Handelsregister B des Amtsgerichts Bad Oeynhausen
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 6282
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-
Beteiligungs- GmbH
b)
Herford
c)
Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen
und Geschäften berechtigt, durch die der
Gesellschaftszweck gefördert werden kann.
Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben
anderer Unternehmen bedienen, sich an
ihnen beteiligen oder solche Unternehmen
sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben,
errichten oder pachten. Gegenstand des
Unternehmens ist der Erwerb und die
Verwaltung von Beteiligungen an
Unternehmen, die in folgenden Bereichen
(einschließlich aller dazugehörigen
Geschäfte) selbst oder mittelbar tätig sind:
der Betrieb von Netzen zur Verteilung von
Energie und Wasser, der Einkauf, Verkauf
und Handel mit Energie und Wasser
einschließlich aller zugehörigen
Dienstleistungen; - öffentlicher Nahverkehr;
Betrieb der Bäder und Betrieb der
Kunsteisbahn/die Abwasserbeseitigung, die
Abfallentsorgung sowie das Gebäude- und
Anlagenmanagement einschliesslich aller
dazugehörigen Dienstleistungen; -
Erbrigung von Stadtdienstleistungen,
insbesondere in der Abfallwirtschaft;
Straßenreinigung, Unterhaltung von
Straßen , Gewässern, Sportplätzen,
Grünflächen und Friedhöfen und Betrieb
von Bauhöfen, Kultur- und sonstige
Freizeitbetriebe.
13.000.000,00
EUR
a)
Die Gesellschaft hat einen oder mehrere
Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer
bestellt, so vertritt dieser die Gesellschaft allein.
Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die
Gesellschaft gemeinsam durch zwei
Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer zusammen mit einem
Prokuristen vertreten.
Die Geschäftsführer und Prokuristen werden für
die Geschäfte mit der Stadtwerke Herford
GmbH, der HBG Herforder
Beteiligungsgsellschaft mbH, der Herforder
Abwasser GmbH, der Gasversorgung Enger
GmbH, der Gartenhallenbad Enger GmbH, der
Servicegesellschaft für Wirtschaft und
Kommunen mbH, der Pro Herford GmbH, der
Herforder Stadtgarten- und Schützenhof
Gesellschaft mit beschränkter Haftung, der MKK
gemeinnützige Gesellschaft für Möbel, Kultur
und Kunst GmbH und der Stadt Herford von dem
Verbot des Selbstkontrahierens (§ 181 BGB)
befreit.
b)
Geschäftsführer:
Dipl.Ing. Jeretzky, Detlef, Herford, *XX.XX.1952
Geschäftsführer:
Schürkamp, Manfred, Herford, *XX.XX.1948
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
Wulfmeyer, Dieter, Herford, *XX.XX.1957
Petring, Horst, Bünde, *XX.XX.1953
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 22.02.1983 zuletzt geändert am
11.02.2003
a)
07.06.2004
Dowe
b)
Tag der ersten
Eintragung: 10.03.1983
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und bei gleichzeitiger
Änderung der örtlichen
Zuständigkeit an die
Stelle des bisherigen
Registerblattes
(Amtsgericht Herford
HRB 1118) getreten.
Freigegeben am
07.06.2004.
Gesellschaftsvertrag Bl.
9 - 20 SB
2
a)
Umschreibung zur Fortführung auf EDV
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 26.09.2008 hat eine
a)
27.11.2008
Abruf vom 05.02.2024
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
gem. § 319 ZPO berichtigt:
HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-
Beteiligungs-GmbH
c)
Umschreibung zur Fortführung auf EDV
gem. § 319 ZPO berichtigt:
Erwerb und Verwaltung von Beteiligungen
an Unternehmen, die in folgenden
Bereichen (einschließlich aller
dazugehörigen Geschäfte) selbst oder
mittelbar tätig sind:
- Betrieb von Netzen zur Verteilung von
Energie und Wasser, Einkauf, Verkauf und
Handel mit Energie und Wasser
einschließlich aller zugehörigen
Dienstleistungen;
- öffentlicher Nahverkehr;
- Betrieb der Bäder und Betrieb der
Kunsteisbahn;
- Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung
sowie Gebäude- und Anlagenmanagement
einschließlich aller dazugehörigen
Dienstleistungen;
- Erbringung von Stadtdienstleistungen,
insbesondere in der Abfallwirtschaft;
Straßenreinigung, Unterhaltung von
Straßen, Gewässern, Sportplätzen,
Grünflächen und Friedhöfen, Betrieb von
Bauhöfen, Kultur- und sonstige
Freizeitbetriebe.
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten. Alle Geschäftsführer und
Prokuristen sind befugt, im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
vorzunehmen.
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit
ihr eine Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung
beschlossen.
Frickemeier
3
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
ergänzt als
Geschäftsanschrift:
Werrestr. 103, 32049 Herford
a)
17.05.2010
Heron
4
c)
Gewährleistung, Unterstützung und
Förderung von Aufgaben und Vorhaben im
a)
Die Gesellschaft wird durch zwei
Geschäftsführer oder durch einen
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 03.02.2014 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 und mit ihr die
a)
18.02.2014
Oesker
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bereich der Kommunalwirtschaft als
ergebnissichernde Holding der Stadt
Herford durch die unmittelbare und
mittelbare Beteiligung an Gesellschaften
(Beteiligungsunternehmen) mit folgenden
Geschäftsfeldern:
- Versorgung (Erzeugung, Netz, Vertrieb)
mit Elektrizität, Gas, Wasser und Wärme,
Handel mit Energie und energienahen
Produkten, Energiedienstleistungen,
- Bau und Betrieb von
Telekommunikationsnetzen und -anlagen
einschließlich
Telekommunikationsdienstleistungen,
- Bedienung und Betrieb des öffentlichen
Personennahverkehrs,
- Errichtung und Bewirtschaftung von
Parkplätzen, die Durchführung von Märkten
und Sonderveranstaltungen,
- Bau, Betrieb und Durchführung von
Aufgaben der Entsorgung, einschließlich
der Abfallsammlung, Straßenreinigung,
Winterwartung, und der
Abwasserbeseitigung,
- Entwicklung und Förderung von
Liegenschaften, insbesondere eigener
sowie derjenigen von konzernverbundenen
Unternehmen und der Stadt Herford,
- Erwerb, Verwaltung und Betrieb von
Grundstücken und Immobilien, wenn dies
aus Gründen der Stadtentwicklung als
erforderlich angesehen wird,
- alle Aufgaben im Bereich der
Wohnungswirtschaft und des Städtebaus
sowie alle Aufgaben im Bereich der
Errichtung, Betreuung, Bewirtschaftung und
Verwaltung von Bauten in allen Rechts- und
Nutzungsformen,
- Bau und Betrieb von Freizeit- und
Sporteinrichtungen, insbesondere von
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer und
Prokurist ist befugt, im Namen der Gesellschaft
mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 03.02.2014 hat
weiterhin die Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 4
(Dauer der Gesellschaft/Geschäftsjahr), 5 (Stammkapital) und
§ 9 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) sowie
die völlige Neufassung beschlossen.
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Nummer der Firma:
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HRB 6282
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bädern und einer Eissporteinrichtung im
Stadtgebiet Herford,
- Öffentlichkeitsarbeit und Werbung,
- Geschäftsführung und Vertretung der
Objektgesellschaft Elsbach Areal GmbH &
Co. KG als deren persönlich haftende
Gesellschafterin sowie alle damit
zusammenhängenden und den
Gesellschaftszweck fördernden Geschäfte,
- Bau und Betrieb von kulturellen
Einrichtungen (insbesondere Bibliotheken,
Museen, Sammlungen, Musikschulen),
sowie die Organisation und Durchführung
von Kulturaufgaben und -angeboten
innerhalb und außerhalb der Einrichtungen
einschließlich der Beteiligung oder
Mitgliedschaft an bzw. in Kultur- und
Weiterbildungseinrichtungen, sowie alle
damit im Zusammenhang stehenden
Leistungen
5
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 28.07.2014 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10
(Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates)
beschlossen.
a)
09.08.2014
Oesker
6
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 05.08.2014
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 05.08.2014 und der
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom 05.08.2014 mit der HBG Herforder
Beteiligungsgesellschaft mbH mit Sitz in Herford (Amtsgericht
Bad Oeynhausen HRB 6553) verschmolzen.
a)
29.08.2014
Oesker
7
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Schürkamp, Manfred, Herford, *XX.XX.1948
a)
07.10.2015
Kuhlmann
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
8
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Möllers, Matthias, Altenbeken, *XX.XX.1978
a)
29.03.2016
Kuhlmann
9
Prokura erloschen:
Petring, Horst, Bünde, *XX.XX.1953
a)
23.08.2016
Kuhlmann
10
b)
Änderung zur
Geschäftsanschrift:
Schillerstraße 17, 32052 Herford
a)
03.08.2017
Kuhlmann
11
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dipl.Ing. Jeretzky, Detlef, Herford, *XX.XX.1952
a)
21.08.2017
Kuhlmann
12
a)
Die Gesellschaft hat einen Geschäftsführer.
Dieser vertritt die Gesellschaft allein.
Der Geschäftsführer ist befugt, im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
vorzunehmen.
Prokura gem. § 319 ZPO von Amts wegen
ergänzt; nunmehr:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen:
Wulfmeyer, Dieter, Herford, *XX.XX.1957
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 17.08.2017 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 6 (Führung der
Gesellschafterliste) und § 9 (Geschäftsführung und Vertretung
der Gesellschaft) beschlossen.
a)
10.10.2017
Oesker
13
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Schlaberg, Joanna, Bielefeld, *XX.XX.1978
a)
20.12.2017
Kuhlmann
14
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Kurlbaum, Britta, Herford, *XX.XX.1972
Prokura erloschen:
a)
27.06.2018
Ostermann
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Wulfmeyer, Dieter, Herford, *XX.XX.1957
15
Prokura geändert; nunmehr:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen
Prokuristen mit der Befugnis im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen:
Schlaberg, Joanna, Bielefeld, *XX.XX.1978
Kurlbaum, Britta, Herford, *XX.XX.1972
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 26.09.2018 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 23.11.2018 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9
(Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft)
beschlossen.
a)
21.02.2019
Oesker
16
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Daun, Oliver, Herford, *XX.XX.1968
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Möllers, Matthias, Altenbeken, *XX.XX.1978
a)
05.11.2020
Kuhlmann
17
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 11.11.2020 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10
(Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates)
beschlossen.
a)
13.11.2020
Oesker
18
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 03.03.2021 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 11 (Vorsitz,
Einberufung und Beschlussfassung des Aufsichtsrates)
beschlossen.
a)
09.03.2021
Oesker
19
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Strieckmann, Bernd-Jochen, Versmold,
*XX.XX.1978
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Daun, Oliver, Herford, *XX.XX.1968
a)
11.06.2021
Kuhlmann
Abruf vom 05.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bad Oeynhausen
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Nummer der Firma:
Seite 7 von 7
HRB 6282
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
20
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 31.05.2022 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10
(Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates), § 12
(Aufgaben des Aufsichtsrates) und § 14 (Aufgaben der
Gesellschafterversammlung) beschlossen.
a)
29.08.2022
Oesker
21
Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen
Prokuristen mit der Befugnis im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen:
Heidemann, Falk, Herford, *XX.XX.1974
Prokura erloschen:
Schlaberg, Joanna, Bielefeld, *XX.XX.1978
a)
24.01.2024
Kuhlmann
Abruf vom 05.02.2024