Handelsregister B des Amtsgerichts Kaiserslautern
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 1 von 7
HRB 30804
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
EWP Energie-Wasser-Partner AG
b)
Kaiserslautern
Geschäftsanschrift:
Burgstraße 11, 67659 Kaiserslautern
c)
Gegenstand des Unternehmens ist die
Erzeugung von und die Versorgung mit
Energie, (Fern- und Nah-) Wärme und
Wasser sowie das Erbringen der hiermit
zusammenhängenden Dienstleistungen,
insbesondere im Bereich Ver- und
Entsorgung. Daneben kann die Gesellschaft
weitere, insbesondere ihr von der Stadt
Kaiserslautern übertragene Aufgaben
wahrnehmen.
50.000,00 EUR a)
Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, so vertritt
es die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Vorstandsmitglieder bestellt, so wird die
Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder
oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam
mit einem Prokuristen vertreten.
Die Vorstandsmitglieder sind befugt im Namen
der Gesellschaft mit sich als Vertreter der TWK
Technische Werke Kaiserslautern GmbH, der
TWK Technische Werke Kaiserslautern Verkehrs-
AG, Kaiserslautern, sowie mit Unternehmen, an
denen die Gesellschaft mehrheitlich beteiligt ist,
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
b)
Vorstand:
Kannengieser, Martin, Ramstein-Miesenbach,
*XX.XX.1947
a)
Aktiengesellschaft
Satzung vom 12.11.2009
a)
18.11.2009
Noll
b)
Fall 1
2
a)
Die Gesellschaft wird durch ein
Vorstandsmitglied allein vertreten, wenn der
Vorstand nur aus einer Person besteht. Besteht
der Vorstand aus zwei oder mehreren Personen,
wird die Gesellschaft durch zwei
Vorstandsmitglieder oder durch ein
Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem
Prokuristen vertreten. Die Vorstandsmitglieder
sind befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich
als Vertreter der Gasanstalt Kaiserslautern AG,
der TWK Technische Werke Kaiserslautern
GmbH, der TWK Technische Werke
Kaiserslautern Verkehrs-AG, jeweils mit Sitz in
Kaiserslautern, sowie mit Unternehmen, an
denen die Gesellschaft mehrheitlich beteiligt ist,
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
b)
Bestellt als
Vorstand:
a)
Mit der TWK Technische Werke Kaiserslautern GmbH mit Sitz
in Kaiserslautern (Amtsgericht Kaiserslautern HRB 2627) ist
am 08.12.2009 ein Nachgründungs- und Einbringungsvertrag
geschlossen worden. Ihm hat die außerordentliche
Hauptversammlung vom 08.12.2009 zugestimmt. Wegen des
weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und
die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
Die außerordentliche Hauptversammlung vom 08.12.2009 hat
die Erhöhung des Grundkapitals gegen Sacheinlagen um
10.351.330,00 Euro auf 10.401.330,00 .Euro beschlossen.
Die außerordentliche Hauptversammlung vom 08.12.2009 hat
die Änderung der Satzung in § 6 (Vorstand und Vertretung der
Gesellschaft) sowie § 14 (Jahresabschluss) beschlossen.
a)
10.12.2009
Noll
b)
Fall 3
Abruf vom 20.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Kaiserslautern
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 2 von 7
HRB 30804
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Vollmer, Markus, Kaiserslautern, *XX.XX.1959
3
a)
Mit der TWK Technische Werke Kaiserslautern GmbH mit Sitz
in Kaiserslautern (Amtsgericht Kaiserslautern HRB 2627) ist
am 08.12.2009 ein Nachgründungs- und Einbringungsvertrag
geschlossen worden. Ihm hat die außerordentliche
Hauptversammlung vom 08.12.2009 zugestimmt. Wegen des
weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und
die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
Die weitere durchgeführte außerordentliche
Hauptversammlung vom 08.12.2009 hat die weitere Erhöhung
des Grundkapitals gegen Sacheinlagen um 4.578.670,00 Euro
auf 14.980.000,00 Euro beschlossen.
a)
10.12.2009
Noll
b)
Fall 4
4
b)
Bestellt als
Vorstand:
Kannengieser, Martin, Ramstein-Miesenbach,
*XX.XX.1947
einzelvertretungsberechtigt.
Bestellt als
Vorstand:
Vollmer, Markus, Kaiserslautern, *XX.XX.1959
einzelvertretungsberechtigt.
a)
22.01.2010
Noll
b)
Fall 7
5
14.980.000,00
EUR
b)
Die am 08.12.2009 beschlossene Erhöhung des Grundkapitals
um 14.930.000,00 EUR auf 14.980.000,00 EUR ist
durchgeführt; § 3 der Satzung (Grundkapital) ist geändert.
a)
08.03.2010
Noll
b)
Fall 9
6
16.431.793,00
EUR
a)
Die außerordentliche Hauptversammlung vom 02.03.2010 hat
die Erhöhung des Grundkapitals gegen Bareinlage von
14.980.000,00 € um 1.451.793,00 € auf 16.431.793,00 €
sowie die Änderung der Satzung in § 3 (Grundkapital)
beschlossen.
a)
28.04.2010
Noll
b)
Fall 10
Abruf vom 20.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Kaiserslautern
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 3 von 7
HRB 30804
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt.
7
b)
Bestellt als
Vorstand:
Warner, Roland, Kaiserslautern, *XX.XX.1963
a)
29.06.2010
Noll
b)
Fall 12
8
20.000.000,00
EUR
b)
Die außerordentliche Hauptversammlung vom 02.03.2010 hat
die Erhöhung des Grundkapitals gegen Sacheinlage um
3.568.207,-- EUR auf nunmehr 20.000.000,-- EUR beschlossen.
§ 3 (Grundkapital) der Satzung ist geändert. Die
Kapitalerhöhung ist durchgeführt.
a)
05.08.2010
Brell
b)
Fall 13
9
b)
Mit der TWK Technische Werke Kaiserslautern GmbH in
Kaiserslautern (Amtsgericht Kaiserslautern HRB 2627) ist am
03.11.2010 ein Gewinnabführungsvertrag geschlossen
worden. Ihm hat die außerordentliche Hauptversammlung
vom 03.11.2010 zugestimmt. Wegen des weitergehenden
Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden
Beschlüsse Bezug genommen.
a)
09.11.2010
Noll
b)
Fall 14
10
a)
SWK Stadtwerke Kaiserslautern
Versorgungs-AG
a)
Die Hauptversammlung vom 20.05.2011 hat eine Änderung
der Satzung in § 1 (Rechtsform, Firma und Sitz der
Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma und § 2
(Gegenstand des Unternehmens) beschlossen.
a)
24.05.2011
Noll
b)
Fall 18
11
b)
Geändert, nunmehr
Geschäftsanschrift:
Bismarckstraße 14, 67655 Kaiserslautern
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 31.05.2011
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Hauptversammlung
vom 31.05.2011 und der Hauptversammlung des
übertragenden Rechtsträgers vom 31.05.2011 mit der
Gasanstalt Kaiserslautern Aktiengesellschaft mit Sitz in
Kaiserslautern (Amtsgericht Kaiserslautern HRB 1011)
verschmolzen (Verschmelzung durch Aufnahme).
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
a)
01.07.2011
Brell
Abruf vom 20.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Kaiserslautern
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 4 von 7
HRB 30804
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 31.05.2011
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Hauptversammlung
vom 31.05.2011 und der Hauptversammlung des
übertragenden Rechtsträgers vom 31.05.2011 mit der TWK
Technische Werke Kaiserslautern Versorgungs-AG mit Sitz in
Kaiserslautern (Amtsgericht Kaiserslautern HRB 2629)
verschmolzen (Verschmelzung durch Aufnahme).
12
a)
Die Hauptversammlung vom 16.12.2011 hat die Änderung der
Satzung in § 7 (Zusammensetzung und Amtsdauer des
Aufsichtsrates) beschlossen.
a)
28.12.2011
Noll
b)
Fall 21
13
b)
Nicht mehr
Vorstand:
Kannengieser, Martin, Ramstein-Miesenbach,
*XX.XX.1947
a)
17.01.2012
Noll
b)
Fall 22
14
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Vorstandsmitglied:
Dr. Ing. Neichel, Jürgen, Kaiserslautern,
*XX.XX.1964
Bohn, Bernd, Kaiserslautern, *XX.XX.1965
a)
04.02.2013
Noll
b)
Fall 24
15
20.000.100,00
EUR
a)
Die Hauptversammlung vom 28.08.2013 hat zum Zwecke der
Übernahme von Vermögensteilen der SWK Stadtwerke
Kaiserslautern GmbH (Amtsgericht Kaiserslautern, HRB
2627)) im Wege der Ausgliederung die Erhöhung des
Grundkapitals um 100,00 EUR auf 20.000.100,00 EUR und die
entsprechende Änderung der Satzung in § 3 Ziff. 1 und 2
(Höhe und Einteilung des Grundkapitals) beschlossen. Die
Kapitalerhöhung ist durchgeführt.
a)
03.09.2013
Noll
b)
Fall 26
16
b)
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und
Übernahmevertrages vom 28.08.2013 sowie der
a)
03.09.2013
Noll
Abruf vom 20.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Kaiserslautern
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 5 von 7
HRB 30804
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Zustimmungsbeschlüsse ihrer Hauptversammlung vom
28.08.2013 und der Hauptversammlung des übertragenden
Rechtsträgers vom 28.08.2013 Teile des Vermögens (
Unternehmensbereich Dienstleistungsverträge) der SWK
Stadtwerke Kaiserslautern mit Sitz in Kaiserslautern
(Amtsgericht Kaiserslautern HRB 2627) als Gesamtheit im
Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen.
Die Ausgliederung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem
Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers.
b)
Fall 25
17
b)
Die Ausgliederung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt
des übertragenden Rechtsträgers am 04.09.2013 wirksam
geworden.
a)
04.09.2013
Noll
b)
Fall 27
18
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Vorstandsmitglied:
Dipl.-Ing. Kafitz, Ortwin, Fischbach, *XX.XX.1954
a)
19.11.2014
Noll
b)
Fall 29
19
c)
Gegenstand des Unternehmens ist die
Erzeugung von und die Versorgung mit
Strom, Gas, Wärme und Wasser sowie das
Erbringen der hiermit zusammenhängenden
Dienstleistungen, insbesondere im Bereich
Ver- und Entsorgung. Daneben kann die
Gesellschaft weitere, insbesondere ihr von
der Stadt Kaiserslautern übertragene
Aufgaben wahrnehmen.
b)
Geändert, nun:
Vorstand:
Vollmer, Markus, Kaiserslautern, *XX.XX.1959
a)
Die außerordentliche Hauptversammlung vom 05.12.2014 hat
die Änderung der Satzung in § 2 (Gegenstand) und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen;
ferner wurde die Satzung insgesamt neugefasst.
a)
19.12.2014
Kurz
b)
Fall 30
20
b)
Nicht mehr
Vorstand:
Warner, Roland, Kaiserslautern, *XX.XX.1963
a)
07.04.2015
Kurz
b)
Abruf vom 20.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Kaiserslautern
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 6 von 7
HRB 30804
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Fall 32
21
b)
Bestellt als
Vorstand:
Mastenbroek, Richard, Kaiserslautern,
*XX.XX.1967
a)
08.04.2016
Noll
b)
Fall 35
22
a)
Die außerordentliche Hauptversammlung vom 05.04.2016 hat
die Ergänzung der Satzung in § 10 Absatz 2 (Aufgaben des
Aufsichtsrates) beschlossen.
a)
08.04.2016
Noll
b)
Fall 36
23
Prokura erloschen:
Dipl.-Ing. Kafitz, Ortwin, Fischbach, *XX.XX.1954
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Vorstandsmitglied:
Kock, Kai, Kaiserslautern, *XX.XX.1970
a)
03.02.2020
Noll
b)
Fall 41
24
b)
Nicht mehr
Vorstand:
Mastenbroek, Richard, Kaiserslautern,
*XX.XX.1967
a)
11.05.2020
Thomas
b)
Fall 42
25
b)
Bestellt als
Vorstand:
Nauerz, Rainer, Bad Dürkheim, *XX.XX.1969
Prokura erloschen:
Dr. Ing. Neichel, Jürgen, Kaiserslautern,
*XX.XX.1964
a)
16.04.2021
Freitag
b)
Fall 43
26
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Vorstandsmitglied oder einem anderen
Prokuristen:
Welter, Christian, Stelzenberg, *XX.XX.1981
a)
20.11.2023
Thomas
b)
Abruf vom 20.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Kaiserslautern
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 7 von 7
HRB 30804
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Storck, Jürgen, Hermersberg, *XX.XX.1962
Fall 50
Abruf vom 20.02.2024