Lädt...
ä
2
.
.
„
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Amtsgericht
NEUSS
24680
Nr.
Vorstand
der
2)
Firma
Grund
Persönlich
haftende
in-
I
.
Gesellschafter
ältni
.
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Frokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
.
und
Unterschrift
\
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
7
1
a)
Stadtwerke
Neuss
35.000.000,--
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
hola
99
GmbH
DM
Geellschaftsvertrag
vom
26.
Juni
1991.
-
dans
Ä
Ir.
Peter
ewilenkehl
“Säng.
b)
Neuss
Asmuth,
'
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge
Dipl.-Ing.
schäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäfts-
b)
Gesellschaftsver-
c)
Gegenstand
des
Neuss;
führer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Ge-
rag
und
Versammlungs-
Unternehmens
ist
die
sellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäfts-
heschluß
vom
und
unweltverträglliche
Awig,.
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
Bı,
11
£f
Sdb.
Versorgung
der
—
-Diplom=-..
durch
einen
Geschäftsführer
gemeinsam
Bevölkerun
Wirtschafts-
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
nehmen
und
sonstigen
ingenieur,,
Verbraucher
mit
Kaarst;
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterver-
Energie
und
Wasser
sammlung
kann
jedem
Geschäftsführer
ge-
sowie
der
Betrieb
Eines
Jochen
Lothar
stattet
werden,
im
Namen
der
Gesell-
Verkehrsunter-
Semmler,
schaft
auch
mit
sich
im
eigenen
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oder
nehmens,
das”
Erster
Bei-
|
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsge-
Leistungen
für
den
eordneter
und
schäfte
vorzunehmen
(
$S
181
BGB).
öffentlichen
Kämmerer
der
Personennahverkehn
Stadt
Neuss,
Die
Gesellschaft
hat
eienn
Aufsichtsrat,
‚erbringt.
|
geact
der
aus
15
Mitglieden
besteht.
Die
Gesellschaft
Zu
Mitgliedern
des
ersten
Aufsichtsrates
ist
zu
allen
Maß-
derGesellschaft
sind
gewählt
beziehungs-
nahmen
und
Geschäfiten
weise
bestellt
worden:
berechtigt,
durch
Idie
l.
Dieter
Franssen,
Kaufmann,
Neuss
21;
der
Gesellschaftszweck
2.
Karlheinz
Irnich,
Steuerberater,
Neuss
gefördert
werden
3.
Günter
Köpke,
Verwaltungsbeamter,
Neuss
kann.
Sie
kann
4.
Dr.
Heinrich
Ernst
Köppgen,
Akad.
sich
zur
Erfüllun
Oberrat,
Neuss;
ihrer
Aufgaben
anderer
5.
Dr.
Bertold
Reinartz,
Notar,
Neuss;
Unternehmen
bedienen,
6.
Dr.
Helga
Körnig
geborene
Model,
Verw.-
sich
an
ihnen
be-
Beamtin,
Neuss;
teiligen
oder
soldhe
7.
Werner
ruffing,
Bankkaufmann,
Neuss
22;
Unternehmen
sowie
8.
Rolf
Sauer,
Handwerker,
Neuss;
Hilfs-
und
Neben-
9.
Hannelore
Staps
geborene
Wicht,Er-
betriebe
erwerben,
zieherin,Neuss;
errichten
und
pachten.
10.
Siegfried
Zellnig,
Rechtsanwalt,
Neuss]
1l.
Josef
Day,
Busfahrer,
Neuss;
12.
Wilfried
Fiedel,
Installateur,
Neuss;
13.
Alois
Kaulen,
Sperrkassierer,
Kaarst
2|
14.
Armand
Rauchholz,
Betriebshofver-
walter,
Neuss
21;
15.
Hans
Siegers,
Verkehrsmeister,
Neuss
2?.
h
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
BE
u
on
r\
Lädt...
r
=
.
.
”
"
.
5
5
ij
Rückseite
von
Blatt
_
Amtsgericht
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
i
Stammkapital
Pie
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
I
I
E
wu
el
2
[9
o-
Prokuristen
jeder
von
ihnen
gemein-
schaftlich
ver-
j
b
ZAng.
tretungsberechtigt
mit
einem
Ge-
schäftsführer
oder
einem
anderen
Prokuristen:
Gerhard
Dickhaus,
Neuss;
Bruno
Mühlenbrock
Neuss;
*
Neukirchen;
Klaus
Uebe,
Kaarst.
*
3
Norbert
Tabke,
a)
01.
€
st
1
|
Neukirchen-Vlyn.,
(Wiemäy
)/Just.-Ang.
b)
in
Berichtigung
zur
Eintragung
vom
25.07.1991
von
Amts
wegen
einge-
.
x
ist
nicht
mehr
Ge-
schäftsfthrer.
Zun
weiteren
GeschfItsTührer
I.
ist
Heinz
Runde,
*20.05.1949,
Erster
Beiger
KR
Justizangestellter
Erster
Beige
neter
und
Stadtkäm-|ordneter
und
Stadtkärmerer
der
Stadt
Neuss,
|
ordneter
und
Stadtkänmmerer
Imarer
der
Stad}
|Neussbestellt.
cer
Stadt
_
Neuss,
Neuss,
|
Tr
„eUSS.
Spalte
5
gerötet.
Heinz
Runde,
an
NE
207
"EU.
.UD.17%57,
.
p1::cber
1992
|
nn
nn
Dr»;
Peter
Asmuth
äst
nächt
mehr
Geschäfts-
|a)
17.
Ju
führer.
\\
v.
CC
Lädt...
Amtsgericht
Tausender
Hunderter
Tausender
|
Hunderter
Nr.
Vorstand
der
2)
Firma
arund
Persönlich
haftende
in-
itz
,
Gesellschafter
Prokura
ältni
i
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhälfnisse
m
teren
auna
DM
ner
und
Unterschrift
|
wickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
6
1
Klaus
j
Prokurist,
ver-
Kiaus
Gravemann
ist
zum
weiteren
Geschäfts-
Gravemann,
tretungsberechtigt
|
führer
bestellt.
\
*29.03.1957,
mit
einem
Ge-
Beigeordneter|
schäftsführer
oder
und
Kämmerer
|
einem
anderen
Pro-
der
Stadt
kuristen:
eist
M
ueistunsen
ur
den
_verkehr
erbringt,
Die
Gesellschaft
kann
wei-
{
\
»
t
\
il
„at
derStadi
Heuss
wahrnehmen,
die
die
LInfrastruktur
ver-_
bessern.
_
Betrieh
eines
Verkehrs!
Neuss,
Neuss.
Dirk
Hunke,
Neuss.
Die
Prokura
_Bruno
Mühlenbrock
ist
erloschen.
Die
Gesellschaft
hat
am
12.02.1996
beschlossen:
u
25.
März
199
Die
Satzung
der
Gesellschaft
wurde
geändert
Crerfer
in
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
$
8
(Geschäftsführung
und
Vertretung
der
$
9
(Bildung,
$
m
m
un
um
$
Durch
die
Änderung
in
$
8
(Geschäfts-
führung
und
Vertretung
der
Gesellschaft)
hat
sich
die
Vertretungsbefugnis
der
Ge-
10
(Vorsitz,
Einberufung
und
Beschluß-
fassung
des
Aufsichtsrates,
Bildung
11
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates)
12
13
14
17
Gesellschaft)
dauer
des
Aufsichtsrates)
von
Ausschüssen)
(Aufsichtsratsvergütung)
(Einberufung
der
Gesellschafterver-
sammlung
und
Vorsitz)
(Aufgaben
der
Gesellschafterversamm-
lung)
(Leistungsaustausch
mit
den
Gesell-
schaftern).
schäftsführer
nicht
geändert.
Zusammensetzung
und
Amts-
Justizamtsin.
b)
Versamml.
Beschluß
vom
12.02.1996,
Bl.
28
ff.
SB.
April
1996
(Erz)
JAlnsp.in
—
47
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
nn
nn
Amtsgericht
Vorstand
der
|a)
Firma
arund-
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
[b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
PA
Pa
Pa
FA
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Rückseite
von
Blatt
a
Lädt...
Amtsgericht
tra-
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
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Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Prokura
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
_
"
33
=
?
24680
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
9
10
c)
die
ausreichende,
|
sichere
und
umwelt
-
verträgliche
Ver-
sorgung
der
Bevöl-
kerung,
Unternehmen
und
sonstigen
Ver-
braucher
mit
Ener-
gie,
Telekommunika-
tion
sowie
der
Be-
trieb
eines
Ver-
kehrsunternehmens,
das
Leistungen
für
den
öffentlichen
Personenverkehr
er-
bringt.
Die
Gesell-
schaft
kann
weite-
re,
insbesondere
ihr
von
der
Stadt
Neuss
übertragende
Aufgaben
wahrneh-
men,
die
die
Infra-
struktur
verbes-
sern.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
gung
Abwickler
|
b)
Bemerkungen
1
|
2
|
3
|
4
|
5
6
|
7
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamnm-
lung
vom
06.
Oktober
1997
ist
der
Gesell-
schaftsvertrag
in
$
8
Abs.
1
(Vorsitzender
der
Geschäftsführung)
ergänzt
worden.
|
|
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamm-
lung
vom
24.
August
1998
sind
folgende
Be-
stimmungen
des
Gesellschaftsvertrags
neu
gefaßt
worden:
2
Abs.
1
Gegenstand
des
Unternehmens
Abs.
2
Geschäftsjahr
Stammkapital,
Stammeinlagen
Verfügung
über
Geschäftsanteile
Abs.
3
Geschäftsführung
und
Vertretung
Bildung,
Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrates
(mit
der
Maßgabe,
daß
der
bisherige
$S
9
Abs.
2
nunmehr
zu
S
9
Abs.
4
wird)
S
10
Abs.
2,
4,
6,
7
Vorsitz,
Einberufung
und
Beschlußfassung
des
Aufsichts-
rates,
Bildung
von
Ausschüssen
8
11
Abs.
1
bis
mit
3
Aufgaben
des
Auf-
sichtsrates
$
13
Abs.
2,
3
und
4
Einberufung
der
Ge-
sellschafterversammlung
und
Vorsitz
(mit
der
Maßgabe,
daß
der
bisherige
S
13
Abs.
3
nunmehr
S$S
13
Abs.
5
wird)
8
14
Abs.
2
Aufgaben
der
Gesellschafter-
versammlung
15
Abs.
1
Wirtschaftsplan
17
Abs.
1
Leistungsaustausch
mit
den
Gesellschaftern
nn
wm
mn
mn
mn
vooaUu
W
1770772]
Die
Geschäftsführer
Dr.
Rolf
Ludwig,
Heinz
Runde
und
Klaus
Gravemann
sind
befugt,
im
Namen
der
Gesellschaft
auch
mit
sich
im
ei-
genen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Drit-
ten
Rechtsgeschäfte
abzuschließen
(Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
S
181
BGB).
a)f
J.sekretärin
z.A.
b)
Versammlungs-
beschluß
vom
06.10.1997,
Bl.
55
ff.
Ska.
:
J.sekretärin
2.
A.
b)
Versammlungs-
und
Spaltungsbeschluß
vom
24.08.1998,
Bl.
83
ff.
Sbd.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
I
BE
-
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
.
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
|
5
6
7
zu
10)
Die
Gesellschaft
hat
ihre
Unternehmensteile
Gas,
Fern-
und
Nahwärme
sowie
Wasserversor-
gung
einschließlich
zugehöriger
Grundstücke
jeweils
als
Gesamtheit
mit
allen
Rechten
und
Pflichten
auf
die
neu
gegründete
und
unter
HRB
9520
in
das
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Neuss
eingetragene
Stadtwerke
Neuss
Energie-
und
Wasser
GmbH
im
Wege
der
Ausgliederung
übertragen.
mn
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Tausender|
Hunderter
|
Zehner
13579
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
HRB
O33A
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
)
il
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamm-
12
13
Arno
Reint-
Jes,
*14.07.1949,
Düsseldorf.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Die
Prokura
für
Norbert
Tabke
ist
erloschen.
Prokuristen,
je-
weils
vertretungs-
berechtigt
mit
ei]
nem
Geschäftsfüh-
rer
oder
einem
anı
derem
Prokuristen:
Marlene
Schmid,
*15.06.1954,
Neuss;
Stephan
Lommetz,
*20.04.1960,
Wil-
lich.
—
lung
vom
23.
schaftsvertrag
in
S
5
a
(Nebenleistungs-
pflichten)
ergänzt
worden.
Arno
Reintjes
ist
zum
weiteren
Geschäfts-
führer
bestellt.
schaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäf-
ten
mit
sich
selbst
-
oder
zugleich
als
Vertreter
eines
Dritten
-
uneingeschränkt
zu
vertreten
„führer.
Dezember
1998
ist
der
Gesell-
Er
ist
befugt,
die
Gesell-
(Befreiung
von
$
181
BGB).
Dr_Rolf
Ludwig
ist
nicht
mehr
Geschäfts-
a)
,
Jan.
1999
3
Medal
etä
Y
Versammlungs-
beschluß
vom
23.12.1998,
240
ff.
Sbd.
Bl.
auptsekretär
(Nowa
)
Justizhaupt-
sekretär
Fortsetzung
Rückseite
|
Blatt
B
Lädt...
nn
nn
a
nn
E
'
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
Nr.
_
Vorstand
H
R
B
der
|a)
Firma
erund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
|
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
|
5
6
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt