Handelsregister B des Amtsgerichts Steinfurt
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Nummer der Firma:
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HRB 4382
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Rheiner Bäder GmbH
b)
Rheine
c)
Errichtung und Betrieb von Bädern. Die
Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und
Geschäften berechtigt, durch die der
Gesellschaftszweck gefördert werden kann.
Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben anderer Unternehmen
bedienen, sich an ihnen beteiligen oder
solche Unternehmen sowie Hilfs- und
Nebenbetriebe errichten, erwerben oder
pachten.
200.000,00
DEM
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer gemeinsam
vertreten. Jeder Geschäftsführer ist befugt, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte mit den anderen
Gesellschaften im Konzern und mit der Stadt
Rheine vorzunehmen.
b)
Geschäftsführer:
Dr. Schulte-de Groot, Ralf, Rheine, *XX.XX.1961
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Lüke, Andrea, Rheine, *XX.XX.1963
Becker, Ralf, Münster, *XX.XX.1968
Lucas, Josef, Rheine, *XX.XX.1952
Nöring, Volker, Rheine, *XX.XX.1965
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 18.12.1995 zuletzt geändert am
26.11.1998
b)
Die Gesellschaft hat mit Datum vom 22.12.1995 als
beherrschte Gesellschaft einen Beherrschungs- und
Gewinnabführungsvertrag mit der Stadtwerke Rheine GmbH
(AG Steinfurt, HRB 3845) mit dem Sitz in Rheine als
herrschendem Unternehmen abgeschlossen. Die
Gesellschafterversammlung hat durch Beschluß vom
18.12.1995 dem Abschluß des Beherrschungs- und
Gewinnabführungsvertrages in dieser Form zugestimmt.
Wegen des weiteren Inhalts wird auf den Beherrschungs- und
Gewinnabführungsvertrag, den notariellen
Zustimmungsbeschluß der Gesellschaft und das
Gesellschafterprotokoll des anderen Vertragsteils vom
14.12.1995, das die Zustimmung zu dem Organschaftsvertrag
enthält, hingewiesen.
a)
29.01.2004
Brinkmann
b)
Tag der ersten
Eintragung: 21.12.1995
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und bei gleichzeitiger
Änderung der örtlichen
Zuständigkeit an die
Stelle des bisherigen
Registerblattes HR B
1684 Amtsgericht Rheine
getreten.
Freigegeben am
29.01.2004.
2
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten. Für Geschäfte mit
Gesellschaften im Konzern der Stadtwerke
Rheine GmbH und mit der Stadt Rheine sind die
Geschäftsführer von den Beschränkungen des §
181 BGB befreit.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 04.04.2006 hat eine
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages
insbesondere die Änderung in § 7 (Geschäftsführung und
Vertretung der Gesellschaft) beschlossen.
a)
11.04.2006
Finkenstein
b)
Beschluss Blatt 235 -
264 des Sonderbandes
3
150.000,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 13.07.2006
beschlossen, das Stammkapital (DEM 200.000,00) auf Euro
umzustellen, es von dann EUR 102.258,37 um EUR
47.741,63 aus Gesellschaftsmitteln ( Rücklagenumwandlung )
auf EUR 150.000,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag
in § 4 Ziff. (1) (Stammkapital und Stammeinlagen) zu ändern.
a)
19.07.2006
Finkenstein
b)
Beschluss Blatt 268 -
289 des Sonderbandes
Abruf vom 04.02.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 4382
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
4
Prokura erloschen:
Lüke, Andrea, Rheine, *XX.XX.1963
a)
04.01.2007
Brinkmann
5
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
ergänzt als
Geschäftsanschrift:
Hafenbahn 10, 48431 Rheine
a)
27.11.2009
Grotke
6
b)
Der mit der Stadtwerke Rheine GmbH in Rheine (Amtsgericht
Steinfurt HRB 3845) am 22.12.1995 abgeschlossene
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch
Vertrag vom 12.12.2013 geändert. Die
Gesellschafterversammlung vom 12.12.2013 hat der
Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts
wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden
Beschlüsse Bezug genommen.
a)
20.12.2013
Voosholz
7
Prokura erloschen:
Lucas, Josef, Rheine, *XX.XX.1952
a)
04.04.2017
Winkelmann
8
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer ist
befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
vorzunehmen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 29.12.2017 hat eine
Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere eine
Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen.
a)
05.01.2018
Voosholz
9
Prokura erloschen:
Becker, Ralf, Rheine, *XX.XX.1968
a)
25.10.2019
Brinkmann
10
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
a)
09.01.2020
Brinkmann
Abruf vom 04.02.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 4382
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Prokuristen:
Heckhuis, Dorothee, Rheine, *XX.XX.1972
11
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 13.11.2020 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Bildung,
Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates)
beschlossen.
a)
20.11.2020
Voosholz
12
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Schulte-de Groot, Ralf, Rheine, *XX.XX.1961
Bestellt als
Geschäftsführer:
Heckhuis, Dorothee, Rheine, *XX.XX.1972
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Marschalck, Bernd, Steinfurt, *XX.XX.1961
Prokura erloschen:
Heckhuis, Dorothee, Rheine, *XX.XX.1972
a)
08.01.2021
Brinkmann
Abruf vom 04.02.2024