Registerübersicht
- Name
- Klinikum Bielefeld gem. GmbH
- Register
- Handelsregister B (HRB)
- Registernummer
- HRB 35642
- Registergericht
- Amtsgericht Bielefeld
- Sitz
- Bielefeld
- Bundesland
- Nordrhein-Westfalen
- Status
- aktuell
- Dokumentdatum (CD)
- Dokumentdatum (SI)
Der chronologische Auszug zeigt die Eintragungen und Veränderungen auf diesem Registerblatt in zeitlicher Folge.
Handelsregister B des Amtsgerichts Bielefeld
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 1 von 6
HRB 35642
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Städtische Kliniken Bielefeld gem. GmbH
b)
Bielefeld
c)
der Betrieb der Städtischen Kliniken
Bielefeld und die stationäre, teilstationäre,
ambulante Versorgung von Patienten, die
damit verbundenen Dienstleistungen und
Tätigkeiten sowie die damit
zusammenhängenden Leistungen und
Versorgungsprodukte für Patienten,
niedergelassene Ärzte, soziale Institutionen
und sonstige Dritte.
10.000.000,00
DEM
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Dr. Kramer, Johannes, Stadtdirektor, Bielefeld
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen
Einzelprokura
Janssen, Klaus, Bielefeld
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 12.12.1996 zuletzt geändert am
30.06.1997
a)
29.05.2002
Krasel
b)
Tag der ersten
Eintragung: 16.12.1996
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
29.05.2002.
2
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
ergänzt als
Geschäftsanschrift:
Teutoburger Str. 50, 33604 Bielefeld
a)
23.04.2010
Volkmann
3
5.745.000,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 22.04.2010
beschlossen, das Stammkapital (DEM 10.000,00) auf Euro
umzustellen, es von dann EUR 5.112.918,81 um EUR 81,19
auf EUR 5.113.000,00 zu erhöhen und sogleich zum Zwecke
der Verschmelzung mit der Klinikum Ravensberg gGmbH in
Halle/Westf. (AG Gütersloh, HRB 5069) um weitere
632.000,00 EUR auf 5.745.000,00 EUR zu erhöhen und den
Gesellschaftsvertrag in § 5 (Stammkapital) zu ändern.
a)
16.06.2010
Kausen
4
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 22.04.2010
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 22.04.2010 und der
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom 22.04.2010 mit der Klinikum Ravensberg gGmbH mit Sitz
in Halle/Westfalen (AG Gütersloh HRB 5069) verschmolzen.
a)
13.07.2010
Kausen
Abruf vom 25.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bielefeld
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 2 von 6
HRB 35642
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
5
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 22.04.2010 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
13.07.2010
Kausen
6
a)
Firma geändert in:
Klinikum Bielefeld gem. GmbH
c)
Der Betrieb des Klinikums Bielefeld und die
stationäre, teilstationäre, ambulante
Versorgung von Patienten, die damit
verbundenen Dienstleistungen und
Tätigkeiten sowie die damit
zusammenhängenden Leistungen und
Versorgungsprodukte für Patienten,
niedergelassene Ärzte, soziale Institutionen
und sonstige Dritte.
Der Zweck der Gesellschaft wird
insbesondere verwirklicht durch den Betrieb
und die Unterhaltung der zwei
Betriebsstätten in Bielefeld und der
Betriebsstätte in Halle / Westfalen des
Klinikums Bielefeld mit den
Ausbildungsstätten, den sonstigen
Nebeneinrichtungen, Nebenbetrieben und
flankierenden Einrichtungen.
Die Gesellschaft kann alle Geschäfte
eingehen, die zur Erreichung und
Förderung des Gesellschaftszweckes
dienlich sind, soweit sie sich mit ihrer
Gemeinnützigkeft ( § 3) vereinbaren lassen.
Hierzu zahlt auch, weitere Unternehmen zu
errichten oder sich an diesen zu beteiligen.
Dabei sind die kommunalrechtlichen
Vorschriften zu beachten.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 22.04.2010 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz
der Gesellschaft), § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und
mit ihr die Änderung der Firma sowie des
Unternehmensgegenstandes beschlossen. Der
Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst.
a)
21.07.2010
Kausen
b)
v.A.w.
Berichtigend/Ergänzend
eingetragen zu lfd. Nr .5
v. 13.07.2010.
7
Prokura erloschen:
Janssen, Klaus, Bielefeld
a)
28.12.2010
Tegtmeier-Erdmann
Abruf vom 25.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bielefeld
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Nummer der Firma:
Seite 3 von 6
HRB 35642
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Einzelprokura:
Helling-Voß, Stefan, Bielefeld, *XX.XX.1963
8
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Kramer, Johannes, Bielefeld, *XX.XX.1947
Bestellt als
Geschäftsführer:
Ackermann, Michael, Bielefeld, *XX.XX.1967
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
15.08.2012
Freier
9
Prokura erloschen:
Helling-Voß, Stefan, Bielefeld, *XX.XX.1963
a)
07.11.2013
Delskamp
10
Einzelprokura:
Dr. Ernst, Matthias, Steinhagen, *XX.XX.1969
a)
12.12.2013
Delskamp
11
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen
Prokuristen:
Prokura geändert, nunmehr:
Dr. Ernst, Matthias, Steinhagen, *XX.XX.1969
Einzelprokura:
Falk, Ulrich Heinrich, Bissendorf, *XX.XX.1962
a)
23.04.2014
Rohden
12
Prokura erloschen:
Dr. Ernst, Matthias, Steinhagen, *XX.XX.1969
a)
11.07.2016
Hanenkamp
13
c)
Die Gesellschaft ist eine gemeinnützige
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Gegenstand des Unternehmens ist der
Betrieb des Klinikums Bielefeld und die
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 11.01.2017 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
a)
09.02.2017
Kopp
Abruf vom 25.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bielefeld
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Nummer der Firma:
Seite 4 von 6
HRB 35642
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
stationäre, teilstationäre, ambulante
Versorgung von Patienten, die damit
verbundenen Dienstleistungen und
Tätigkeiten sowie die damit
zusammenhängenden Leistungen und
Versorgungsprodukte für Patienten,
niedergelassene Ärzte, soziale Institutionen
und sonstige Dritte. Der Zweck der
Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht
durch den Betrieb und die Unterhaltung der
zwei Betriebsstätten in Bielefeld und der
Betriebsstätte in Halle / Westfalen des
Klinikums Bielefeld mit den
Ausbildungsstätten, den sonstigen
Nebeneinrichtungen, Nebenbetrieben und
flankierenden Einrichtungen. Zweck der
Gesellschaft ist die Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens. Damit
verfolgt das Unternehmen den öffentlichen
Zweck. Die Gesellschaft kann alle
Geschäfte eingehen, die zur Erreichung
und Förderung des Gesellschaftszweckes
dienlich sind, soweit sie sich mit ihrer
Gemeinnützigkeit (§ 3) vereinbaren lassen.
Hierzu zählt auch, weitere Unternehmen zu
errichten oder sich an diesen zu beteiligen.
Dabei sind die kommunalrechtlichen
Vorschriften zu beachten.
14
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Henkemeier, Bernd Johannes, Bielefeld,
*XX.XX.1978
a)
19.09.2018
Hanenkamp
15
Prokura erloschen:
Falk, Ulrich Heinrich, Bissendorf, *XX.XX.1962
Einzelprokura:
Büscher, Maik, Münster, *XX.XX.1977
a)
22.07.2019
Rohden
Abruf vom 25.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bielefeld
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 5 von 6
HRB 35642
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Prokura erloschen:
Henkemeier, Bernd Johannes, Bielefeld,
*XX.XX.1978
16
Prokura erloschen:
Büscher, Maik, Münster, *XX.XX.1977
Einzelprokura mit der Befugnis im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen:
Henkemeier, Bernd, Bielefeld, *XX.XX.1978
a)
22.12.2020
Freier
17
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen
Prokuristen:
Dr. Stahl, Dorothea, Wetter (Ruhr), *XX.XX.1964
a)
20.04.2021
Rohden
18
c)
Die Gesellschaft ist eine gemeinnützige
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Gegenstand des Unternehmens ist der
Betrieb des Klinikums Bielefeld als Teil des
Universitätsklinikums OWL und die
stationäre, teilstationäre, ambulante
Versorgung von Patienten, die damit
verbundenen Dienstleistungen und
Tätigkeiten sowie die damit
zusammenhängenden Leistungen und
Versorgungsprodukte für Patienten,
niedergelassene Ärzte, soziale Institutionen
und sonstige Dritte. Der Zweck der
Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht
durch den Betrieb und die Unterhaltung der
zwei Betriebsstätten in Bielefeld und der
Betriebsstätte in Halle / Westfalen des
Klinikums Bielefeld mit den
Ausbildungsstätten, den sonstigen
Nebeneinrichtungen, Nebenbetrieben und
flankierenden Einrichtungen. Zweck der
Gesellschaft ist die Förderung des
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 24.06.2022 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des
Unternehmens) Abs. 2 und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen.
a)
15.07.2022
Meier
Abruf vom 25.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bielefeld
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 6 von 6
HRB 35642
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
öffentlichen Gesundheitswesens. Damit
verfolgt das Unternehmen den öffentlichen
Zweck. Die Gesellschaft kann alle
Geschäfte eingehen, die zur Erreichung
und Förderung des Gesellschaftszweckes
dienlich sind, soweit sie sich mit ihrer
Gemeinnützigkeit (§ 3) vereinbaren lassen.
Hierzu zählt auch, weitere Unternehmen zu
errichten oder sich an diesen zu beteiligen.
Dabei sind die kommunalrechtlichen
Vorschriften zu beachten.
Abruf vom 25.02.2024