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Satzung vom 19.06.2001

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Satzung Bl. 34 ff. Sdb., Beschl. Bl. 25 ff. Sdb.

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Die Hauptversammlung vom 17.04.2002 hat eine Änderung der Satzung in § 1 Ziff. 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

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Ferner ist der Gegenstand des Unternnehmens ( § 2 Ziff. 1 ) geändert.

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Die am 17.04.2002 beschlossene Erhöhung des Grundkapitals um 2.950.000 EUR ist durchgeführt; § 5 der Satzung (Höhe und Einteilung des Grundkapitals) ist geändert.

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Die Satzung ist insgesamt neu gefaßt.

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Vertrag Bl. 115 ff. Sdb., Beschlüsse Bl. 120 ff. Sdb.

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Die Hauptversammlung vom 14.12.2006 hat die Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft von EUR 3.000.000 um EUR 1.000.000 auf EUR 4.000.000 beschlossen durch Ausgabe von 1.000.000 neuen nennnwertlosen Aktien (Stückaktien) gegen Bareinlage. Dementsprechend ist die Satzung geändert in § 5.

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Beschluss Bl. 251 ff. Sdb.

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Die Hauptversammlung vom 14.05.2008 hat die Änderung der Satzung in § 4 (Bekanntmachungen und § 13 (Einberufung) Ziffer 2 beschlossen.

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Ferner wurde § 19 Ziffer 2 (Deckungsstöcke, Rückststellung für Beitragsrückerstattung) neu gefasst.

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Die Hauptversammlung vom 08.12.2011 hat die Erhöhung des Grundkapitals der Geselllschaft von EUR 4.000.000,00 um EUR 1.000.000,00 auf EUR 5.000.000,00 beschlossen durch Ausgabe von 1.000.000 Aktien (Stückaktien) gegen Bareinlage. Dementsprechend ist die Satzung geändert in § 5 Ziffer 1 u. 2. Die Erhöhung des Grundkapitals ist durchgeführt.

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Mit der DEVK Vermögensvorsorge- und Beteiligungs-Aktiengesellschaft mit Sitz in Köln (Amtsgericht Köln, HRB 35881) als herrschendem Unternehmen ist am 06.12.2012 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Hauptversammlung vom 06.12.2012 zugestimmt.

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Die Hauptversammlung vom 28.04.2021 hat die Änderung der Satzung in § 11 (Sitzungen, Beschlussfassungen, Willenserklärungen) beschlossen.

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Die Hauptversammlung vom 10.05.2023 hat die Änderung der Satzung in § 4 (Bekanntmachungen), § 13 (Die Hauptversammlung), § 7 (Der Vorstand), § 8 (Vertretung der Gesellschaft), § 9 (Der Aufsichtsrat), § 10 (Vorsitzende/Vorsitzender, Stellvertreterin/Stellvertreter), § 11 (Sitzungen, Beschlussfassungen, Willenserklärungen), § 14 (Teilnahme, Stimmrecht), § 15 (Versammlungsleitung, Tagesordnung) und § 19 (Sicherungsvermögen, Rückstellung für Beitragsrückerstattung) beschlossen.

Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, so vertritt dieses die Gesellschaft allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam oder durch ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Durch Beschluß des Aufsichtsrates kann den Vorstandsmitgliedern die Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft allein zu vertreten und im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter enes Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.