| Gegenstand | Gegenstand des Unternehmens ist die Beantragung von Personenbeförderungsgenehmigungen nach Maßgabe des Personenbeförderungsgesetzes und, nach Erteilung dieser Genehmigungen, der Betrieb des öffentlichen Linienverkehrs nach Maßgabe der erteilten Genehmigungen im Stadtgebiet Herford sowie dem Schülerverkehr. Der Gegenstand des Unternehmens ist des Weiteren die Organisation und Gestaltung des Radverkehrs im Stadtgebiet Herford im Rahmen des Umweltbundes, der Bau und die Bewirtschaftung von Parkplätzen sowie der Bau und Betrieb von Parkhäusern der Stadt Herford und ihrer Beteiligungen. Zum Gegenstand des Unternehmens gehören insbesondere a. die Verwirklichung eines angebotsorientierten öffentlichen Personennahverkehrs im Herforder Stadtgebiet, b. die Erarbeitung eines Liniennetzes, c. die Aufstellung und Abstimmung der Linienfahrpläne und die Mitwirkung bei der Herausgabe von Fahrplaninformationen für die Bedienungsgebiete der Gesellschaft, d. die Anwendung eines einheitlichen Tarifsystems im Verkehrsgebiet, e. Öffentlichkeitsarbeit und Werbung, f. jede sonstige Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs, des Schülerverkehrs und des Radverkehrs sowie g. die Errichtung, Anmietung, Unterhaltung, Verwaltung und Bewirtschaftung von Parkplätzen und Parkhäusern der Stadt Herford und ihrer Beteiligungen. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Gesellschaftszweck gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten. Die Gesellschaft ist so zu führen, dass die geltenden Gesetze, insbesondere die Vorschriften der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW), beachtet werden und der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. |