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Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt dieser die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen vertreten. Den Geschäftsführern kann jeweils Einzelvertretungsbefugnis und/oder die Befugnis erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

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Gesellschaftsvertrag vom 29.04.2005 zuletzt geändert am 25.08.2005

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Die Gesellschaft hat im Wege der Ausgliederung von der Stadt Delmenhorst aus deren Vermögen alle Aktiva und Passiva ihres bisher als Eigenbetrieb geführten Krankenhausbetriebes (Städtische Kliniken Delmenhorst) als Gesamtheit mit allen Rechten und Pflichten mit Ausnahme des Grundbesitzes gegen Gewährung eines neuen Geschäftsanteils an der Gesellschaft übernommen gemäß Ausgliederungs- und Übertragungsvertrag vom 25.08.2005 sowie Zustimmungsbeschlüssen des Rates der Stadt Delmenhorst vom 24.05.2005, des Verwaltungsausschusses vom 24.08.2005 und des Gesellschafterbeschlusses vom 25.08.2005.

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Tag der ersten Eintragung: 08.06.2005 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 4213 Amtsgericht Delmenhorst getreten. Freigegeben am 09.01.2006.

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Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2005 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Aufsichtsrat) beschlossen.

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Beschluss Blatt 130 ff. Sonderband

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Gesellschaftsvertrag Blatt 132 ff. Sonderband

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In Ergänzung der Eintragung vom 01.02.2006 nachgetragen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 19.08.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Geschäftsführungsbefugnis der Geschäftsführer) und § 11 (Jahresabschluss, Lagebericht, Prüfungsrechte) beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 18.12.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 02.11.2016 hat eine Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.

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Durch Beschluss des Amtsgerichts Delmenhorst (12 IN 138/17) vom 01.12.2017 ist über das Vermögen der Gesellschaft das Insolvenzverfahren eröffnet. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Von Amts wegen eingetragen.

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Der Insolvenzverwalter hat die Rückkehr zum satzungsgemäßen Geschäftsjahr beschlossen.