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Gesellschaftsvertrag vom 19.11.1987 mit Änderung vom 04.07.1988

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Tag der ersten Eintragung: 30.11.1987 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 05.05.2004.

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Gesellschaftsvertrag Blatt 58 ff Sonderband

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Die Gesellschafterversammlung hat am 31.07.2012 beschlossen, das Stammkapital (DEM 27.500.000,00 DEM) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 14.060.526,73 um EUR 0,27 auf EUR 14.060.527,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 4 entsprechend zu ändern.

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Die Gesellschafterversammlung vom 31.07.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um EUR 939.473,00 auf EUR 15.000.000,00 zum Zwecke der Ausgliederung des Teilbetriebes "Storage Device Division" der Toshiba Europe GmbH, Neuss (AG Neuss HRB 3479) beschlossen.

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 31.07.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 31.07.2012 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 31.07.2012 den Teilbetrieb "Storage Device Division" der Toshiba Europe GmbH mit Sitz in Neuss (AG Neuss HRB 3479) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen. Die Ausgliederung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers.

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Die Ausgliederung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 17.08.2012 wirksam geworden.

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Die Gesellschafterversammlung vom 01.12.2013 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 Satz 1 und mit ihr die Herabsetzung des Stammkapitals um 13.000.000,00 EUR auf 2.000.000,00 EUR beschlossen.

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Mit der Toshiba Europe GmbH in Neuss (Amtsgericht Neuss, HRB 3479) als herrschendem Unternehmen ist am 18.02.2015 ein Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 27.02.2015 zugestimmt. Wegen des weiteren Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 15.09.2017 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 Abs. 1 und damit des Unternehmensgegenstandes beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 15.09.2017 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um EUR 250.000,00 auf EUR 2.250.000,00 zum Zwecke der Ausgliederung des Teilbetriebes "APL/SPD" der Toshiba Europe GmbH (Amtsgericht Neuss HRB 3479) beschlossen.

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 15.09.2017 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 15.09.2017 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 15.09.2017 den Teilbetrieb "APL/SPD" der Toshiba Europe GmbH mit Sitz in Neuss (Amtsgericht Neuss HRB 3479) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 24.11.2017 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um EUR 25.000,00 auf EUR 2.275.000,00 zum Zwecke der Ausgliederung des Teilbetriebes "Automotive Systems" der Toshiba Europe GmbH (Amtsgericht Neuss HRB 3479) beschlossen.

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 24.11.2017 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 24.11.2017 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 24.11.2017 den Teilbetrieb "Automotive Systems" der Toshiba Europe GmbH mit Sitz in Neuss (Amtsgericht Neuss, HRB 3479) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen.

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In lfd. Nr. 16 Sp. 6b) einen Absatz von Amts wegen entrötet

Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er die Gesellschaft allein. Bei mehreren Geschäftsführern wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Die Gesellschafterversammlung kann jedem Geschäftsführer die alleinige Vertretungsbefugnis übertragen und ihn vom Verbot des Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreien.