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2023-10-26

1997-11-06

(1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung derAltenhilfe, der Förderung der Hilfe für Menschen mit Behinderung und des Wohlfahrtswesens sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 derAbgabenordnung (AO) ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Religion, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz sowie der Integration dieser Menschen in die Gesellschaft. (2) Dieser Zweck wird verwirklicht insbesondere durch die Errichtung, den Betrieb und die Unterhaltung von Einrichtungen der Alten- und Krankenpflege, und der Pflege von Menschen mit Behinderung, die mit Hilfe vorpflegerischer und pflegerischer Angebote den Verbleib im eigenen Wohnraum und/oder im Quartier sichern. Hierzu gehören auch das Angebot von hauswirtschaftlichen Leistungen sowie das Angebot von Tagespflegen und Demenz- Wohngemeinschaften. Darüber hinaus bietet die Gesellschaft ein Angebot über die Verbreitung von Kenntnissen über Hilfebedarfe, die den Umgang und die Pflege der Menschen erleichtert. Hierzu gehört auch die fachliche Qualifizierung von Mitarbeitenden. (3) Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer ;-iilfsperson i. S. d. § 57 Abs. 1 Satz 2 AO bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann auch ihrerseits als Hilfsperson i. S. d. § 57 Abs. 1 Satz 2 AO für andere steuerbegünstigte Körperschaften und Körperschaften des öffentlichen Rechts tätig werden. (4) Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens sowie zur Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 AO durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. (5) Die Gesellschaft ist unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die der Erreichung oder Förderung des Geselischaftszwecks dienen. Insbesondere kann sie zu diesem Zweck auch andere Gesellschaften oder Einrichtungen gründen oder sich an ihnen beteiligen sowie alle zur Unterhaltung oder Unterstützung der Einrichtungen notwendigen Nebenbetriebe und flankierenden Einrichtungen gründen und / oder betreiben. Die Gesellschaft darf auch Zweigniederlassungen errichten. (6) Die Gesellschaft verwirklicht die in Ziffer 2 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, mit den zum Unternehmensverbund "Diakonisches Werk Dortmund und Lünen" gehörenden steuerbegünstigten Körperschaften sowie mit der Diakonische Altenhilfe Dortmund gGmbH durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Dienstleistungen aller Art, durch Nutzungsüberiassungen oder durch Lieferungen.