Lädt...
Amtsgericht
tausender|
Hunderter
jausender|
Mungerter
Nr.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
|ea)
Dr.
Streitbärger
50.000,00
|
Rechtsanwalts-
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
a)
16.
Dezember
1996
Verwaltunes
GmbH
und
Notariatsfach-
Gesellschaftsvertrag
vom
12.
Dezember
1996.
:sestellte,
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
1
(u
b)
Bielefeld
Regina
Runde,
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
veririü
jeder
mit
Jeske
Bielefeld
einem
anderen
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen,
sofern
i
b)
Gesellfchaftsver-
wer
und
Verwaltung
von
_
nicht
Einzelvertretungsrecht
erteilt
ist.
trag
BN
3-11
Sbd.
Beteiligungen
an
Unternehmen
Die
Geschäftsführer
können
befugt
werden,
im
Namen
der
Geseil-
jeder
Rechtsform.
schaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
2
|a)
Städtische
Kliniken
Bielefeld
gem.
GmbH
£)
der
Erwerb
und
das
Halten
von
‚Grundstücken
mit
daraufstehen-
den
Gebäuden
für
die
Sonder-
vermögen
Städtische
Klinken
Bielefeld-Mitte
und
Städtische
Kliniken
Bielefeld-Rosenhöhe.
3
c)
der
Betrieb
der
Städtischen
Kliniken
Bielefeld
und
die
stationäre,
teilstationäre,
ambulante
Versorgung
von
Patienten,
die
damit
verbundenen
Dienstleistungen
und
Tätigkeiten
sowie
die
damit
zusammenhängenden
Patienten,
niedergelassene
Ärzte,
soziale
Institutionen
und
sonstige
Dritte.
20.000,00
10.000.000,00
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Stadtdirektor
Dr.
Johannes
Kramer,
Bielefeld
Rochtsgeschäfte
vorzunehmen
(Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB).
Regina
Runde
ist
von
den
Beschränkung
en
des
$
181
BGB
befreit)
Die
Gesellschafterversammlung
vom
20.
Dezember
1996/28.
Ja-
nuar
1997
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
von
50.000,00
DM
um
20.000,00
DM
auf
70.000,00
DM,
die
Neufassung
des
Gesell-
schaftsvertrages
un
dabei
unter
anderem
die
Änderung
in
$
1
(Fir-
ma),
$
2
(Gegenstand),
$
5
(Stammkapital),
$
6
(Vertretung)
be-
schlossen.
Dr.
Johannes
Kramer
ist
zum
neuen
Geschäftsführer
bestellt.
Er
hat
Einzelvertretungsrecht
und
ist
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
Regina
Runde
ist
nicht
mehr
Geschäftsführerin,
Auf
Grund
des
Ausgliederungsvertrages
vom
30.
Juni
1997
und
der
Ausgliederungsbeschlüsse
der
Stadt
Bielefeld
vom
26.
Juni
1997
und
der
Gesellschaft
vom
30.
Juni
1997
hat
die
Stadt
ielefeld
die
von
ihr
bisher
als
eigenbetriebsähnliche
inrichtungen
betriebenen
Städtischen
Kliniken
Bielefeld-Mitte
d
Bielefeld-Rosenhöhe
aufgrund
$
168
des
mwandlungsgesetzes
vom
28.
Oktober
1994
ausgegliedert
durch
ertragung
des
Geschäftsvermögens,
das
bisher
den
o.
g.
inrichtungen
dient,
auf
die
Gesellschaft.
ie
Gesellschafterversammlung
vom
30.
Juni
1997
hat
zur
hführung
der
Ausgliederung
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
on
70.000,00
DM
um
9.930.000,00
DM
auf
10.000.000,00
DM
eschlossen.
ie
hat
ferner
die
Neufassung
des
Gesellschaftsvertrages
und
ei
unter
anderem
die
Änderung
in
$
2
(Gegenstand),
$
3
Stammkapital),
$
6
(Geschäftsführung
und
Vertretung),
$$
10
ff.
Aufsichtsrat)
beschlossen.
ir
1997
ww
a)
13.
Feb
Jeske
b)
Geselisthafter-
beschluß
Bi.
18-23,
29-42
Sbd.
Gesellschafter-
beschlüsse
BI.
37-60,
124-
128
Sbd.
Fortsetzung
Rückseite
„
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Zieiefeld)
Rückseite
vonBat__
||
Nr.
Grund-
Vorstand
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der
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Persönlich
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|
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Sitz
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_|Stammkapital
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Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
_
2
3
4
5
6
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inzelprokura:
a)
12,
1998,
“laus
Janssen,
Bielefeld
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