Lädt...
Tausender|
Hunderter
|
Zehner
Amtsgericht
13579
les
/]
_
.
Vorstand
HR
B
A
7
8
0
der
|a)
Firma
Grund
|Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Gocher
Bädergesellschaft|
50.000,—DM|
Rudolf
Lange,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
p
18.04.1997
mit
beschränkter
Haftung
Stadtdirektor
in
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
15.
Jamuar_1997
\
...
Goch
äbgeschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
Geschäfts-
\\)
b)
Goch
_führer.
Der
Geschäftsführer
ist
von
den
Be-
schränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
b)
Gesellschafts-
c)
Gegenstand
des
Unter-
Der
Geschäftsführer
Rudolf
Lange
ist
einzelver-
vertrag
Blatt
nehmens
ist
der
Bau
und
tretungsberechtigt,
auch
wenn
weitere
Geschäfts-
6-15
SAB
Betrieb
von
Öffentlichen
führer
bestellt
sind,
und
von
den
Beschränkungen
Beherrschungs-
Bädern.
des
$
181
BGB
befreit.
und
Gewinnab-
Zu
den
Aufgaben
der
Ge-
Zwischen
der
Stadt
Goch
Holding
Gesellschaft
mit
führungsver-
sellschaft
gehören
die
beschränkter
Haftung
in
Goch
als
beherrschendem
trag
Blatt
Erledigung
aller
mit
dem
Unternehmen
und
der
Gocher
Bädergesellschaft
mit
|
20/21
SdB,
Gegenstand
des
Unter-
beschränkter
Haftung
als
beherrschtem
Unternehmen
Zustimmumgs-
nehmens
zusammenhängen-
u
ist
am
15.
Jamuar
1997
ein
Beherrschungs-
und
beschlüsse
j
den
und
seinen
Belangen
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen,
dem
die
Blatt
18/19
dienenden
Geschäften.
on
Gesellschafterversammlung
des
beherrschten
Unter-.
und
Blatt
..
Zur
Erfüllung
ihrer
Auf-
nehmens
am
selben
Tag
und
die
Gesellschafterver-
23
SdB
-..
gaben
kann
sich
die
Ge-
sammlung
des
herrschenden
Unternehmens
am
16.
Okto-
sellschaft
anderer
Un
ber
1996
zugestimmt
hat.
nehmen
bedienen,
sie
er-
werben,
sie
errichten
oder
sich
an
ihnen
be-
teiligen.
2
_100000,==
.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.
De-
|a)
|
DM
zember
1997
hat
zur
Durchführung
des
Spal-
16.02.1998
tungsvertrages
vom
23.
Dezember
1997
die
j
_
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
50.0000,
--
DM
-
auf
100.000,--
DM
sowie
die
entsprechende
Änderung
des
S
3
(Stammkapital)
der
Satzung
beschlossen.
b)
Beschluß
Blatt
44-48
SdB
3
|
Aufgrund
des
Spaltungsvertrages
vom
23.
De-|a)
zember
1997
hat
die
Gesellschaft
durch
Auf-|
17.02.1998
nahme
den
abgespalteten
Teil
der
Stadtwerke|/
ı
_
Goch
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
“
in
Goch
(HR
B
1410
AG
Kleve)
gemäß
SS
123
Absatz
2
Nr.
1,
124
ff
UmwG
mit
den
in
der
|b)
Anlage
zum
Spaltungsvertrag
aufgeführten
Spaltungsvertrag
Blatt
Aktiven
und
Passiven
übernommen.
70-87
SdB
.
Die
Spaltung
wird
erst
mit
der
Eintragung
Zustimmungsbe-
im
Register
der
übertragenden
Gesellschaft
|
schlüsse
Blatt
wirksam.
44-68
SdB
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
.
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
/
Amtsgericht
als
beherrschtem
Unternehmen
am
15.
Januar
1997
abgeschlossene
Beherrschungs-
ünd
Ge-
winnabführungsvertrag
ist
am
29.
Oktöber
1999
geändert
worden.
Dem
hat
die
Gesell-
schafterversammlung
des
herrschenden.
Unter-
nehmens
am
28.
Oktober
1999
und
die
Gesell-
schafterversammlung
des
beherrschten
Unter-
|nehmers
am
28.
Oktober
1999
zugestimmt.
)
a
auf
dem
Nr.
Grund-
Vorstand
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
7
4
Die
Spaltung
ist
am
18.
Februar
1998
wirk-
|a)
sam
geworden.
19.02.1998
N
N
una“
5
Dirk
Sasse
in
Bo-
a)
cholt,
geboren
am
03.02.1999
24.08.1965,
ist
“
_
Einzelprokura
er-
-
teilt.
6
Die
Gesellschafterversammlung
vom
16.
März
a)
..
1999
hat
die-Anderung
des!
8
13.
Absatz:
1
17.05.1999...
nn
(Vertretung
.:der
Gesellschaft)
der
Satzung-:
SS
PRREER
beschlossen.
b)
Anderungsbe-
schluß
Blatt
94/95
SdB
Der
zwischen
der
Stadt
Goch
Holding
Gesell-
a)
scnaft.mit
beschränkter
Haftung
in
Goch
als
|
09.12.1999
beherrschendem
Unternehmen
und
der
Gocher
zu
-
Bädergeseilischaft
mit
beschränkter"Haftung
b)
Beherrschungs-
und
Gewinnab-
führungsver-
trag
sowie
Zu-
stimmungsbe-
schlüsse
Blatt
126-128,
130-
137
SdB
ten
Blatt
Lädt...
„
Wä:
.
Tausender
Hunderter|
Zehner
Tausender||
Hunderter
|
Zehner
"
Blatt
Amtsgericht
"TEN
VZ
ee‘
13579
24680
Ioionı
2/
_
.
Vorstand
H
R
B
A
7
8
0)
der
|a)
Firma
erund-
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
u
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
8
Theo
Kehren,
geb.
a)
29.01.1949,
Kleve-
11.01.2000
Kellen,
ist
Ein-
on
-
zelprokura
er-
teilt.
j
Die
Prokura
Dirk
[aasse
ist
erlo-
a
BE
a
schen.
2
=
0
9
Die
Gesellschafterversammlung
vom
29.
Okto-|a).
ber
1999/23.
Dezember
1999
hat
die
.voll-
20.03.2000
ständige
Neufassung
der
Satzung,
unter
an-
Be
derem
die
Änderung
der
Vertretungsbefugnis
\
N
(S
12),
beschlossen.
:
Zu
Die
Gesellschaft-hat
einen
oder
mehrere
Ge-
|b)
“
schäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer,
|Änderungsbe-
vorhanden,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
|schlüsse
Blatt
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
107-116,
stellt,
so
vertreten
zwei
von
ihnen
die
Ge-
|142/143
SdB
.
:
sellschaft,
soweit
die
Gesellschafterver-
sammlung
nichts
anderes
beschließt.
Die
Ge-
schäftsführer
sind
befugt,
im
Namen
der
'Ge-
Sn
sellschaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
5
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
-
vorzunehmen
($S
181
BGB).
10
\
'
Die
Prokura
Theo
a)
Kehren
ist
erlo-
08.01.2001
ie
=
NN
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
Vorstand
Persönlich
haftende
Grund-
HRB
«4790
oder
sijemi
,
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
ge“
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
4
7
11
52.000,00
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
13.
September
2002
|
a)
EUR
ist
das
Stammkapital
auf
EUR
umgestellt
und
zugleich
um
19.11.2002
870,81
EUR
auf
52.000,00
EUR
erhöht
worden;
die
Be-
|
<
stimmungen
der
88
3
(Stammkapital),
8
Absatz
1
und
Ab
\
satz
4,
9
Absatz
4
und
15
der
Satzung
sind
geändert.
b)
Änderungsbe-
schluß
Blatt
156-
160
SdB
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt