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Gesellschaftsvertrag vom 18.07.2013.

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Die Gesellschaft hat mit der S&B Minerals GmbH & Co. KG, Oberhausen (Amtsgericht Duisburg, HR A 11430) als herrschendem Unternehmen am 05.08.2013 einen Ergebnisabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 05.08.2013 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

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Der mit der S&B Minerals GmbH & Co. KG, Oberhausen (Amtsgericht Duisburg, HR A 11430) am 05.08.2013 abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 21.10.2013 in einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geändert worden. Die Gesellschafterversammlung vom 21.10.2013 hat der Änderung zugestimmt.

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Die Gesellschafterversammlung vom 02.06.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs. 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 27.11.2015 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 6 (Dauer der Gesellschaft und Geschäftsjahr) beschlossen.

Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer berufen, so vertritt dieser die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen vertreten. Durch Gesellschafterbeschluss kann Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft einzeln zu vertreten oder im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.