Handelsregister B des Amtsgerichts Dortmund
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 12935
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Diakonische Dienste Dortmund gGmbH
b)
Dortmund
c)
der Betrieb stationärer und ambulanter
Behandlungspflege-. und
Betreuungseinrichtungen mit den
dazugehörigen Nebeneinrichtungen,
Nebenbetrieben und flankierenden
Diensten.
1.073.800,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Busch, Helmut, Bochum, *XX.XX.1946
einzelvertretungsberechtigt
Geschäftsführer:
de Boer, Ubbo, Dortmund, *XX.XX.1955
einzelvertretungsberechtigt
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 06.11.1997 zuletzt geändert am
12.11.2002
a)
04.11.2003
Schäfers
b)
Tag der ersten
Eintragung: 12.01.1998
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
04.11.2003.
2
1.473.800,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 12.11.2003, mit
Ergänzung vom 12.12.2003, hat die Erhöhung des
Stammkapitals um 400.000,00 EUR auf nunmehr
1.473.800,00 EUR und die entsprechende Änderung des § 5
des Gesellschaftsvertrags (Stammkapital) beschlossen.
a)
29.12.2003
Höfer
b)
Gesellschaftsvertrag
Blatt 136 ff. Sonderband
Beschluß: Bl. 100 ff.
Sonderband
3
2.314.000,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 23.11.2004 hat die die
Erhöhung des Stammkapitals von bisher 1.473.800,00 EUR
um 840.200,00 EUR auf nunmehr 2.314.000,00 EUR und die
entsprechende Änderung des § 5 des Gesellschaftsvertrages
(Stammkapital) sowie auch die Neufassung des
Gesellschaftsvertrages im übrigen beschlossen.
a)
21.01.2005
Schäfers
b)
Beschluss Blatt 182 ff.
Sonderband
Gesellschaftsvertrag
Blatt 183 ff. Sonderband
4
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Busch, Helmut, Bochum, *XX.XX.1946
Einzelprokura:
Geiler, Volker, Dortmund, *XX.XX.1956
a)
12.08.2008
Herrmann
Abruf vom 01.02.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 12935
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
5
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
ergänzt als
Geschäftsanschrift:
Volksgartenstr. 38, 44388 Dortmund
a)
13.01.2011
Cakici
6
Einzelprokura:
Wiedhöft, Torsten, Dortmund, *XX.XX.1964
a)
28.03.2011
Gerhardy
7
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
de Boer, Ubbo, Dortmund, *XX.XX.1955
Bestellt als
Geschäftsführer:
Aufenacker, Alexander, Hamburg, *XX.XX.1969
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
06.03.2012
Herrmann
8
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Rabenschlag, Annegret, Dortmund, *XX.XX.1955
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis für
Rechtsgeschäfte der Gesellschaft mit anderen
gemeinnützigen Organisationen partiell im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Aufenacker, Alexander, Hamburg, *XX.XX.1969
a)
25.02.2013
Herrmann
9
a)
Diakonische Pflege Dortmund
gemeinnützige GmbH
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2012 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die
a)
25.02.2013
Cakici
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
b)
Änderung zur
Geschäftsanschrift:
Rolandstr. 10, 44145 Dortmund
c)
1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens
sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger
Personen im Sinne von § 53 der
Abgabenordnung (AO) ohne Rücksicht auf
deren Staatsangehörigkeit, Religion,
Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz sowie
der Integration dieser Menschen in die
Gesellschaft.
2. Dieser Zweck wird verwirklicht
insbesondere durch die Errichtung, den
Betrieb und die Unterhaltung von
Einrichtungen der Alten- und
Krankenpflege, die mit Hilfe
vorpflegerischer und pflegerischer
Angebote den Verbleib im eigenen
Wohnraum und/oder im Quartier sichern.
3. Der Gesellschaftszweck kann gemäß §
58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch
die Beschaffung von Mitteln zur Förderung
der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens
sowie zur Unterstützung hilfsbedürftiger
Personen im Sinne von § 53 der
Abgabenordnung (AO) durch andere
steuerbegünstigte Körperschaften oder
durch Körperschaften des öffentlichen
Rechts. Diese haben die Ihnen
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden.
Änderung der §§ 1 (Firma, Sitz, Geschäftsjahr, Dauer), 2
(Gegenstand und Zweck des Unternehmens) und 11
(Geschäftsführung und Vertretung) und mit ihr die Änderung
der Firma und des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
10
Prokura erloschen:
Wiedhöft, Torsten, Dortmund, *XX.XX.1964
a)
28.02.2013
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Prokura erloschen:
Geiler, Volker, Dortmund, *XX.XX.1956
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Kalies, Sabine, Dortmund, *XX.XX.1969
Koch, Melanie, Lünen, *XX.XX.1972
Herrmann
11
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 03.07.2013
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom vom selben Tage und der
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom mit der Bethanien ambulant gGmbH mit Sitz in Dortmund
(Amtsgericht Dortmund HRB 13964) verschmolzen.
a)
12.07.2013
Middleton
12
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Kangowski, Birgit, Dortmund, *XX.XX.1954
a)
12.12.2013
Schmidt
13
Prokura erloschen:
Kangowski, Birgit, Dortmund, *XX.XX.1954
a)
16.01.2018
Rose
14
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Rabenschlag, Annegret, Dortmund, *XX.XX.1955
Bestellt als
Geschäftsführer:
Kalies, Sabine, Dortmund, *XX.XX.1969
einzelvertretungsberechtigt.
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Back, Niels, Dortmund, *XX.XX.1969
Prokura erloschen:
Kalies, Sabine, Dortmund, *XX.XX.1969
a)
11.06.2019
Rose
15
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung der Altenhilfe, der Förderung der
Hilfe für Menschen mit Behinderung und
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.11.2021 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2
(Gegenstand und Zweck des Unternehmens), 3
a)
11.11.2021
Cakici
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Nummer
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
des Wohlfahrtswesens sowie die
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne von § 53 der Abgabeordnung (AO)
ohne Rücksicht auf deren
Staatsangehörigkeit, Religion, Herkunft,
Geschlecht und Wohnsitz sowie der
Integration dieser Menschen in die
Gesellschaft.
(2) Dieser Zweck wird verwirklicht
insbesondere durch die Errichtung, den
Betrieb und die Unterhaltung von
Einrichtungen der Alten- und Krankenpflege
und der Pflege von Menschen mit
Behinderung, die mit Hilfe vorpflegerischer
und pflegerischer Angebote den Verbleib im
eigenen Wohnraum und/oder im Quartier
sichern. Hierzu gehören auch das Angebot
von hauswirtschaftlichen Leistungen sowie
das Angebot von Tagespflegen und
Demenz-Wohngemeinschaften. Darüber
hinaus bietet die Gesellschaft ein Angebot
über die Verbreitung von Kenntnissen über
Hilfebedarfe, die den Umgang und die
Pflege der Menschen erleichtert. Hierzu
gehört auch die fachliche Qualifizierung von
Mitarbeitenden.
(3) Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer Hilfsperson i.S. d. § 57
Abs. 1 Satz 2 AO bedienen, soweit sie die
Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann
auch ihrerseits als Hilfsperson i.S. d. § 57
Abs. 1 Satz 2 AO für andere
steuerbegünstigte Körperschaften und
Körperschaften des öffentlichen Rechts
tätig werden.
(4) Der Gesellschaftszweck kann gemäß §
58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch
die Be-schaffung von Mitteln zur Förderung
der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens
sowie zur Un-terstützung hilfsbedürftiger
(Steuerbegünstigte Zwecke, Zugehörigkeit zum
Spitzenverband), 6 (Bekenntniszugehörigkeit der
Organmitglieder und Mitarbeitenden), 7 (Organe der
Gesellschaft), 8 (Gesellschafterversammlung), 9
(Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung), 10
(Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), 11
(Aufsichtsrat), 12 (Sitzungen des Aufsichtsrats), 13
(Beschlussfassung des Aufsichtsrats), 14 (Zuständigkeit des
Aufsichtsrats), 15 (Geschäftsführung und Vertretung), 16
(Bekanntmachungen), 17 (Auflösung der Gesellschaft) und 18
(Schlussbestimmungen) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen.
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Nummer der Firma:
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Personen im Sinne von § 53 AO durch
andere steuerbegünstigte Körperschaften
oder durch Körperschaften des öffentlichen
Rechts. Diese haben die ihnen
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden.
16
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung der Altenhilfe, der Förderung der
Hilfe für Menschen mit Behinderung und
des Wohlfahrtswesens sowie die
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne von § 53 der Abgabeordnung (AO)
ohne Rücksicht auf deren
Staatsangehörigkeit, Religion, Herkunft,
Geschlecht und Wohnsitz sowie der
Integration dieser Menschen in die
Gesellschaft.
(2) Dieser Zweck wird verwirklicht
insbesondere durch die Errichtung, den
Betrieb und die Unterhaltung von
Einrichtungen der Alten- und Krankenpflege
und der Pflege von Menschen mit
Behinderung, die mit Hilfe vorpflegerischer
und pflegerischer Angebote den Verbleib im
eigenen Wohnraum und/oder im Quartier
sichern. Hierzu gehören auch das Angebot
von hauswirtschaftlichen Leistungen sowie
das Angebot von Tagespflegen und
Demenz-Wohngemeinschaften. Darüber
hinaus bietet die Gesellschaft ein Angebot
über die Verbreitung von Kenntnissen über
Hilfebedarfe, die den Umgang und die
Pflege der Menschen erleichtert. Hierzu
gehört auch die fachliche Qualifizierung von
Mitarbeitenden.
(3) Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer Hilfsperson i.S. d. § 57
Abs. 1 Satz 2 AO bedienen, soweit sie die
a)
11.11.2021
Cakici
b)
Von Amts wegen
berichtigend zu lfd. Nr.
15 eingetragen
Abruf vom 01.02.2024
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann
auch ihrerseits als Hilfsperson i.S. d. § 57
Abs. 1 Satz 2 AO für andere
steuerbegünstigte Körperschaften und
Körperschaften des öffentlichen Rechts
tätig werden.
(4) Der Gesellschaftszweck kann gemäß §
58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch
die Beschaffung von Mitteln zur Förderung
der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens
sowie zur Unterstützung hilfsbedürftiger
Personen im Sinne von § 53 AO durch
andere steuerbegünstigte Körperschaften
oder durch Körperschaften des öffentlichen
Rechts. Diese haben die ihnen
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden.
17
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung der Altenhilfe, der Förderung der
Hilfe für Menschen mit Behinderung und
des Wohlfahrtswesens sowie die
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne von § 53 der Abgabeordnung (AO)
ohne Rücksicht auf deren
Staatsangehörigkeit, Religion, Herkunft,
Geschlecht und Wohnsitz sowie der
Integration dieser Menschen in die
Gesellschaft.
(2) Dieser Zweck wird verwirklicht
insbesondere durch die Errichtung, den
Betrieb und die Unterhaltung von
Einrichtungen der Alten- und Krankenpflege
und der Pflege von Menschen mit
Behinderung, die mit Hilfe vorpflegerischer
und pflegerischer Angebote den Verbleib im
eigenen Wohnraum und/oder im Quartier
sichern. Hierzu gehören auch das Angebot
von hauswirtschaftlichen Leistungen sowie
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.12.2021 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand und
Zweck des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen.
a)
05.01.2022
Cakici
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der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
das Angebot von Tagespflegen und
Demenz-Wohngemeinschaften. Darüber
hinaus bietet die Gesellschaft ein Angebot
über die Verbreitung von Kenntnissen über
Hilfebedarfe, die den Umgang und die
Pflege der Menschen erleichtert. Hierzu
gehört auch die fachliche Qualifizierung von
Mitarbeitenden.
(3) Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer Hilfsperson i.S. d. § 57
Abs. 1 Satz 2 AO bedienen, soweit sie die
Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann
auch ihrerseits als Hilfsperson i.S. d. § 57
Abs. 1 Satz 2 AO für andere
steuerbegünstigte Körperschaften und
Körperschaften des öffentlichen Rechts
tätig werden.
(4) Der Gesellschaftszweck kann gemäß §
58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch
die Beschaffung von Mitteln zur Förderung
der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens
sowie zur Unterstützung hilfsbedürftiger
Personen im Sinne von § 53 AO durch
andere steuerbegünstigte Körperschaften
oder durch Körperschaften des öffentlichen
Rechts. Diese haben die ihnen
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden.
(5) Die Gesellschaft ist unter Beachtung der
Vorschriften der Abgabenordnung für
steuerbegünstigte Körperschaften zu allen
Geschäften und Maßnahmen berechtigt,
die der Erreichung oder Förderung des
Gesellschaftszwecks. dienen. Insbesondere
kann sie zu diesem Zweck auch andere
Gesellschaften oder Einrichtungen gründen
oder sich an ihnen beteiligen sowie alle zur
Unterhaltung oder Unterstützung der
Einrichtungen notwendigen Nebenbetriebe
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Nummer
der
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
und flankierenden Einrichtungen gründen
und / oder betreiben. Die Gesellschaft darf
auch Zweigniederlassungen errichten.
(6) Die Gesellschaft verwirklicht die in § 2
Absatz 1 genannten Zwecke auch im
Rahmen eines planmäßigen
Zusammenwirkens mit weiteren
steuerbegünstigten Körperschaften, die die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen, vornehmlich mit den in der Anlage
genannten steuerbegünstigen
Körperschaften:
- die zur Unternehmensgruppe
Diakonisches Werk Dortmund und Lünen
gGmbH gehörenden Gesellschaften
durch das Erbringen oder die
Inanspruchnahme von Leistungen,
insbesondere von Dienstleistungen aller
Art, durch Nutzungsüberlassungen, durch
Lieferungen oder durch die
Personaldienstleistungen.
Zu den vorgenannten Leistungen gehören
vor allem das Erbringen und die
Inanspruchnahme von Verwaltungs- und
Managementdienstleistungen, Leistungen
der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie
Vermietungs- und von IT-Dienstleistungen.
18
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung derAltenhilfe, der Förderung der
Hilfe für Menschen mit Behinderung und
des Wohlfahrtswesens sowie die
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne von § 53 derAbgabenordnung (AO)
ohne Rücksicht auf deren
Staatsangehörigkeit, Religion, Herkunft,
Geschlecht und Wohnsitz sowie der
Integration dieser Menschen in die
Gesellschaft.
(2) Dieser Zweck wird verwirklicht
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 26.10.2023 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in der Präambel sowie
in den §§ 2 (Gegenstand und Zweck des Unternehmens), 3
(Steuerbegünstigte Zwecke, Zugehörigkeit zum
Spitzenverband), 5 (Übertragung und Verpfändung von
Geschäftsanteilen), 6 (Bekenntniszugehörigkeit der
Organmitglieder und Mitarbeitenden), 7 (Organe der
Gesellschaft), 8 (Gesellschafterversammlung), 9
(Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung) und 10
(Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung) beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 26.10.2023 hat ferner
den Wegfall der bisherigen §§ 11 bis 14 des
a)
10.11.2023
Cakici
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
insbesondere durch die Errichtung, den
Betrieb und die
Unterhaltung von Einrichtungen der Alten-
und Krankenpflege, und der Pflege von
Menschen
mit Behinderung, die mit Hilfe
vorpflegerischer und pflegerischer
Angebote den Verbleib im
eigenen Wohnraum und/oder im Quartier
sichern. Hierzu gehören auch das Angebot
von
hauswirtschaftlichen Leistungen sowie das
Angebot von Tagespflegen und Demenz-
Wohngemeinschaften. Darüber hinaus
bietet die Gesellschaft ein Angebot über die
Verbreitung von Kenntnissen über
Hilfebedarfe, die den Umgang und die
Pflege der Menschen erleichtert.
Hierzu gehört auch die fachliche
Qualifizierung von Mitarbeitenden.
(3) Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer ;-iilfsperson i. S. d. §
57 Abs. 1 Satz 2 AO bedienen, soweit sie
die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie
kann auch ihrerseits als Hilfsperson i. S. d.
§ 57 Abs. 1 Satz 2 AO für andere
steuerbegünstigte Körperschaften und
Körperschaften des öffentlichen Rechts
tätig werden.
(4) Der Gesellschaftszweck kann gemäß §
58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch
die
Beschaffung von Mitteln zur Förderung der
Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens sowie
zur
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne von § 53 AO durch andere
steuerbegünstigte Körperschaften oder
durch Körperschaften des öffentlichen
Rechts. Diese haben die ihnen
Gesellschaftsvertrages, die Änderung des neuen § 11
(Geschäftsführung) sowie die Einfügung eines neuen § 12
(Vertretung der Gesellschaft) beschlossen.
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b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden.
(5) Die Gesellschaft ist unter Beachtung der
Vorschriften der Abgabenordnung für
steuerbegünstigte Körperschaften zu allen
Geschäften und Maßnahmen berechtigt,
die der
Erreichung oder Förderung des
Geselischaftszwecks dienen. Insbesondere
kann sie zu diesem Zweck auch andere
Gesellschaften oder Einrichtungen gründen
oder sich an ihnen beteiligen sowie alle zur
Unterhaltung oder Unterstützung der
Einrichtungen notwendigen Nebenbetriebe
und flankierenden Einrichtungen gründen
und / oder betreiben. Die Gesellschaft darf
auch Zweigniederlassungen errichten.
(6) Die Gesellschaft verwirklicht die in Ziffer
2 genannten Zwecke auch im Rahmen
eines
planmäßigen Zusammenwirkens mit
weiteren steuerbegünstigten
Körperschaften, die die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen, mit den zum
Unternehmensverbund
"Diakonisches Werk Dortmund und Lünen"
gehörenden steuerbegünstigten
Körperschaften
sowie mit der Diakonische Altenhilfe
Dortmund gGmbH durch das Erbringen
oder die
Inanspruchnahme von Dienstleistungen
aller Art, durch Nutzungsüberiassungen
oder durch
Lieferungen.
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