Lädt...
|
|
|
Amtsgericht
Kempen
der
!a)
Firma
Grund-
Vorstand
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stanmer
ital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
4
7
a)
ITT
Richter
Chemie-
Technik
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
Kempen
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
die
Herstellung
und
der
Vertrieb
von
Armaturen,
Pumpen
und
Apparaturen
insbesondere
für
den
Einsatz
in
der
chemischen
und
art-
verwandten
Industrie.
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
Zweigniederlas-
sungen
und
Tochter-
gesellschaften
zu
errichten
sowie
sich
an
anderen
Unternehmen
zu
beteiligen,
solche
zu
erwerben,
zu
halten,
zu
verwalten
und
zu
veräußern.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Ge-
schäften
berech-
tigt,
die
zur
Er-
reichung
des
Ge-
sellschaftszwecks
notwendig
oder
nützlich
erschei-
nen,
einschließlich
des
Im-
und
Ex-
ports.
Euro’
mn
2.500.000,00
Dieter
Nöckel,
geb.
am
28.06.1938,
Kempen,
Günter
Naasner,
geb.
am
30.01.1951,
Kempen
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
entstanden
durch
Abspaltung
des
gesamten
operativen
Chemie-Technik-Geschäftsbetriebs
von
der
ITT
Chemie
GmbH
(HRB
1365
Amtsgericht
Kempen)
-
mit
Ausnahme
der
Beteiligung
an
der
Rudolf
Schadow
GmbH
mit
Sitz
in
Berlin
-
und
Übertragung
auf
die
ITT
Richter
Chemie-Technik
GmbH
gegen
Gewährung
von
Anteilen
dieser
GmbH
an
die
ITT
Gesellschaft
für
Beteiligungen
mbH
als
Anteilsinhaberin
der
übertragenden
ITT
Chemie
GmbH
(Abspaltung
zur
Neugründung
gem.
$
123
Abs.
II
Nr.
2
UmwG).
Die
Spaltung
wird
erst
mit
der
Eintragung
im
Register
des
Sitzes
der
übertragenden
ITT
Chemie
GmbH
wirksam.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
17.
August
1999
abgeschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten;
die
Gesellschafterversammlung
kann
jedoch
einem
Geschäftsführer
die
Berechtigung
zur
Alleinvertretung
einräumen.
Einzelne
oder
alle
Geschäftsführer
der
Gesellschaft
können
durch
Gesellschafterbeschluß
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit
werden.
Der
Geschäftsführer
Dieter
Nöckel
ist
alleinvertretungsberechtigt.
Der
Geschäftsführer
Günter
Naasner
vertritt
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
weiteren
Geschäftsführer
oder
mit
einem
Prokuristen.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
Herr
Naasner
die
Gesellschaft
alleine.
Durch
die
Abspaltung
ist
der
zwischen
der
ITT
Chemie
GmbH
_
und
der
ITT
Gesellschaft
für
Beteiligungen
mbH
mit
Sitz
in
Frankfurt/Main
(HRB
11440
Amtsgericht
Frankfurt/Main)
(abgeschlossen
mit
der
ITT
Industries
Europe
[GmbH
und
durch
Verschmelzung
dieser
GmbH
am
22.12.1998
auf
die
ITT
Gesellschaft
für
Beteiligungen
mbH
übergegangen)
als
herrschender
Gesellschä
este
Beherrschungs-
und
Ergebnisabführungsvertrag
zom
20.11.1996
auf
die
neu
gegründete
ITT
Richter
Chemie-Technik
GmbH
übergegangen.
$
8
Abs.
2
des
Vertrages
ist
geändert.
a)
eingetragen
am
22,
September
1999
oa
b)
Ges.Vertrag
Blatt
33
ff.
SB
RS
102
-
Karteiblatt
HAB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
.
nn
.
.
.
.
a
.
2
EEE
.
\
Rückseite
von
Blatt
.
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
4
Die
Abspaltung
wurde
am
29.
September
1999
a)
eingetragen
am
in
das
Handelsregister
des
Sitzes
der
über-
30.
September
tragenden
ITT
Chemie
GmbH
(HRB
1365
Amtsge-
IN,
richt
Kempen)
eingetragen.
(Koch)
a
3
Heinz-Jürgen
a)
Eingetragen
am
Arntz,Mül-
12.
Oktober
heim
an
der
__|
N
1999
...
Ruhr,
geb.
7
am
Yun
23.11.1955
(Koch)
Helmut
_Gie-
len,
Kempen,
geb.
am
_——3
23.01.1940
und
Jochen
Lin-
denberg,
Es-
sen,
geb.
am
31.01.1957,
ist
jeweils
Gesamtpro-
kura
erteilt
worden.
Je-
der
von
ih-
nen
ist
be-
rechtigt,
die
Gesell-
schaft
mit
einem
Ge-
schäfsführer
oder
Proku-
risten
zu
vertreten.
4
Dieter
Nöckel
ist
nicht
mehr
Geschäftsfüh-
|a)
eingetragen
am
|
rer.
en
9.
Dezember
er
:
....1999
r
;
Prz
(Koch)
IHRE
mn
|
7
u
f
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
N
_
|Tausender
|
Hunderter
|
Amtsgericht
Nr.
_
Vorstand
der
|a)
Firma
erund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
"DM
Geschasführer
und
Unterschrift
gung
wickler
b)
Bemerkungen
I_
1
um
2
T
3
1
4
5
6
]
7
5
Die
Prokura
a)
eingetragen
am
Helmut
Gie-
21.
Juli
2000
len
ist
er-
Toschen.
tschwartet
BEE
EEE
EEE
BESSERE
EEEEEEEEEEEEEEEEEEESEEEEN
VEREEEREEESEEEEEEREEEEEEEREEEERREE
EEE
6
Alfred
Mersch,
a)
eingetragen
am
geb.
am
29.
August
05.12.1952,
Duis-
2001;
burg,
I
Koch
Michael
Wolf,geb.
(Koch)
am
06.09.1962,
Grefrath,
ist
jeweils
Ge-
samtprokura
er-
teilt.
Jeder
von
ihnen
ist
berech-
tigt,
die
Gesell-
schaft
mit
einem
Geschäftsführer
oder
Prokuristen
zu
vertreten.
7
—s01.000,00,
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
De-
|
a)
eingetragen
am
zember
2000
hat
das
Stammkapital
unter
Än-
24.
September
derung
des
$
5
der
Satzung
um
1.000,00
Eurd
200
auf
2.501.000,00
Euro
erhöht.
{Koch)
IT
|
ad
—
Die
Gesellschafterrersammlung
vom
10.
Dezember
2001
|
a)
eingetragen
am
Euro
hat
unter
Änderung
des
$
4
der
Satzung
das
Stammkapita
25.
September
der
Gesellschaft
um
1.000,00
Euro
auf
2.502.000,00
Euro
zo
As
erhöht.
(Koch)
RS
102
-
Karteibiatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
\
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
a
.
2
nr
.
.
.
BE
Rückseite
von
Blatt
Amtsgericht
X
Nr.
Vorstand
'
Grund-
Fradr
der
|a)
Firma
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stanmet
ital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkun
IL
gen
ı
1
3
37
2
T
5
]
6
3
4
7
._Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
_
Lädt...
[Tausender
_
Amtsgericht
Kampen
|
Hunderter
|
derer
|
1
Tausender||
Hunderter
|
Nr.
Grund-
„Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
[
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
9
Die
Gesellschafterversammiung
vom
2.
September
2002
|a)
eingetragen
am
hat
$
4
der
Satzung
(Geschäftsjahr)
geändert,
8
5
22.
Oktober
(Stammkapital
und
Geschäftsanteile)
um
einen
Absatz
2002
(2)
ergänzt,
$
7
(Jahresabschluß,
Ergebnisverwendung
und
Gewinnverteilung)
geändert
und
um
die
Absätze
(
4)
(Ksch)
bis
(
7)
ergänzt
sowie
einen
neuen
$
6
a
(Stimmrechte)
den
9
|.
und
einen
neuen
$
7
a
(Beteiligung
am
Liquidationserlös)
||
ui"
in
den
Gesellschaftsvertrag
eingefügt.
10
ITT
Gesellschaft
für
Beteiligungen
mbH,
Frankfurt
am
ain,
vom
20.11.1996
ist
durch
Vertrag
vom
22.10.2002
mit
Zustimmung
beider
Gesellschaften
vom
gleichen
Ta
aufgehoben
worden.
Die
Gesellschaft
hat
am
29.10.2002
mit
der
ITT
Industrie?
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Frankfurt
am
Main
(HRB
51942
AG
Frankfurt
am
Main)
als
herrschende
Gesellschaft
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
geschlos-
sen.
Diesem
Vertrag
haben
beide
Gesellschaften
am
29.10.2002
zugestimmt.
_
Ferner
hat
die
Gesellschafteversammlung
vom
22.10.2002
&
4.
der
Satzung
(Geschäftsjahr)
geändert.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
mit
der
|
a)
eingetragen
am
8.
ie
2003
(Koch
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
u
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
we
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagderbiffragung
—=
-
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
u“
”
gung
|
Abwickler
b)Bemerkungen
|
1
2
3
4
5
6
7
-
ten
Blatt
Fortsetzung
auf
dem