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Tausender
|
Hunderter|
Zehner
Amtsgericht
13579
nn
—
HRB
9520
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
4
6
7
1
a)
Stadtwerke
Neuss
21,250.000.-
|Heinz
Runde,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
neu
a)
Energie
und
Wasser
DM
Geschäfts-
gegründet
durch
Übertragung
der
ausgeglie-
|1
Sept
„1998
GmbH
führer;
derten
Unternehmensteile
Gas,
Fern-
und
FRA
Nahwärme
sowie
Wasserversorgung
einschließ-
|
(Boderke)
b)
Neuss
Klaus
lich
zugehöriger
Grundstücke
jeweils
als
J.obersekretärin
Gravemann,
Gesamtheit
mit
allen
Rechten
und
Pflichten
c)
die
ausreichende,
Geschäfts-
durch
die
Stadtwerke
Neuss
GmbH
entspre-
b)
sichere
und
umwelt-
führer;
chend
dem
Spaltungsplan
und
dem
Gesell-
Spaltungsplan,
verträgliche
Ver-
schaftsvertrag
vom
24.
August
1998.
Die
Satzung
Bl.
6
sorgung
der
Bevöl-
Dr...
_Rolf..
Eingliederung
wird
jedoch
erst
mit
der
Ein-
|
ff.
Skd.
kerung
und
Wirt-
LLudwig.....
tragung
der
Spaltung
im
Register
der
über-
schaft
mit
Energie
|LGeschäfts-,
tragenden
Gesellschaft
wirksan.
und
Wasser,
sowie
führer...
Fernwärme
und
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
Nahwärme.
Die
Ge-
-
alle
aus
schäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
sellschaft
kann
Neuss
-
bestellt,
so
vertritt
er
die
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weitere,
insbeson-
alleine.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
dere
ihr
von
der
stellt,
so
wird
die
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von
zwei
Stadt
Neuss
über-
Geschäftsführern
oder
von
einem
Geschäfts-
tragene
Aufgaben
führer
gemeinschaftlich
mit
einem
Prokuri-
wahrnehmen,
die
die
sten
vertreten.
Befreiung
von
dem
Verbot
Infrastruktur
ver-
des
Selbstkontrahierens
(5
181
BGB)
kann
bessern.
erteilt
werden.
Heinz
Runde,
Klaus
Gravemann
und
Dr._Rolf,
Ludwig,
sind
jeder
befugt
im
Namen
der
Ge-
sellschaft
auch
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsge-
schäfte
abzuschließen.
2
.000.
Das
Amtsgericht
Neuss
hat
die
Ausgliederung
|a)
des
Teilbetriebs
Gas,
Fern-
und
Nahwärme
29,
Okt.
1998
sowie
die
Wasserversorgung
aus
dem
Vermögen
EN
der
Stadtwerke
Neuss
GmbH
(HRB
6331
Amtsge-
|
(Böderke
richt
Neuss)
am
06.
Oktober
1998
in
das
Re-
|J.obersekretärin
gister
der
ausgliedernden
Gesellschaft
ein-
getragen.
Durch
Beschluß
der
Gesellschaf-
b)
terversammlung
vom
24.
August
1998
ist
das
|Gesellschafter-
Stammkapital
der
Gesellschaft
von
beschluß
vom
21.250.000,-
DM
um
3.750.000,-
DM
auf
24.08.1998.
25.000.000,-
DM
erhöht
und
der
Gesell-
schaftsvertrag
in
den
SS
5
(Stammkapital)
und
9
(Aufsichtsrat)
geändert
worden.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
i
j
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
A
Amtsgericht
Grund-
Vorstand
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
\
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
3
Prokuristen
-
je-
b)
der
von
ihnen
-
17.
.
1998
gemeinschaftlich
vertretungsberech-
(
tig“
mit
einem
Ge-
J/hauptsekretär
schäftsführer
oder
einem
anderen
Pro-
kuristen:
Gerhard
Dickhaus,
Neuss;
Dirk
Hunke,
Neuss;
Klaus
Uebe,
Kaarst.
4
50.000.000,-
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
24.
Au-
a)
DM
gust
1999
ist
das
Stammkapital*von
10.
Sept.
199
25.000.000,--
DM
um
25.000.000,--
DM
auf
oo
50.000.000,--
DM
erhöht
und
der
Gesell-
(Perez)
T,
schaftsvertrag
entsprechend
in
$S
5
neu
ge-
|J.sekretär
z.A.
fasst
worden.
b)
*
-
aus
Gesellschaftsmitteln
-
Sbd.
166
-
189.
In
Spalte
6
zwei
Wörter
|
ergänzt.
BT
eschluss
der
Gesellschafterversamm-
a
lung
vom
10.
Juli
2000
ist
der
Gesell-
21.
Juli
2000
schaftsvertrag
in
den
SS
11
(Aufsichtsrat)
und
15
(Wirtschaftsplan)
entsprechend
geän-|
(Perez)
1%
dert
worden.
J.sekretär
z.A.
b)
Versammlungs-
beschluss
vom
10.07.2000,
Bl.
195
££f.
Skd.
en
EEE
EEE
GE
EEE
Lädt...
Tausender
Amtsgericht
Ü
|
Hunderter
|
Zehner
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
13579
24680
ei
2__
I
ANANN\
.
Nr.
Grund-
Vorstand
HR
B
)
vo
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
6
Arno
Reint-
Die
Prokura
für
Arno
Reintjes
ist
zum
weiteren
Geschäfts-
8
jes,
orbert
Tabke
ist
ührer
bestellt.
Er
ist
befugt,
die
Gesell-
28.
Sept.
14.07.1949,
„erloschen
schaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäf-
/.
üsseldorf.
en
mit
sich
selbst
-
oder
zugleich
als
(Perez)
Vertreter
eines
Dritten
-
uneingeschränkt
5.
sckrefär
z.A.
zu
vertreten
(Befreiung
von
S
181
BGB).
7
Gesamtprokura:
Die
Gesellschaft
hat
am
04.
September
2001*
A)
arlene
Schmid,
mit
der
Stadtwerke
Neuss
GmbH
in
Neuss
(AG
12.
2002
15.06.1954,
Neuss
HRB
6331)
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
geschlossen,
durch
(P
den
sie
sich
der
Leitung
dieser
Gesell-
chaft
unterstellt
und
sich
verpflichtet
at,
ihren
Gewinn
an
diese
Gesellschaft
ab-
zuführen.
r.
Rolf
Ludwig
ist
nicht
mehr.
Geschäfts;
‚tührer.
__,
*nit
Zustimmmg
ihrer
Gesellschafterversammlung
vom
18.
Dezember
2001
L..
tephan
Lommetz,
r20.04.1960,
Wil-
Lich.
ustizsekretär
)
b
Bl.
224
ff.
In
Spalte
6
ein
ein
halb
Zeilen
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
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Amtsgericht
Rückseite
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Blatt
4
Vorstand
H
R
B
Grund-
2
der
|a)
Firma
Persönlich
haftende
Ein-
5)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
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4
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6
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Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt