Lädt...
Tausender|
Hunderter|
Zehner
Amtsgericht
hach
1578
“
—s
Is
7.
"Nr.
Grund-
Vorstand
HR
B
4
8
ya
4
N
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
i
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
”
ae
Unterschnit
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Aachener
CIM-Demonstras
|
50.000,
--
|Dr,-Ing,
Hubert,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
03.
Juli
1991
Wonslaber
seneinnützine
DM
_
Schmidt,
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
07.
Juni
1991
GmbH
[Diplon-Wirtschafts=
errichtet.
AnNgenLeur,..
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäfts=,
'
b)
Aschen
(dachen;
_
führer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden,
so
a
Dipl.-Ing,
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
c)
Die
Gesellschaft
verfoldt
Klaaus
Feuerborn
Geschäftsführer
vorhanden,
so
wird
die
Gesellschaft
ausschließlich
und
unmitte,
Twissenschaft.lichkr_
jeweils
von
zwei
Geschäftsführern
gemeinsam
oder
von
Angestellter
einem
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
ne
dr=
Erftstadt-
Prokuristen
vertreten.
Einzelnen
Geschäftsführern
kahn
ıGymnich.
-
Alleinvertretungsberechtigung
erteilt
werden
und
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
&
181
BGB.
b)
Ges.Vertrag
2)
Gegenstand
des
Unter=
.-
Bl.
4
ff
SoBd.
erun
der
Inaenieueuiesensche£tei
einschließlich
der
ingen=
ı1eurwissenschaftlichen
Aus
Ga
ereerb
Tdunemanabes
sondere
der
rechnerin=
tegrierten
Produktion
durc
Errichtung
und
Betrıeb
eines
roduktionstechnischen
Demonstrations-
und
Er=
probungszentrums
verbunden
mit
praxısorlentierten
Aus-+
Und
Mertererteen
Smaßnahme
kussions
P
diskussionen,
Workshops,
Lehrgänge
und
ähnliche
Aus
und
Weiterbi
ldungsmaßinahmen
.
zu
entwickelnden
rechner=
gesteuerten
Fertigungsanlade;
beider
Demonstration
un
der
Weiterentwic
u
er
Anlage
arbeiten
ie
Veran=
stalzunesteilinehmer
mit,
a_
sind
ingenieur+
wissenschaftli
ausge
fortzubildende
Personen,
der
industriellen
Fertigung,
j
r_
Äus-
und
Weiter=
Ri
j
i
ermittlung
von
Fähigkeiten
zum
Aufbau
und]
Betrieb
TechnerintegrTerter
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
4
Amtsgericht
.
w
Vorstand
der
|a)
Firma
erund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
jonssysteme.
(3)
Die
Gesellschaft
ist,
sel
]
rer:
=
ut
ie
i
SEsler
Linie
(4)
Mittel
der
Gesellschaft
dürfen
nur
für
die
>
verwendet
werden.
Die
Ge=
Beer
aus
Mitteln
der
(5)
Bei
Auflösung
der
Ges
sellschaft
oder,
bei,
Wegfall
-
ihrer
st
ihrer
steyerbeuunstiasen..
Zwecke
fällt
das
Vermögen
der
Gesellschaft,
Soweit
es
die
ü
En]
Mr
steigt,
an
des
Land
Nord=
rhein-Westfalen,
Und.
zwar
an
die
Rheinisch-Westfälische
Technische
Hochschule
zu
Aachen,
dıe
ss
Zur,
die
in
Absa
S
j
eräußert
oder
in
sonstiger
Weise,
das,
in
sonstiger
Weise
das
Senn
an
Ihr
Behsrenden”
neu
an
ihr,
Gegen
an
Az
Sehprenzen
2.
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Tausender
|
Hunderter
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
2
|a)
ADITEC
Aachener
Demonstrationslabor
für
integrierte
Produktionstechnik
gemeinnützige
GmbH
e)
(1
wos
ausschließ=
gemeinnützige
Zwecke
—in
Sinne
des
_Abz
Sschnitts
"Steuerbes
|
günstigste
Zwecke"
der
Abgabenardnung.
Q)
Gesenstand.des..
Unternehmens
ist
Förderung
der
I
en
han
year
hit
pam
a
Di
nieurwissenschaften,
"insbesondere
auf
dem
TeBiet
der
reöiner=
|
integrierten”
pröaür-
Ton,
durch
—
neiterentwicklung
Und.
Forschung.-auf
diesem
‚Gebiet.
und
2.
durch
ingenieur=
"Wissenschäftliche
Aus-
und
Fortbilz
uns
in
den
ge=
gaunten
Bereichen.
Zur
en
des
monstrationslabor
errichtet
werden,
dessen
ee:
A
Gegen-
und
Gesenstand
der
Aus-_und
Fortbiläung,
In
Zusammenhans
niE
der
Rheinisch-Westz
fälischen
Technischden
LERHEIHUNES
Aachen
sein
soll.
Die
Fors
schungsergebnisse
ollen
in
geeisnet
Weise
veröffentlicht
werden
und
in
Aus-
terentwickliun
‚anstaltungen,
Dis=_
kussionsrunden,
Pos
L
E
is
=
Te
ud
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Die
Gesellscha£ft_
Die
Gesellschafterversammlung
vom
10.
Juli
bh)
24,
August
1992
1992
hat
die
Änderung
des
Gesellschafts-
vertrags
in
$
1
Absatz
1
(Firma),
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
und
8
7
(Zus
wendungen)
beschlossen.
272
b)
Ges.-Beschluß
Bl.
18
ff
SoBd.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
d.
Amtsgericht
Aachen
HRB
4824
Vorstand
_
der
|a)
Firma
erund-
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
gemeinheit
zugänglich
gemacht
werden,
Gez_
genstand
dieser
Ver
yistaltungen
soll
äAnsbesondere
die
Ver
mittiung
der
gewonnen
„Eorschunsssrgebnisse
Sein.
(3)
Die
Gesellschaft
ist
selbst
älig,;
sie
verfolgt
nicht
ip
erster
Linie
eigens
wirtschaftliche
Zwec
rm
werden,
Bi
€
J
ten
keine
Zurendunzer
sellschaft.
rn
Gesellschaft
oder
bei
Wegfall
ihrer
steuer
der
Gesellschaft,
so3
TEIlEINIBERN
UBer
steist
s
Land
Nordrhein-Westfalen,
und
zwar
an.die.
ische
Hochschuld
gatz
1
bezeichneten
Zuacke
zu
verwenden.
hat
Absatz
ist
entsprechend
anzuwen=
den,
wenn
die
Gesel]:
schaft
ihr
ee
en
stücke
und
grundstücks=
gleiche
Rechte),
der
|den
gemeinnützigen
Zwecken
Ten
veräußert
ode
das
Eigen
gehörendem
Grundbesitz
verliert.
\
RR:
auf
dem
3
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Tausender|
Hunderter
Nr.
Vorstand
N
der
|
a)
Firma
Grund:
|Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
ö
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
_177
WA
3
Dr.-Ing,
Hubert
Schmidt
ist
nicht
mehr
Gesshäfts=
a)
20.
August
1993
‚Kührer,__
nun
ne
D-
4
ührer.
a)
27.
Janu
Matthias
Erb
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
5
(Sonia
Hartmever|
Matthias
Erb
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
23.
Dezember
1997
geb.
Gildner,
TERN
TERN
OT
TR
Werner
Fischer
sind
zu
Undustriekaufs.
‚Jeweils
einzelvertretungsberechtigten
Geschäfts=
führern
bestellt.
}
Dr.-Ing.
Werner
\
Fischer,
.
Ingenieur,
}
R
Herzogenrath-
.
'
Kohlscheid
6
Sonja
Hartmeyer
ist
nicht
mehr
Geschäfts=
14.
April
1999
KUNLErIN.
\
Oo
>e
7
]c)
(1)
Die
Gesellschaft
26.000,--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
07.
Oktober
1999
ei=
a)
30.
März
2000
verfolgt
ausschließlich
und|
Euro
gänzt
durch
Beschluss
vom
08.
Februar
2000
hat
unter
ö
unmittelbar
gemeinnützige
Umstellung
des
Stemmkapitals
auf
Euro
eine
Kapitals
Zwecke
im
Sinne
des.
Abschnitts
erhöhung
um
435,41
Euro
auf
26.000,--
Euro
sowie
die
"Steuerbegünstigte
Zwecke"
Änderung
des
Unternehmensgegenstandes
beschlossen.
der
Abgabenordnung.
,
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
in
8
2
(Gegenstand
und
(2)
Gegenstand
des
Unternehmens
,
Zweck
des
Unternehmens),
8
3
(Stammkapital
und
Ge=
ist
die
Förderung
der
Ingenieur=
schäftsanteil)
und
$
17*
(Zuwendungen)
geändert
worden.
b)
Beschluss
wissenschaften,
‚insbesondere
Bl.
7B
ff
u.
auf
dem
Gebiet
der
rechner=
97
£f
SoBd.
integrierten
Produktion
durch
Weiterentwicklung
der
Forschun
.
R
.
auf
diesem
Gebiet.
Zur
Erre
Chung
\
”
b)
bei
*
richtig:
$
7”
j
des
Zwecks
soll
die
Geseliaphaft
von
Amts
wegen
berichtigt
ein
Demonstrationslabor
unter=
am
05.
‚April
2000
halten,
dessen
ingenieurwissen=
A
schaftliche
Entwicklung
und
Weiterentwicklung
Gegenstan
der
Forschung
und
Gegenstanf
der
Aus-
und
Fortbildung
im
Zusammen=
hang
mit
der
Rheinisch-West
RS
102
-
Karteiblatt
HAB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
I
Amtsgericht
Vorstand
der
|)
Firma
Grund
[Persönlich
haftende
Bu
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Fälischen
Technischen
Hoch=
schule
Aachen
sein
sollen.
(3)
Die
Forschungsergebnisse
sollen
in
geeigneter
Weise
veröffentlicht
werden
und
ir]
Aus-
und
Fortbildungsveranstalturigen,
Diskussionsrunden,
Podiums=
diskussionen
und
Workshops
der
Allgemeinheit
zugänglich
gemacht
werden.
Gegenstand
dieser
I:
anstaltungen
soll
insbesondere
die
Vermittlung
der
gewonnenen
Forschungsergebnisse
sein.
(4)
Die
Gesellschaft
ist
selbst=
los
tätig;
sie
verfolgt
nicht
in
erster
Linie
eigenwirtschaftlliche
Zwecke.
(5)
Mittel
der
Gesellschaft
|dürfen
nur
für
die
gesellschaftsveiltrag=
lichen
Zwecke
verwendet
werden.
Die
Gesellschafter
erhalten
|keine
Zuwendungen
aus
Mitteln
der
|Ge=
sellschaft.
(6)
Die
Gesellschafter
erhallten
bei
ihrem
Ausscheiden
oder
Hei
Auflösung
der
Gesellschaft
dder
bei
Wegfall
der
steverbegüngstigten
Zwecke
nicht
mehr
als
ihre
din=
gezahlten
Stammeinlagen
und
|den
gemeinen
Wert
ihrer
geleistdten
Sacheinlagen,
bemessen
nach
|dem
Wert
der
Sacheinlage
ihrer
leistung,
zurück.
(7)
Es
darf
keine
Person
durch
Ausgaben,
die
dem
Zweck
der
[Gesell=
schaft
fremd
sind,
oder
durdh
unverhältnismäßig
hohe
Vergütungen
begünstigt
werden.
(8)
Bei
Auflösung
der
Geselllschaft
oder
bei
Wegfall
ihrer
steudr=
begünstigten
Zwecke
fällt
eis
Vermögen
der
Gesellschaft,
goweit
es
die
geleisteten
Einlagen
übersteigt,
an
das
Land
Nordrhein-
Westfalen,
und
zwar
an
die
Rheinisch-Westfälische
Hochs
schule
zu
Aachen,
die
es
fün
die
in
$
2
Abs.
2
Satz
1
bezeichneten
Zwecke
zu
verwenden
hat.
(9)
Absatz
(8)
ist
entsprechend
anzuwenden,
wenn
die
Gesellschaft
ihr
gehörenden
Grundbesitz
(Grund=
stücke
und
grundstücksgleiche
Rechte),
der
den
gemeinnützilgen
Zwecken
dient,
veräußert
odar
in
der
Weise
das
Eigentum
an
ihr
gehörendem
Grundbesitz
verliert.
m:
auf
dem
ten
Blatt
,
Lädt...
Tausender|
Hunderter
Amtsgericht
urB
ZE2/
Nr.
Vorstand
der
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
P
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)}
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
u
nenn
nn
nn
3.|0,(1).Die_Gesellschaft
ver#...
..
....
|...
00.2
ee
deren
ee
"Durch
Beschluss
'der"Gesellschafterversanmlürig
vom
"
|
*
&)
20.
Aprit”2004
folgt
ausschließlich
und
26.
März
2001
wurde
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
2
unmittelbar
gemeinnützige
(Begenstand
und
Zweck
des
Unternehmens)
und
8
6
Zwecke
im
Sinne.
des
Ab=
(Geschäftsjahr,
Jahresabschluss)
abgeändert.
schnitts.
"Steuerbegünstigte
’
va
Zwecke"
der
Abgabenordnung.
j
(2):Gegenstand
des
Unter=
nehmens
ist
die,
ingenieurwissen=
schaftliche
Forschung
und
die
-.
Förderung:
der--Ingenieurwissen=
schaften,’
insbesondere-
auf
dem-
Gebiet
der
rechnerintegrierten
Produktion
durch
Weiterent=
|;
-
-
wicklung
der
Forschung-
auf!”
diesem
Gebiet.-
Zur”
Erreichung‘
des
Zwecks
soll
die
Gesells
|“:
-
schaft’
ein
‚dessen
Ingeriehr:
b)
Beschluss
Bl.
3
£f
SoBd.
unterhalten,
dessen
ingenieur=
wissenschaftliche"Entwicklung
und
Weiterentwicklung.
Gegen+
stand
der
Forschung
und
Gegen=
stand
der
Aus-
und
Fortbildung
im
Zusammenhang
mit
der
Rheinisch-Westfälischen
Technischen
Hochsöhule
Aachen
sein
sollen.
{3)
die’
Gesellschaft‘
soll
ihren
gemeinnützigen
Zweck
durch
digene
Forschung,
mit
Mitteln
der
Ge=
sellschaft,
öder
durch
persdnelle
oder:
finanzielle‘
Förderung
von
Einrichtungen’
und“
Instituten
an
wissenschaftlichen
Universitäten’
oder
Hochschulen
verwirklichen
und‘
fördern.-Die
Vergabe
vort
Forschungsaufträgen
'
ist
zu=
lässig.
Die
Forschuhgsergebrlisse
sollen
in’
geeigneter
Weise
ver=
öffentlicht
werden
und
in
Aus-
und‘
Fortbildungsveranstalturigen,
Seminaren;
Diskussionsrunden,
Podiumsdiskussionen
und
Work=
shops‘
der
Allgemeinheit
zugäng=
lich
gemacht
'
werden.
Gegenstand
dieser
Veranstaltungen
soll
insbesondere
die
Verfiittlung
der
gewonnenen.
Förschungsers
gebnisse"
sein.’
j
(5)
Die
Gesellschaft
ist
sellbst=
los
tätig;
sie
verfolgt
nicht
in
erster
Linie
eigenwirtschaft=
liche
Zwecke.
(6)
Mittel
der
Gesellschaft
dürfen
nur
für
die
gesellschafts=
vertraglichen
Zwecke
verwendet
werden.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
°
n
L
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
Aachen
HRB
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
I
Ein-
|\b)Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
j
'
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
4
7
(7)
Die
Gesellschafter
erhalten
keine
Zuwendungen
aus
Mitte
der
Gesellschaft,
insbesondeire
keine
Gewinnanteile
und
in
ihrer
Eigenschaft
als
Gesell
schafter
auch
keine
sonstige
Zuwendungen
aus
Mitteln
der
Gesellschaft.
Mittelzuweisungen
für
Förderung
des
gemeinnützigen
Zwecks
nach
Absatz
2
an
gemeliin=
nützige
Körperschaften
bleiben
unberührt,
j
(8)
Die
Gesellschafter
erhallten
bei
ihrem
Ausscheiden
oder
bei
Auflösung
der
Gesellschaft
oder
bei
Wegfall
der
steuerbegünsitigten
Zwecke
nicht
mehr
als
ihre
elinge=
zahlten
Stammeinlagen
und
den
gemeinen
Wert
ihrer
geleisteiten
Sacheinlagen,"
bemessen
nach
plem
Wert
der
Sacheinlage
ihrer
Leistung,
zurück.
(9)
Es
darf
keine
Person
dureh
Ausgaben,
die
dem
Zweck
der
e=
sellschaft
fremd
sind,
oder
Hurch
unverhältnismäßig
hohe
Vergütungen
begünstigt
werden.
(10)
Bei
Auflösung
der
Gesellschaft
oder
bei
Wegfall
ihrer
steuelrbe=
günstigten
Zwecke
fällt
das
Ver=
mögen
der
Gesellschaft,
soweit
es
die
geleisteten
Einlagen
liber=
steigt,
an
das
Land
Nordrheih-
Westfalen,
und
zwar
an
die
Rheinisch-
Westfälische
Technische
Hochschule
\
Aachen,
u
en
die
es
für
die
in
$
2
bezeichneten
Pan
Zwecke
zu
-verwenden
hat.
(11)
Absatz
10'
ist
entsprechend
anzuwenden,
wenn
die
Gesellschaft
ihr
gehörenden
Grundbesitz
(Brund=
stücke
und
grundstücksgleich
Rechte),
der
den
gemeinnützigen
Zwecken
dient,
veräußert
oder
in
sonstiger
Weise
das
Eigentum
an
ihr
gehörendem
Grundbesitz
ver=
liert.
“
:
nen)
u
auf
dem
ten
Blatt