Lädt...
Amtsgericht
Tausender|
Hunderter
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
Nr.
Grund-
„Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
u
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
|a)
Rheiner
Bäder
GmbH
200.000,00
|
Dipl.-Ökonom
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Auf
der
Grundlage
des
a)
21.12.1995
Karl-Heinz
Spaltungsplans
vom
18.12.1995
ist
der
Gesellschaftsvertrag
am
b)
Rheine
Christian
Locke,
selben
Tage
errichtet
worden.
Der
Rat
der
Stadt
Rheine
hat
der
b)
49584
Fürstenau
Ausgliederung
des
Regiebetriebes
„Städtische
Bäder‘
auf
der
Gesellschaftsvertrag
c)
Gegenstand
des
Unternehmens,
Grundlage
des
Spaltungsplans
mit
Beschluß
vom
12.12.1995
BI.
44
ff.
des
ist
die
Errichtung
und
der
Betrieb
zugestimmt.
Die
Gesellschaft
hat
einen
Geschäftsführer.
Sonderbandes
|von
öffentlichen
Bädern
in
der.
‚Geschäftsführer
ist
der
Geschäftsführer
der
Rheiner
Versorgungs-
[Stadt
Rheine,
Die
Gesellschaft
ist
und
Verkehrs-Holding
GmbH.
Die
Geschäftsführung
vertritt
zu
allen
Maßnahmen
und
Gesellschaft.
Bei
Geschäften
mit
der
Rheiner
Versorgungs-
und.
Geschäften
berechtigt,
durch
die
Verkehrs-Holding
GmbH,
der
Stadtwerke
Rheine
GmbH
und
der.
der
Gesellschaftszweck
gefördert
Verkehrsgesellschaft
der
Stadt
Rheine
mbH
ist
di
ig,
werden
kann.
Die
Gesellschaft
Gesch:
vom
Verbot
des
Selbstkontrahierens
($
181
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
BGB)
befreit,
Der
Geschäftsführer
Karl-Heinz
Christian
Locke
ist
Aufgaben
anderer
Unternehmen
ermächtigt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
der
Rheiner
RS
102
bedienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe-
errichten,
erwerben
oder
pachten.
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Versorgungs-
und
Verkehrs-Holding
GmbH,
der
Stadtwerke
Rheine
GmbH
und
der
Verkehrsgesellschaft
der
Stadt
Rheine
mbH
vertreten.
Die
Gesellschaft
hat
mit
Datum
vom
22.12.1995
als
beherrschte
Gesellschaft
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
mit
der
Firma
Rheiner
Versorgungs-
und
Verkehrs-Holding
GmbHmit
dem
Sitz
in
Rheine
als
herrschendem
Unternehmen
abgeschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
hat
durch
Beschluß
vom
18.12.1995
dem
Abschluß
des
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrages
in
dieser
Form
zugestimmt.
Wegen
des
weiteren
Inhalts
wird
auf
den
Beherr-
schungs-
und
Gewinnabführungsvertrag,
den
notariellen
Zustimmungsbeschluß
der
Gesellschaft
und
das
Gesell-
schafterprotokoll
des
anderen
Vertragsteils
vom
14.12.1995,
das
die
Zustimmung
zu
dem
Organschafts-
vertrag
enthält,
hingewiesen.
(men
$
(Wennemer)
Justizhauptsekretärin
a)
28.12.1995
b)
Organschafts-
vertrag
vom
22.12.1995
dl
(Wennemer)
|
|
ustizhautsekretäri
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
A
Nr.
Grund-
Vorstand
H
R
B
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)T:
rEi
tra-
RR
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
|,_
ten
9
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
3
Diplom-Volks-
Christian
Locke
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
25.03.1997
|
wirt
Dr.
Ralf
Diplom-Volkswirt
Dr.
RALF
Schulte-de
Groot,
Rheine,
Schulte-de
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Groot,
Rheine
[Fi
c)
Die
Errichtung
und
Gerd
Kampferbeck,
[Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamm-
a)
29.12.1998
der
Betrieb
von
Bä-
geb.
19.08.1954,
lung
vom
26.11.1998
ist
der
Gesellschafts-
1
E
dern.
Rheine,
vertrag
vollständig
neu
gefaßt
worden.
Da-
Er
vertritt
die
bei
ist
der
Gesellschaftsvertrag
inhaltlich
|(Wennemer)
Gesellschaft
ge-
auch
in
$
2
(Unternehmensgegenstand),
S$
4
Justizhaupt-
meinsam
mit
einem
(Stammkapital)
und
S$S
7
(Geschäftsführung
sekretärin
Geschäftsführer
und
Vertretung)
geändert
worden.
Die
Ge-
\
oder
einem
anderen
|sellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
Brokuristen.
schäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
|b)
Gesell-
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesell-
schaftsvertrag
schaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
|In.F.
Blatt
122
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
|des
Sonderban-
Geschäftsführer
‚gemeinschaftlich
vertreten.
|des
Die
Gesellschaft
werden
für
Geschäfte
mit
den
anderen
Gesellschaften
im
Konzern
und
mit
der
Stadt
Rheine
von
dem
Verbot
des
Selbst-
kontrahierens
{$S
181
BGB)
befreit.
ı
5
|
Ä
|
*
Geschäftsführer
5
Die
Firma
des
herrschenden
Unternehmens
ist
la)
Berichti-
geändert
in
„Stadtwerke
Rheine
GmbH“.
gend
eingetra-
gen
am:
(Wennemer)
Justizhaupt-
sekretärin
Fortsetzung
auf
dem
Z
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Nr.
der
|a)
Firma
Ein-
|b)
Sitz
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
gung
1
6
7
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Tausender|
Hunderter
|
Zehner
13579
Vorstand
Grund-
|persönlich
haftende
Tausender
|
Hunderter
Zehner
24680
Gesamtprokuristen:
Ralf
Becker,
geb.
am
16.01.1968,
Münster;
Josef
Lucas,
geb.
am
06.02.1952,
Rheine;
Andrea
Lüke,
geb.
am
23.09.1963,
Rheine.
Sie
vertreten
die
Gesellschaft
je-
weils
gemein-
schaftlich
mit
ei-
nem
Geschäftsfüh-
rer
oder
einem
an-
deren
Prokuristen.
oder
an:
Stammkapital
aueseilschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
2)
Tag
derEintragung
DM
eschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
4
7
a)
29.03.2000
(Wennenmer)
Justizhauptse-
kretärin
VA
Urmnenar
(Wennemer)
Justizhauptse-
kretärin
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
1
Are”
Vorstand
a)
Firma
Grund
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
Abwickler
5
8
Gesamtprokurist:
Volker
Nöring,
.
geb.
am
29.05.1965,
Rheine.
Er
vertritt
die
Gesell-
schaft
gemeinschaftlich
mit
einem
Geschäftsfüh-
rer
oder
einem
anderen
Prokuristen.
Rückseite
von
Blatt
2
x
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Rechtsverhältnisse
a)
272
2003
-
(Wennemer)
Justizhaupt-
sekretärin
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt