Lädt...
Hunderter
|
Zehner
D-
I
HRB-
tr
FT
7
Tausender
|
Amtsgericht
Berfard
Vorstand
Nr,
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
Prok
‚
Ein-
b)
Sitz
.
esellschafter
rokura
an:
“©
Tac
der
Eintraqun
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
e)
und
Unterschrift
®
gung
b)
Bemerkungen
1
j
2
3
4
7
1
a)
HVV
Herforder
Versorgungs-.
50.000,-
Stadtdirektor
|
Stadt-Oberverwaltungsrat
:Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
ia)
10.03.1983
und
Verkehrs-Beteiligungs-:
Dr,
Gerd.
:
Gerhard
Beckmann,
Herford;
;Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
22.02.1983
ab-
!
/
GmbH
:
Oberscheven,
;
er
vertritt
gemeinsam
mit
;geschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
.:;
f
b)
Herford
:
Herford,
;
einem
Geschäftsführer
oder
;mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Ge-
ni
Bert
|
|
"Xämmerer
"Feimen
anderen
Prokuristen;_
schäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
'c)
Der
Erwerb
und
die
Verwal-:
"Henning
Krei-
ei
Ist
für
Geschäfte
mit
der_
:Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäfts-
:b)
Gesellschafts-
tung
von
Beteiligungen
an
!
ee
re
:
Stadtwerke
Herford
GmbH,
der
führer
bestellt,
wird
die
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gemein-
M
vertrag
Blatt
Unternehmen
zur
Versörgung:
ml
"THerToörder
Flüssiggas
Ver-
sam
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
einen!
9
-
20
Sonder-
„mit
Energie
und
Wasser
triebs-TmbH
und
der
Stadt_
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
:
band
‚sowie
des
öffentlichen
"Herford
von
den
Beschränkungen:
vertreten,
Die
Geschäftsführer
sind
für
Ge-_
|
and.
ahverkehrs
einschließlich
des
$
181
BGB
befreit,
:schäfte
mit
der
Statwerke
Herford
GmbH,
der
“aller
dazugehörigen
som
—
‚Herforder
Elüssisgas
Verbri.cbs-GmbHl
und
der
stigen
Geschäfte,
Stadt
Herford
von
6
B
Die
Gesellschaft
ist
zu
i
;BGB
befreit,
allen
Maßnahmen
und
Ge-
i
!
schäften
berechtigt,
durch:
'
i
die
der
Gesellschaftszweck.
0
gefördert
werden
kann.
Sie
kann
sich
zur
Erfül-
;
i
i
lung
ihrer
Aufgaben
ande-
:
u
rer
Unternehmen
bedienen,
|
Bu
I
sich
an
ihnen
beteiligen
:
i
oder
solche
Unternehmen
i
-
sowie
Hilfs-
und
Nebenbe-
|
'
triebe
erwerben,
errichten;
i
oder
pachten.
i
:
1.450.000,»
Die
Gesellschafterversammlung
vom
20.06.1983
a)
24.06.1983
A
hat
die
Erhöhung
des
"tammkapitals
um
i
|
|
:1.100.000,-
DM
auf
1.450.000,-
DM
und
die
I
yl
ientsprechende
Änderung
des
$
5
der
Satzung
Niepert,
'
i
:und
die
Neufassung
des
$
1
(Rechtsform
und
ib)
Gesellschafter-
:
'Firma)
der
Satzung
beschlossen.
beschluß
Bl.
i
f
i
25
-
30
S.Bd,
|
ee
ET
TEE
ET
ET
TR
EEE
EEE
EEE
EEE
nn
--
ern
Fe
;
Die
Gesellschafterversammlung
vom
24.05.
1984
a)
29.06.1984
|
:hat
die
Änderung
des
$
8
(Geschäftsführung
i
|
:und
Vertretung
der
Gesellschaft)
der
Satzung
Niepat
/
|
;
beschlossen.
ib)
Gesellschaäfter-
|
beschluß
Bl.
55
-
58.5.Bd.
'
Stadtkämmerin
Henning
Kreibokm
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
11.10.1985
„Dr.
Annette
—
|
;Stadtkämmerin
Dr.
Annette
@
Fugmann-Heesing,
/
Fugmann-Heesing,
‚Bielefeld
1,
ist
zur
Geschäftsführerin
bestellt.
vie
Bielefeld
1
7
RS
102
Karteiblatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
|
Amtsgericht
Serlerd
Vorstand
Ei
a)
Firma
Grund.
Persönlich
haftende
Fo
-_
EEE
=
in-
itz
.
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse.
|
1
|
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammk
u
pital
Geschäftsführer
echtsverhältnisse
Kin
Keen
|
|
>
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
4
5.
:
;Stadtdirektor
;Dr.
Gerd
Oberscheven
ist
nicht
mehr
Geschäfts-.
!
E
Ernst
Otto
Alt-
:
.
:
führer,
..
4
;haus,
Hefrford
:
:;Stadtdirektor
Ernst
Otto
Althaus,
Herford,
ist
|
m
;
zum
Geschäftsführer
bestellt.
’
|
6;
u
.
Beigeordneter
:Die
Gesellschafterversamnlung
vom
14.
12.
1990
hat
:
&)
26.02.1991
:Günter
Tebbe
-
die
Änderung
der
88
8
(Geschäftsführung
und
Ver-
,
K
in
Herford,
tretung),
11
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates),
12
;
.
[nr
J
ee
I
(Einberufung
der
Gesellschafterversammlung
und
(4?
”
;
04
:Vorsitz),
13
(Aufgaben
der
Gesellschafterver-
|
|
I
Be
sammlung),
14
(Wirtschaftsplan)
und
15
(Jahres-
:
Mäß
\
on
:abschluß,
Lagebergcht,
Prüfung
und-
Ergebnisver-
!
;iwendung)
der
Satzung
beschlossen.
|
|
i
i
‚führer.
i
j
:Günter
Tebbe
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
:
b)
Gesellschaf-
|
i
..
i
i
terbeschluß
Bl.
93
-
102
Sbd.
N
/
,
'Diplom-Finanz-
iplom-Finanzwirt
Kurt
Kuhn
erford
iger.
a)
06.09.1991
„Herford,
Beige-
=
sind
zu
.Geschäftsführern
bestellt.
i
>
,
‚ordneter
Bela
=
2
:Dr.
Annette
Fugmann-
-Heesin
ist
nicht
mehr
Ge-
b)
Mäß
‚Dören,
Herford
|;
'schäftsführerin.
Stadtamtsrat
Jürgen
Meier,
u
Herford;
er
vertritt
gemeinsam:
Die.
Geseiischafterversammiung
vom
15.11.
1993
ia)
07.12.1993
|
mit
einem
Geschäftsführer;
hat
.die
Änderung
des
Gegenstandes
des
Unter
M
ir
äß
i
nehmens
sowie
die
Änderung
der
$$
3
gen
ö
er
ist
Fur
die
geschätte
mit
_
stand
des
Unternehmens),
il
gaben
den
des.
waltung
von
Beteiligungen
_an
Unternehmen,
die
ın
FoT-
genden
Bereichen
(ein-
schiieBlich
atıer
dazuge-
-
.
‚_der
Stadtwerke
Herford
GmbH,
|
_
_
sind:
i
»
;
_triebs-GmbH
und_der
Stadt
Herford
von
den
Beschrankuii-
Bela
Dören
ist.
hicht
mehr
Geschäftsführer.
:
b)
Geseiischaf-
:
_
_=_Versörgung
mit
„Engergie
|
-
und
Wasser
gen
des
$
181
BGB
befreit.
nn
ee
terbeschiuß
ie
Betrieb
der
Bäder
aan
et
erTosenen
—
—-
‘
'
135
Sbd.
-"Betrieb
der
Kunsteisbahn,
in
ee
i\
__M.
DuMont
Schauherg,
Käln.
1941
.
BEN
NEE
nn
_
A
\
LT
ii
Fortsetzung
auf
dem
.
X.
ten
Blatt
v2
Lädt...
10
Stammkapital
Grund-
oder
DM
c)
Gegenstand
des
Unter-
nehmens
ist
auch
die
Ab-
_
wassserbeseitigung
3
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Tausender
|
Hunderter
Zehner
24680
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.11.1994
ia)
22.11.1994
;
hat
unter
Änderung
insbesondere
des
Gegen-
4
;standes
des
Unternehmens
($
3
der
Satzung)
die
:;
;
völligen
Neufassung
der
Satzung
beschlossen.
’
Mäß
_Gesamtprokurist:
—
etlef
Jeretzky,
pl.-Ing,.,
Herford
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer.
ee
EEE
Dipl,.-In
7
;b)
Gesellschafter-
i
beschluß
Bl.
162
-
172
Sbd.
a)
06.10.1995
Fe
11
12
25.
000.
000,
--
:
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.
Juni
1997|
a)
22.08.1997
i
;
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
aus
Gesell-
:
ll!
:
schaftsmitteln
um
23.550.000,--
DM
auf
:
25.000.000,--
DM
und
die
entsprechende
Änderung!
Mäß
i
des
85
des
Gesellschaftsvertrages
sowie
die
i
|
Änderung
der
88
9
(Zusammensetzung
und
Anmts-
:
b)
Gesellschafter-
;
dauer
des
Aufsichtsrates)
und
11
(Aufgaben
des
|
beschluß
Bl.
|
Aufsichtsrates)
des
Gesellschaftsvertrages
be-
|!
215-222
Sbd.
;
schlossen.
i
13
i
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
08.09.1998
ia)
18.09.1998
;
wurde
8
9
des
Gesellschaftsvertrages
in
Absatz
|!
WR
:2
und
3
(Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
U?
|
Aufsichtsrates)
geändert
und
neu
gefaßt.
Mäß
$
102
Korteiblatt
HR
B
Sara
Die
Gesellschafterversammlung
vom
03.07.1996
a)
19.07.1996
;
hat
die
Änderung
des
$
9
(Zusammensetzung
und
y
:
Amtsdauer
des
Aufsichtsrates)
der
Satzung
be-
Aa?
|
Mä
i
schlossen.
b)
Gesellschafter-
beschluß
Bl.
189
-
194
Sbd.
n
Gesellschafter-
beschluß
Bl.
231-234
Sbd.
—
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
|
Amtsgericht
iierlord‘
Nr.
Vorstand
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
_
Stammkapital
Gesellschafter
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
-
DM
Geschäftsführer
gung
Abwickler
Rückseite
von
sta.
A
HRB
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Prokura
Rechtsverhältnisse
2
3
ru
14
7
Die
Gesellschafterversammlung
vom
16.05.2000
hat!
a)
30.
06.
2000
4?
6
(Vorsitz,
Einberufung
und
Beschlußfassung
;
|
Maß
ib)
Gesellschaf-
:
terbeschluß
Bl.
247-250
Shd,
‚die
Änderung
der
Satzung
in
$S
8
Abs.
2
Satz
2
(Geschäftsführung
und
Vertretung)
und
in
$
10
Abs.
:des
Aufsichtsrates)
beschlossen.
Kurt
Kuhn
ist
'nicht
mehr
Geschäftsführer.
5
|
+
:
Werner
E
|
Aenheske,
'_geb.
|
‚09.
de.
1938,
_Bad
Oeynhau-
sen
16
M.
DuMont
'
Schauberg,
Köln,
1961
T
—
|Günter
Tebbe
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
;Werner
Röbbecke,
Bad
Oeynhausen,
ist
zum
Ge-
;ischäftsführer
bestellt.
'a)
25.07.2000
q
u
Gesamtprokurist:
i
ia)
11.01.2001
Dieter
Wulfmeyer,
Herford,
geb.
;
Ey,
am
23.01.1957,
gemeinsam
mit
i
einem
Geschäftsführer
oder
ei-
hem
anderen
Prokuristen.
Die
Prokura
Jürgen
Meier
ist
.
erloschen.
Mä
Lädt...
Amtsgericht
=
Tausender|
Hunderter|
Zehrer
|
13579
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
erund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
gung
Abwickler
1
2
3
4
17
Ic)
Gegenstand
des
Un-
12.782.
|
Dipl.-Ing.
ternehmens
ist
der
300,-EUR
|
Detlef
Je-
Erwerb
und
die
Ver-
retzky,
Her-
_waltung
von
Betei-
[ee
geb.
ligungen
an
Unter-
12.05.1952;
nehmen
die
in
fol-
_genden
Bereichen
Manfred
(einschließlich
al-
Schürkamp,
ler
dazugehörigen
Herford,
Geschäfte)
tätig
geb.
sind:
12.05.1948
-
der
Betrieb
von
Netzen
zur
Vertei-
lung
von
Energie
_
und
Wasser,
der
Einkauf,
Verkauf
und
Handel
mit
Energie
und
Wasser
einschließlich
al-
ler
zugehörigen
Dienstleistungen;
-
öffentlicher
Nah-
verkehr;
-
Betrieb
der
Bäder
und
Betrieb
der
Kunsteisbahn;
die
_Abwasserbeseitigung
_r
die
Abfallentsor-
gung
sowie
das
Ge-
"Pause
una
Anlagen-
|
management
ein-
schließlich
aller
BaR
gehörigen
-
Dienstleistungen;
-
Erbringung
von
Stadtdienstleistun-
gen,
insbesondere
“in
der
Abfallwirt-
schaft;
Straßenrei-
nigung,
Unterhal-.
tung
von
Straßen,
"Gewässern,
Sport-
_plätzen,
Grünflä-
_
chen
und
Friedhöfen
und
Betrieb
von
Bauhöfen.
RS
102
-
Karteiblatt
HAB
-
gen.
3.1999
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
HRB
411°
-
[Tausender|Hunderter
|
Zehner
24680
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
6
7
Die
Prokura
Detlef
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
a)
29.05.2002
Jeretzky
ist
erlo-|
22.03.2002
hat
die
Änderung
des
Gegenstan-
n
schen.
des
des
Unternehmens,
die
Umstellung
des
Auf>
Stammkapitals
auf
Euro,
dessen
Erhöhung
zur
Mäß
Glättung
um
2,97
EUR
auf
12.782.300,-
EUR
b)
Gesellschafter-
sowie
die
Änderung
von
$
3
(Gegenstand
des
beschluß
Bl.
286-
Unternehmens),
$S
5
(Stammkapital),
$S
8
294
Sbd.
(Geschäftsführung
und
Vertretung),
$S
9
(Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Auf-
sichtsrats),
$S
11
(Aufgaben
des
Aufsichts-
rats),
S
12
(Einberufung
der
Gesellschaf-.
terversammlung
und
Vorsitz)
und
$
13
(Aufgaben
der
Gesellschafterversammmlung)
der
Satzung
beschlossen.
Die
Geschäftsfüh-
rer
und
Prokuristen
werden
für
die
Geschäf-
te
mit
der
Stadtwerke
Herford
GmbH,
der
Herforder
Flüssiggas
Vertriebs-GmbH,
der
Herforder
Abwasser
GmbH,
der
Gasversorgung
Enger
GmbH,
der
Servicegesellschaft
für
Wirtschaft
und
Kommunen
mbH
und
der
Stadt
Herford
von
dem
Verbot
des
Selbstkontrahie-
rens
(
$
181
BGB
)
befreit.
Werner
Röbbecke
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Detlef
Je-
retzky
und
Manfred
Schürkamp
sind
zu
Ge-
schäftsführern
bestellt.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
19
Grund-
oder
Stammkapital
13.000.
000,
-EUR
c)
Gegenstand
des
Un-
ternehmens
ist
der
Erwerb
und
die
Ver-
waltung
von
Betei-
ligungen
an
Unter-
nehmen,
die
in
fol-
genden
Bereichen
(einschließlich
al-
ler
dazugehörigen
Geschäfte)
selbst
oder
mittelbar
tä-
tig
sind:
-
der
Betrieb
von
Netzen
zur
Vertei-
lung
von
Energie
und
Wasser,
der
Einkauf,
Verkauf
und
Handel
mit
Energie
und
Wasser
einschließlich
al-
ler
zugehörigen
Dienstleistungen;
-
öffentlicher
Nah-
verkehr;
-
Betrieb
der
Bäder
und
Betrieb
der
Kunsteisbahn;
-
die
Abwasserbe-
seitigung,
die
Ab-
fallentsorgung
so-
-
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
Rückseite
von
Blatt
I
_
HRB
«ij
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
7
Die
Gesellschafterversammlung
vom
a)
24.07.20027,
cc
18.06.2002
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapi-
Fa,
j
tals
um
217.700,-EUR
auf
13.000.000,-EUR
FL
lr
sowie
die
Änderung
von
$S
5
(Stammkapital)
ap
/M
ser
und
$S
11
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates)
der
|b)
Gesellschafterbe-
Satzung
beschlossen.
scehlküß
Bl.
319-327
Sbd.
Gesamtprokurist:
a)
30.09.2002
Horst
Petring,
Bünde,
geb.
am
16.11.1953.
Er
vertritt
die
Ge-
sellschaft
gemein-
schaftlich
mit
ei-
nem
Geschäftsfüh-
rer
oder
einem
an-
deren
Prokuristen.
2
Mäß
a)
18.02:2003
m?
Die
Gesellschafterversammlung
vom
u
11.02.2003
hat
die
Änderung
des
Gegenstan-
des
des
Unternehmens
und
die
völlige
Neu-
fassung
der
Satzung
beschlossen.
Die
Ge-
-
Mäß
schäftsführer
und
Prokuristen
werden
für
b)
Gesellschafterbe-
-
die
Geschäfte
mit
der
Stadtwerke
Herford
schluß
Bl.
345-
GmbH,
der
HBG
Herforder
Beteiligungsgesell-
347
Skbd.
schaft
mbH,
der
Herforder
Abwasser
GmbH,
der
Gasversorgung
Enger
GmbH,
der
Garten-
hallenbad
Enger
GmbH,
der
Servicegesell-
schaft
für
Wirtschaft
und:
Kommunen
mbH,
der
Pro
Herford
GmbH,
der
Herforder
Stadtgar-
ten-
und
Schützenhof
Gesellschaft
mit
be-
schränkter
Haftung,
der:
MKK
gemeinnützige
Gesellschaft
für.
Möbel,
Kultur
und
Kunst.
GmbH
und
der
Stadt
Herford
von
dem
Verbot
des
Selbstkontrahierens
($S
181
BGB)
be-
freit.
Ir
Fortsetzung
auf
dem
T_ten
Blatt
EIER
FREE
en
BEREEF
FERN
u
nn
T
|
Lädt...
Amtsgericht
Ä
m
Nr.
Grund-
Vorstand
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
_
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
__|b)
Bemerkungen
LEER
nn
2
3
|
4
|
5
|
6
7
ie
das
Gebäude-
und
nlagenmanagement
ein-
schließlich
aller
da-
ugehörigen
Dienstlei-
tungen;
Fr
Erbringung
von
Stadtdienstleistungen,
insbesondere
in
der
fallwirtschaft;
traßenreinigung,
Un-
erhaltung
von
Stra-
en,
Gewässern,
Sport-
lätzen,
Grünflächen
nd
Friedhöfen
und
Be-
rieb
von
Bauhöfen,
ultur-
und
sonstige
reizeitbetriebe.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
\
.
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
HRB
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
erund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt