Lädt...
|
Amtsgericht
1<
S
Tausender
|
Hunderter
.
_
Vorstand
Ser
B
Kuna
Grund
Persönlich
haftende
in-
itz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
i
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
”
ante
Pur
gung
Abwickler
Bemerkunnen-
\b)
Bemerkungen
3
4
1
|a)
Stadtwerke
Goch
Gesell-
|13.300.000,00
Rudolf
Lange,
schaft
mit
beschränkter
Haftung
b)Goch
c)
Gegenstand
des
Unterneh-
ee
zuRne
5
EG
7
EEE
mens
ist
die
Versorgung
der
Bevölkerung
mit
Strom,
Gas
won
Wasser,
“
der
Betrieb
von
Bädern
„sowie
die
Betriebsfüh-
rung
für
den
Abwasser-
.
betrieb
der
Stadt
Goch
und
die
Energieversor-
gung
Kranenburg
GmbH.
Zu
den
Aufgaben
der
Ge-
sellschaft
gehört
die
Erledigung
aller
mit
dem
Gegenstand
des
Un-
ternehmens
zusammenhän-
genden
und
seinen
Belan-
gen
dienenden
Geschäfte.
Die
Gesellschaft
kann
sich
zur
Erfüllung
dieser
Aufgaben
anderer
Unter-
werben,
errichten
oder
sich
an
solchen
Unter-
nehmen
beteiligen.
nehmen
bedienen,
sie
er-!'
Stadtdirektor
in
Goch
Hermann
Görtz,
Goch,
und
Jurgen
Schülke,.
Goch-Asperden,
ist
je-_
weils
Prokura
in
der
Weise
erteilt,
_daß
sie
die
Gesellschaft
_nutr
gemeinsam
oder
in
Ge-
meinschaft_mit
einem
Geschäftsführer
ver-
[treten
können,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Die
Stadt
Goc
hat
durch
Umwandlungserklärung
vom
21.
April
1993
ihren
Eigenbetrieb
"Stadtwerke
Goch”
nach
Maßgabe
der
Bestimmungen
des
Umwandlungsgesetzes
vom
06.
November
1969
in
eine
von
ihr
gegründete
Gesellschaf
"Stadtwerke
Goch
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftu
deren
einziger
Gesellschafter
sie
bei
der
Gründung
ist,
umgewandelt
und
dieser
in
Anrechnung
auf
das
Stammkapital
das
gesamte
Vermögen
des
Eigen-
betriebes
"Stadtwerke
Goch"
gemäß
der
Bilanz
zum
31.12.1992
in
Verbindung
mit
der
dazu
eingereichten
Übersicht
über
Vermögensgegenstände
und
Verbindlich-
keiten
gemäß
88
52
Absatz
4,
55
Umwandlungsgesetz
übertragen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
Geschäftsfüh-
rer.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
allein.
Die
Ge-
sellschafterversammlung
kann
den
Geschäftsführer.
von
_der
Beschränkung
des
$
181
BGB
befreien,
7
ha)
17.06.1993
MCH«2S.
b)
Umwandlungs-
g",
erkläung
und
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
113-128
SdB.
0000001000001
DL
nn
—
—
—
—
,
-
,.
nm
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Zwischen
der
Stadt
Goch
Holding
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
in
Goch
als
herrschendem
Un-
ternehmen
und
der
Stadtwerke
Goch
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
in
Goch
als
beherrschtem
Un-
a)
29.12.1993
usa
ternehmen
ist
am
08.
Dezember
1993
ein
Beherrschungs-
b)
Beherr-
und
Ergebnisabführungsvertrag
abgeschlossen,
dem
die
Gesellschafterversammlung
des
herrschenden
Un-
ternehmens
am
23,
Dezember
1993
und,
die
Gesell-
schafterveräammlung
des
beherrschten
Unternehmens
am
08.
Dezember
1993
zugestimmt
hat.
Der
Geschäfts-
führer
Rudolf
Lange
ist
als
alleiniger
Geschäfts-
führer
alleinvertretungsberechtigt;
er
ist
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
befreit.
schungs-
und
Ergebnisab-
führungsver-
trag
Bl.
144-146
SdB
Zustimmungs-
.
beschluß
Bl.
138-143
und
148-151
SdB
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
IN
ea\v/reN
Vorstand
der
a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
7
3
|ec)
Gegenstand
des
Unterneb-
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
22.
Dezember
1994
|a)
13
06,189
mens
sind
die
Verso
hat
die
wilstänige
Neufassung
der
Satzung,
unter
der
Stadt
Goch
mit
Strom,
anderem
die
Änderung
des
Unternehmensgegenstandes
7?
\
Gas
und
Wasser,
der
Be-
|
($
2
Abs.
1)
und
der
Vertretungsbefugnis
($
12)
be
Übernahme
oder
Durch-
|
Die
weitere
Gesellschafterversammlung
vom
26.
Mai
160-172,
führung
kommunaler
Dienst
1995
hat
die
Änderung
des
$
12
Abs.
3
(Vertretung
174-178
SdB.
leistungen
sowie
die
Be-
|
der
Gesellschaft)
beschlossen.
Der
Geschäftsführer
|
triebs
ng
für
Dritte
ist
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
„die
kommunale
Dienst-
leistungen
zu
erbringen
m
TE
haben.
.
-
en
4
Die
Gesellschaft
hat
ihr
Vermögen
aufgrund
|a)
des
Spaltungsvertrages
vom
23.
Dezember
18.02.1998
i_
1997
entsprechend
den
in
der
Anlage
zum
DZ
”
Spaltungsvertrag
aufgeführten
Aktiven
und
Passiven
gespalten
zur
Aufnahme
durch
Über-
tragung
des
abgespaltenen
Teils
des
Vermö-.
gens
auf
die
Gocher
Bädergesellschaft
mit
b)
beschränkter
Haftung
in
Goch
(HR:
B
1730
AS
|
Spaltungsver-
Kleve)
gemäß
SS
123
Absatz
2
Nr.
1,
124
Um-|
trag
Blatt
'wandlungsgesetz.
on
200-220
Zustimmungsbs-
schlüsse
Blatt
ER
u
=
196-200
SdB
5
a
Bus:
Die
Gesellschafterversammlung
vom
16.-März
|
a)
“
Rückseite
von
Blatt
beschlossen:
1999
hat
die
Änderung
des
$
12
Absatz
1
10.05.1999
(Vertretung
der
Gesellschaft)
der
Satzung
Anderungsbe
-
2
:
2.
schluß
Blatt
FE
a
|
244-245
SdB
u.a,
„Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Tausender|
Hunderter
|
Zehner
I
.
j
j
Tausender|
Hunderter
|
Zehner
ah
Vz
m
13579
24680
s
ee
Grund-
Vorstand
|
\
HRB
14
1
0
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
=
Geschäftsführer
|
und
Unterschrift
gung
|
Abwickler
:
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
6
c)
Gegenstand
des
Un-
Der
zwischen
der
Stadt
Goch
Holding
GmbH
a)
ternehmens
sind
die
als
herrschendem
Unternehmen
und
der
01.12.1999
Versorgung
der
Stadtwerke
Goch
Gesellschaft
mit
beschränk-
Stadt
Goch
mit
ter
Haftung
als
beherrschtem
Unternehmen
am
N
Strom,
Gas
und
Was-
8.
Dezember
1993
abgeschlossene
Beherr-
ser,
der
öffentli-
schungs-
und
Ergebnisabführungsvertrag
ist
|b)
che
Personennahver-
am
29.
Oktober
1999
abgeändert
und
neuge-
Änderung
des
kehr,
die
Übernahme
.
£aßt.worden.
.Dem-hat
die
Gesellschafterver-
Beherrschungs-
oder
Durchführung.
sammlung
des
beherrschten
Unternehmens
am
und
Ergebnis-
kommunaler
Dienst-
selben
Tage
und
die
Gesellschafterversamm-
labführungsver-
leistungen
sowie
lung
des
herrschenden
Unternehmens
am
28.
trages
mit
Zu-
die
Betriebsführung
Oktober
1999
zugestimmt.
stimmungsbe-
für
Dritte,
die
schlüssen
kommunale
Dienst-
Blatt
268-286
leistungen
zu
er-
SaB
bringen
haben.
|
"
7
Die
Gesellschafterversammlung
vom
29.
Ckto-
ja)
ber
1999
hat.
die
vollständige
Neufassung
14.12.1999
der
Satzung,
unter
anderem
die
Änderung
des
-
Gegenstandes
des
Unternehmens
($
2
Absatz
1)
und
der
Vertretungsbefugnis
(S
12)
be-
schlossen.
b)
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
|Änderungsbe-
schäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
schluß
Blatt
vorhanden,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
259-266
SdB
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
stellt,
so
vertreten
zwei
von
ihnen
die
Ge-
sellschaft,
soweit
die
Gesellschafterver-
sammlung
nichts
anderes
beschließt.
Die
Geschäftsführer
sind
befugt,
im
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsge-
schäfte
vorzunehmen
(S
181
BGB).
u
I
KT
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
[siatt
N)
.
u
|
Lädt...
Amtsgericht
zu
Ifd.
Nr.
9
Vorstand
arund
Persönlich
haftende
.
Gesellschafter
Prokura
Sram
ai
Geschäftsführer
Abwickler
Der
Prokurist
Jür-
gen
Schülke
ver-
tritt
die
Gesell-
schaft
gemeinsam
mit
einem
Ge-
schäftsführer.
Die
Prokura
des
Hermann
Görtz
ist
erloschen.
Hermann
Görtz,
Goch,
geboren
am
5.
Januar
1940
Rückseite
von
Biatt_
IHRB
1410
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.
De-
zember
1999
hat
die
Änderung
des
S$
13
(Gründungsaufwand)
der
Satzung
beschlossen.
Hermann
Görtz,
Goch,
geboren
am
5.
Januar
1940,
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt;
er
ist
einzelvertretungsberechtigt,
auch
wenn
weitere
Geschäftsführer
bestellt
sind.
Der
Geschäftsführer
Rudolf
Lan$@
ist
einzel-
vertretungsberechtigt,
auch
wenn
weitere
Geschäftsführer
bestellt
sind.
Fortsetzung
auf
dem
7
a)
28.01.2000
n
b)
Änderungsbe-
schluß
Blatt
309-310
SdB
a)
17.03.2000
—
b)
Beschluss
Bl.
319
SdB
a)
20.11.2002
b)
Laufende
Nr.
8
in
Nr.
9
geändert.
ten
Blatt
Lädt...
TTausender]#F
"Amtsgericht
Nr.
Grund-
Vorstand
der
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
Ä
6
|
17
10
6.801.000,00
Durch
Gesellschaftrbeschluß
vom
13.
September
2002
ist)
a)
EUR
das
Stammkapital
auf
EUR
umgestellt
und
zugleich
um
|
20.11.2002
stimmungen
der
88
3
(Stammkapital),
7
Absatz
1,
Absatz
817,98
EUR
auf
6.801.00,00
EUR
erhöht
worden;
die
Be-|
3
und
12
der
Satzung
sind
geändert.
\
b)
Änderungsbe-
schluß
Blatt
323-
327
SdB
Te
BE
RER
RS
102
-
Karteibiatt
HRB-
gen.
3.1999
-
\
.
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Zp
ve
_
Vorstand
der
|a)
Firma
Grund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
gung
Abwickler
1
2
Prokura
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
IHrB
4410
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt