Lädt...
ef
_
Amtsgericht
5860
Iserlohn
_
[Tausender|
Hunderter
|
Tausender
Hunderter
I
Grund“
persönlich
haftend
|
ersonlic
altende
ger
D)
He
St
ocer
ita]|
„Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a
Geschäftsführer
b)
und
Unterschrift
gung
Abwickler
e
7
9
1
2
3
4
5
6
1
a)
Gesellschaft
für
38.800.000,
+
Ir.
Ulrich-H.
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
.
ergmann,
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
01.
Juni
1989
Kommunalwirtschaft
Iserlohn,
mit
Änderung
vom
24.
Juli
1989
geschlossen.
Iserlohn
mbH
un
_
die
Gesellschaft
hat
zwei
chi
b)
Gesellschäftsver-
j
”
Jeder
Geschäftsführer
ist
zur
alleinigen
rag
Bl.
40
ff.
SdB
b)Iserlohn
Iyernard
‚Vertretung
der
Gesellschaft
berechtigt.
eherrschungs-
und
Iserlohn.
Die
Geschäftsführer
können
von
der
Gesellschafter-
ewinnabführungs-
c)
Die
Versorgung
mit
”
versammlung
generell
oder
für
einzelne
Geschäfte
vertrag
Bl.
55
ff.
SdB
elektrischer
Energie,
von
den
Einschränkungen
des
$
181
BGB
befreit
Zustimmungsbeschluß
Gas,
Fernwärme
und
werden.
Bl.
60
ff.
SdB
Wasser
sowie
der
Be-
Am
15.
Juni
1989
ist
mit
Wirkung
zum
Zustimmungen
der
be-
trieb
von
Bädern
und
01.
Januar
1990
zwischen
der
Gesellschaft
als
herrschten
Unternehmen
anderen
kommunalen
herrschendem
Unternehmen
und
der
Bädergeseil-
Bl.
69
ff.
und
77
ff.
Einrichtungen.
schaft
Iserlohn
mbH
sowie
der
Stadtwerke
Iserlohn
SdB.
Zu
den
Aufgaben
der
Ge-
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
jeweils
ein
sellschaft
gehört
die
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
ge-
‚Erledigung
aller
mit
schlossen
worden.
Danach
haben
die
genannten
Ge-
‚dem
Gegenstand
des
Unter
sellschaften
ihren
Geschäftsbetrieb
nach
dem
nehmens
zusammenhängen-
|
Willen
der
Obergesellschaft
zu
führen
und
bei
den
und
seinen
Belangen
allen
Rechtsgeschäften
nach
den
Anweisungen
der
dienenden
Geschäfte.
Die
Obergesellschaft
zu
handeln.
Die
Gesellschaften
Gesellschaft
kann
sich
haben
ihre
Gewinne
an
die
herrschende
Gesellschaft
zur
Erfüllung
dieser
abzuführen.
Letztere
hat
etwaige
Verluste
der
Aufgaben
anderer
Unter-
beherrschten
Unternehmen
auszugleichen.
Die
Ge-
nehmen
bedienen,
sie
er-
sellschafterversammlungen
der
beherrschten
Ge-
werben,
errichten
oder
sellschäften
haben
diesen
Vertrag
am
sich
an
solchen
Unter-
24.
Juli
1989
einstimmig
genehmigt.
Die
Gesell-
nehmen
in
jeder
gesetz-
schafterversammlung
der
Obergesellschaft
hat
Lich
zulässigen
Form
dem
Vertrag
am
08.
Dezember
1989
einstimmig
eteiligen.
zugestimmt.
“
Dr.
Ulrich-H.
Bergmann,
Iserlohn,
Dipl.-Ing.
Gerhard
Meister,
Iserlohn,
sind
zu
je
allein-
vertretungsberechtigten
Geschäftsführern
be-
stellt.
A
2
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
[Gerhard
Meister
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
20.08
1990
b)
Beschluß
Bl.
de
#
SaB.
V
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Nr.
der
Ein-
tra-
gung
1
|
Amtsgericht
85860
Iserlohn
Rückseite
von
Blatt
A
Vorstand
Grund-
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
l
BEE
TEE
7
|
J
401800.000,--
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung:
a)
2.000.000,--
DM
auf
_40.800.000,--
DM
erhöht
\
und
$
3
des
Gesellschaftsvertrages
geändert
b)
[Beschluß
BI
/
worden.
91
ff
SdB
.09.1990
vom
12.
Juni
1990
ist
das
Stammkapital
um
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
a)
lass
vom
25.
September
1991
ist
das
Stammkapital
Y
um
2.000.000,--
DM
auf
42.800.000,--
DM
erhöht
7!
und
$
3
des
Gesellschaftsvertrages
geändert
Bu
worden.
b)
Beschluß
BI.
116
SdB
O,==
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
a)
24.11.1992
vom
24.
September
1992
ist
das
Stammkapital
um
2.000.000,--
DM
auf
44.800.000,--
DM
erhöht
“pr
und
$
3
des
Gesellschaftsvertrages
geändert
b)
Beschluß
Bl.
worden.
104
f
SdB
oo
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
144
ff
SdB
46.800.000
‚,--
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
a)
£8.02.1994
22.
Dezember
1993
ist
das
Stammkapital
um
2.000.000,--
DM
auf
46.800.000
,--
DM
erhöht
und
$
3
des
Gesellschaftsvertrages
geändert
worden.
b
ß
Bl.
163
SdB
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
168
ff
SdB
N
Fortsetzung
auf
dem
Zen
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
.
Grund-
„Vorstand
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
|
2
|
3
4
5
6
7
7
48.800.000
on
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
a)
20692.1995
vom
28.
Dezember
1994
ist
das
Stammkapital
um
N
2.000.000,--
DM
auf
48.800.000,--
DM
erhöht
und.
$
3
des
Gesellschaftsvertrages
geändert
worden,
b)
luß
Bl,
187
ff
SdB
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
193
ff
SdB
8
_\
c)
Der
Erwerb
und
die
Er-
49.300.000,-
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
a)
01.02.1999
richtung
von
sowie
die
vom
17.12.1998
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
‚Beteiligung
an
Unterneh-
_
worden.
f'
U
j
men
zur
Versorgung
mit
_
Das
Stammkapital
ist
um
500.000,--
DM
auf.
|
|
j
„elektrischer
Energie,
Erd-
49.300.000,--
DM
erhöht
und
&
3
des
Gesellschafts-
b)
Beschluß
Bi.
gas,
Fernwärme
und
Vertrag
es
geändert
worden.
217
SdB
Wasser,
der_Informations-
|
„Der
Gegenstand
des
Unternehmens
und
$
2
des
Gesellschafts-
und
Kommunikations-_
"
Gesellschaftsvertrages
sind
geändert
worden.
vertrag
Bl.
technik,
zum
Betrieb
von.
Die
Vertretungsverhältnisse
sind
geändert
worden,
der
232
ff.
SdB
‚öffentlichen
Bädern
sowie
bisherige
$
7
des
Gesellschaftsvertrages
wurde
als
$
6
anderen
kommunalen
_
neu
gefaßt.
Einrichtungen.
_
Die
Gesellschaft
hat
einen
Geschäftsführer.
Er
vertritt
Zu
den
Aufgaben
der
Ge-
die
Gesellschaft
allein.
‚sellschaft
gehört
die
Erie-
digung
aller
mit
dem
Ge-
genstand
des
Unterneh-
mens
zusammenhängen-
den
und
seinen
Belangen.
dienenden
Geschäfte.
Die
Gesellschaft.
kann
sich
zur.
Erfüllung
dieser
Aufga-
ben
anderer
Unternehmen
bedienen,
sie
erwerben,
_
errichten
odersich
an_..
solchen
Unternehmen
in
|
_
jeder
gesetzlich
zulässigen
_
Form
beteiligen.
_
|
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
V
M.
DuMant
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
|
S
erloh
n
Rückseite
von
Blatt
1
7
Nr.
Grund-
Vorstand
H
R
B
w
der
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
B
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
9
50.300.000,--|:
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
|
a)
25.01.2000
Deutsche
17.12.1999
ist
das
Stammkapital
um
1.000.000,--
DM
Mark
auf
50.300.000,--
DM
erhöht
und
8
3
des
Gesell-
f
N
schaftsvertrages
geändert
worden.
b)
Beschluß
BI.
254
SdB
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
258
ff.
SdB
ZZ
Ze
10
|
c)
Der
Erwerb
und
die
Er-
richtung
von
sowie
die
a)
09.10.2003
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
17.04.2003
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
Beteiligung
an
Unter-
worden.
nehmen
zur
Versorgung
Insbesondere
wurde
folgende
Bestimmung
geändert:
|
b)
Beschuss
Bl.
mit
elektrischer
Energie,
$
2
(Gegenstand).
282
SdB
Erdgas,
Fernwärme
und
Gesellschafts-
Wasser
sowie
zur
Wahr-
vertrag
Bl.
nehmung
aller
weiteren
290
ff.
SdB
ent-
und
versorgungs-
wirtschaftlichen
Auf-
gaben,
der
Informations-
und
Kommunikations-
technik,
zum
Betrieb
von
öffentlichen
Bädern
sowie
anderen
kommu-
nalen
Einrichtungen.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt