isdsPfalz
c)
Die
Gesellschaft
verfolgt
aus-
schließlich
und
unmittelbar
gemeihn-
nützige
Zwecke
im
Sinne
des
Ab-
schnitts
"Steuerbegünstigte
Zwecke
der
Abgabenordnung;
Zweck
der
Ge-
sellschaft
ist
_die
Förderung
des
öffentlichen
Gesundheitswesens;
Sie
dient
im
Rahmen
ihrer
sach-
lichen
Möglichkeiten
der
statio-
nären
und
ambulanten
Untersuchu
und
Behandlung
von
Patienten
ohne
Rücksicht
auf
Staatsangehörigkei
Konfession,
Rasse,
Geschlecht
od
Wohnsitzs
Der
Zweck
der
i
insbesondere
durch
den
Betrieb
und_die
}
emeinen
Krankenhauses
nit
d
n
AusbiTdungsstätte
den
ge
Nebeneinrichtungen
und
Nebenbe-
trieben
erreicht»
Die
Gesellschaft
kann
_
alle
Ge-
schäfte
eingehen,
die
zur
Frrei-
chung
und
Förd
=
schaftszwecks
dienlich
sind.
sowdi
sie
sich
mit
ihrer
Gemeinnützig-
keit
($
3)
vereinbaren
lassens
Die
Gesellschaft
wird
Mitglied
des
Kommunalen
Arbeitgeberverban
des
Rheinland-Pfalz
_(KAV)z
r
FL
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HARR
6:000z000,-+7
Rainer
Klein,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung»
a)
29;
Juni
1994
Verwaltungsdirekto
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
15;
Dezember
1993
errichtet:
Landau
isd+Pfalz
Die
Gesellschaft
ist
durch
Umwandlung
des
Sondervermögens
|
"Städts
Krankenhaus
Landau"
gemäß
Umwandlungserklärung
vom
722
155
Dezember
1993
entstandens
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden,
ist
di
m
Amtsinspektor
vertretungsbefugts
Wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
|b)
Gesellschafts-
sind,
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
ge-
vertrag
Bl
meinsam
vertretens
3
ffs
Sbe
Durch
Gesellschafterbeschluß
kann
Einzelvertretungsbefug-
nis
erteilt
werdens
Rainer
Klein
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit,
somit
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränk
zu
vertreten,
Einzelprokura:
a)
18%
August
1994
Thomas
Thomas
Fehnker,
Landau
in
der
Pfalz
Ums
Amtsinspektor
Die
Einzel
,
a)
10%
Juli
1997
Landau
in
der
Pfalz,
ist
erloschens
(&
Einzelprokura:
Pm/
Dieter
Harsch,
Landau-Dammheim
Amtsinspektor
ee
Lädt...
ee
u
Kuisd
Ra
nn
Weinstraße
GmbH
c)
Der
Betrieb
eines
einheitlichen
Krankenhauses
mit
Betriebsstätten
in
Landau,
Annweiler
am
Trifels
und
Bad
Bergzabern
sowie
der
Betrieb
von
Pflegeeinrichtungen,
einschlieglich
der
organisatorisch
und
wirtschaftlich
mit
ihnen
verbundenen
Einrichtungen
und
Nebenbetrieben,
wie
z.B.
den
Personalwohnheimen
und
Ausbildungsstätten.
MIN
B
23
It
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Nr.
Grund-
Vorstand
.
.
der
oder
Persönlich
haftende
Amtsgerichtsbezirk
Landau
Ei
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
‚Prokura
n
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
tragung
DM
Abwickler
1
2
3
4
6
4|
a)
6.200.000,
-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
12.
Dezember
2003
Klinikum
Landau-Südliche
EUR
hat
die
Umstellung
des
Stammkapitals
der
Gesellschaft
von
6.008.000,--DM
auf
3.067.751,29
EUR
und
die
Erhöhung
dieses
Stammkapitals
um
248,71
EUR
auf
3.068.000,--EUR
sowie
die
Änderung
der
Satzung
in
$5
(Stammkapital,
Stammeinlage)
beschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
selben
Tage
hat
ferner
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
2.932.000,--EUR
auf
6.000.000,--EUR,
die
Änderung
der
Firma
der
Gesellschaft
in
Klinikum
Landau-Südliche
Weinstraße
GmbH
und
die
Änderung
:des
Unternehmensgegenstandes
sowie
die
Neufassung
der
Satzung
beschlossen.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden,
ist
dieser
einzelvertretungsbefugt.
Wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
.Durch
Gesellschafterbeschluss
kann
Einzelvertretungsbefugnis
erteilt
werden.
Im
Wege
der
Ausgliederung
hat
der
Landkreis
Südliche
Weinstraße
aus
seinem
Vermögen
die
Sondervermögen
"Kreiskrankenhaus
Annweiler
am
Trifels"
und
"Kreiskrankenhaus
Bad
Bergzabern"
gemäß
$
168
UmwG,
zur
Aufnahme
mit
allen
Aktiven
und
Passiven,
gegen
Gewährung
von
Anteilen
an
der
Gesellschaft,
nach
Maßgabe
des
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrages
vom
@1.
Juli
2004
auf
die
Gesellschaft
zum
Zwecke
der
Kapitalerhöhung
übertragen.
b)
7
03.08.94
Amt
Amtsinspektor
Beschluss
Bl.
140,
141
Sb.
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
196-227
Sb.
Ausgliederungs
und
Einbrin-
gungsvertrag
Bl.
181-195
Sb.
Fortsetzung
auf
dem
___.ten
Blatt
_
\
\
.