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Satzung vom 10. Januar 2001 zuletzt geändert am 21. Februar 2001

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Tag der ersten Eintragung in Neuss: 11. Juli 2001 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.

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Gesellschaftsvertrag und Versammlungsbeschluss Blatt 67 ff. Sonderband

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 30. Juni 2003 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Hauptversammlung vom 30. Juni 2003 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 30. Juni 2003 mit der Schilden GmbH mit Sitz in Neuss (AG Neuss, HRB 12361) verschmolzen.

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Beschluss Bl. 161 ff. Sonderband

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Satzung Bl. 173 ff. Sonderband

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Die Hauptversammlung vom 30. Juni 2003 hat die Änderung der Satzung in § 2 Satz 2 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen.

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Eintragung lfd. 3 Spalte 6 b) von Amts wegen ergänzt.

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Die Hauptversammlung vom 30. Juni 2003 hat die Änderung der Satzung in § 11 Abs. 1. (Zusammensetzung des Aufsichtsrates) beschlossen.

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Beschluss Blatt 210 ff. Sonderband

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Satzung Blatt 214 ff. Sonderband

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Die Hauptsversammlung vom 16. September 2003 hat im Wege der vereinfachten Kapitalherabsetzung die Herabsetzung des Grundkapitals um 1.134.800,00 EURO auf 398.000,00 EURO und die entsprechende Änderung der Satzung in § 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals) beschlossen.

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Beschluss Blatt 210 ff. Sonderband

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Satzung Blatt 214 ff. Sonderband

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Die Hauptversammlung vom 21. Juli 2005 hat eine Änderung der Satzung in § 1 Ziffer 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.Die Hauptversammlung vom gleichen Tage hat ferner die Änderung der Satzung in § 2 Ziffer 1 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.

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Beschluss Blatt 327 ff. Sonderband

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Satzung Blatt 343ff. Sonderband

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Eintragung laufende Nummer 2 im Hinblick auf die besondere Vertretungsbefugnis von Amts wegen berichtigt.

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Mit der Stadtwerke Neuss GmbH (Amtsgericht Neuss, HRB 6331) als herrschendem Unternehmen ist am 10. Oktober 2013 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm haben die Hauptversammlung des beherrschten Unternehmens und die Gesellschafterversammlung des herrschenden Unternehmens am 10. Oktober 2013 zugestimmt. Der Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag vom 7. September 2004 wurde mit dem Wirksamwerden des Vertrages vom 10. Oktober 2013 aufgehoben.

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Eintragung laufende Nummer 12 Spalte 6 b) von Amts wegen berichtigt.

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Die Hauptversammlung vom 13. November 2014 hat die Änderung der Satzung in § 6 Absatz 1 (Namensaktien, Übertragung der Aktien), § 8 Absatz 2 (Leitung der Gesellschaft), § 9 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 letzter Satz (Geschäftsführung), § 10 Absatz 2 und 4 (Vertretung), § 12 Absatz 1 letzter Satz, Absatz 2 und 4 (Einberufung und Beschlussfassung), § 13 Absatz 1 letzter Satz und Absatz 4 (Aufgaben und Befugnisse des Aufsichtsrats, Bildung von Ausschüssen), § 16 (Aufgaben der Hauptversammlung) sowie § 22 (Ergänzende Bestimmungen) beschlossen.

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Die Hauptversammlung vom 17. Dezember 2014 hat die Änderung der Satzung in § 22 Absatz 2 ( Ergänzende Bestimmungen ) beschlossen.

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Die Hauptversammlung vom 8. Februar 2021 hat die Änderung der Satzung in § 12 (Einberufung und Beschlussfassung) Abs. 2 und 3 beschlossen.

Ist nur ein Vorstandsmitglied berufen, so vertritt dieses die Gesellschaft allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam oder durch ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen gerichtlich und außergerichtlich vertreten.Der Aufsichtsrat kann jedoch einzelnen oder mehreren Vorstandsmitgliedern die Befugnis zur alleinigen Vertretung der Gesellschaft einräumen. Der Aufsichtsrates kann einzelne oder alle Vorstandsmitglieder ermächtigen, die Gesellschaft bei der Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich als Vertreter eines Dritten zu vertreten.