Handelsregister B des Amtsgerichts Oldenburg
(Oldenburg)
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 1 von 5
HRB 141650
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Klinikum Delmenhorst gGmbH
b)
Delmenhorst
c)
Die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens, insbesondere die
Sicherstellung der Krankenhausverordnung
der Bevölkerung durch das Betreiben der
Städtischen Kliniken Delmenhorst. Die
Gesellschaft hat die Versorgung der
Bevölkerung im Rahmen des durch den
niedersächsischen Landes-
Krankenhausplan festgelegten
Versorgungsauftrages sicherzustellen. Die
Gesellschaft setzt den auf der Grundlage
des sechsten Teils der Niedersächsischen
Gemeindeordnung in Verbindung mit der
Niedersächsischen
Eigenbetriebsverordnung und der von der
Stadt Delmenhorst erlassenen
Betriebssatzung vom 17. November 1998,
zuletzt geändert am 9. Juli 2003, errichteten
Eigenbetrieb "Städtische Kliniken
Delmenhorst" fort.
3.000.000,00
EUR
a)
Die Gesellschaft hat einen oder mehrere
Geschäftsführer.
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt dieser
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder
durch einen Geschäftsführer zusammen mit
einem Prokuristen vertreten. Den
Geschäftsführern kann jeweils
Einzelvertretungsbefugnis und/oder die Befugnis
erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
b)
Geschäftsführer:
Mintrop-Westheuser, Rudolf Johannes,
Oldenburg, *XX.XX.1955
einzelvertretungsberechtigt;
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 29.04.2005 zuletzt geändert am
25.08.2005
b)
Die Gesellschaft hat im Wege der Ausgliederung von der
Stadt Delmenhorst aus deren Vermögen alle Aktiva und
Passiva ihres bisher als Eigenbetrieb geführten
Krankenhausbetriebes (Städtische Kliniken Delmenhorst) als
Gesamtheit mit allen Rechten und Pflichten mit Ausnahme
des Grundbesitzes gegen Gewährung eines neuen
Geschäftsanteils an der Gesellschaft übernommen gemäß
Ausgliederungs- und Übertragungsvertrag vom 25.08.2005
sowie Zustimmungsbeschlüssen des Rates der Stadt
Delmenhorst vom 24.05.2005, des Verwaltungsausschusses
vom 24.08.2005 und des Gesellschafterbeschlusses vom
25.08.2005.
a)
09.01.2006
Haßberg
b)
Tag der ersten
Eintragung: 08.06.2005
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und bei gleichzeitiger
Änderung der örtlichen
Zuständigkeit an die
Stelle des bisherigen
Registerblattes HRB
4213 Amtsgericht
Delmenhorst getreten.
Freigegeben am
09.01.2006.
2
Einzelprokura:
Connemann, Johannes, Delmenhorst,
*XX.XX.1964
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2005 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Aufsichtsrat)
beschlossen.
a)
01.02.2006
Schumacher
b)
Beschluss Blatt 130 ff.
Sonderband
Gesellschaftsvertrag
Blatt 132 ff. Sonderband
3
Einzelprokura:
Prokura geändert; nunmehr:
a)
09.02.2006
Schumacher
Abruf vom 14.03.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 141650
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Connemann, Hubertus Johannes, Delmenhorst,
*XX.XX.1964
b)
In Ergänzung der
Eintragung vom
01.02.2006
nachgetragen.
4
b)
Geändert, nun:
Geschäftsführer:
Mintrop-Westheuser, Rudolf Johannes, geb.
Westheuser, Oldenburg, *XX.XX.1955
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
03.07.2007
Schroeder
5
b)
Geschäftsanschrift:
Wildeshauser Straße 92, 27753
Delmenhorst
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Stremmel, Peter, Stuhr, *XX.XX.1953
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Personenbezogene Daten geändert, nun:
Geschäftsführer:
Mintrop-Westheuser, Rudolf Johannes,
Oldenburg, *XX.XX.1955
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Prokura erloschen:
Connemann, Hubertus Johannes, Delmenhorst,
*XX.XX.1964
a)
27.04.2009
Schroeder
6
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.08.2010 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7
(Geschäftsführungsbefugnis der Geschäftsführer) und § 11
a)
21.09.2010
Schumacher
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Nummer der Firma:
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HRB 141650
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
(Jahresabschluss, Lagebericht, Prüfungsrechte) beschlossen.
7
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Mintrop-Westheuser, Rudolf Johannes,
Oldenburg, *XX.XX.1955
a)
06.02.2012
Schumacher
8
Einzelprokura:
Zeiss, Christina, Stuhr, *XX.XX.1966
a)
26.09.2013
Schumacher
9
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Drumm, Sonja Gabriele, Sehnde, *XX.XX.1968
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Stremmel, Peter, Stuhr, *XX.XX.1953
Einzelprokura:
Erkel, Benjamin, Delmenhorst, *XX.XX.1983
Prokura erloschen:
Zeiss, Christina, Stuhr, *XX.XX.1966
a)
25.07.2014
Schumacher
10
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Breidenbach, Thomas, Hemslingen, *XX.XX.1968
einzelvertretungsberechtigt.
Geändert, nun:
Geschäftsführer:
Drumm, Sonja Gabriele, Sehnde, *XX.XX.1968
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
20.04.2015
Schroeder
11
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
a)
14.07.2015
Schumacher
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(Oldenburg)
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 141650
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Drumm, Sonja Gabriele, Sehnde, *XX.XX.1968
Geändert, nun:
Geschäftsführer:
Breidenbach, Thomas, Hemslingen, *XX.XX.1968
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
12
a)
JHD Deichhorst gGmbH
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 18.12.2015 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die
Änderung der Firma beschlossen.
a)
13.01.2016
Schumacher
13
c)
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege gemäß §§ 136 und
folgende Niedersächsisches
Kommunalverfassungsgesetz,
insbesondere durch Unterhalten und
Betreiben des Krankenhauses am Standort
Wildeshausener Straße in Delmenhorst-
Deichhorst nebst den dazugehörigen
stationären Einrichtungen sowie Hilfs- und
Nebenbetrieben, insbesondere zur
stationären Untersuchung und Behandlung
von Kranken ohne Rücksicht auf deren
Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft
und Geschlecht
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.11.2016 hat eine
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
a)
06.12.2016
Schumacher
14
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Delker, Ralf Wilhelm, Leipzig, *XX.XX.1962
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
23.08.2017
Schroeder
Abruf vom 14.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Oldenburg
(Oldenburg)
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Nummer der Firma:
Seite 5 von 5
HRB 141650
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Breidenbach, Thomas, Hemslingen, *XX.XX.1968
15
b)
Durch Beschluss des Amtsgerichts Delmenhorst (12 IN
138/17) vom 01.12.2017 ist über das Vermögen der
Gesellschaft das Insolvenzverfahren eröffnet.
Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Von Amts wegen eingetragen.
a)
07.12.2017
Schumacher
16
b)
Der Insolvenzverwalter hat die Rückkehr zum
satzungsgemäßen Geschäftsjahr beschlossen.
a)
29.01.2019
Schumacher
Abruf vom 14.03.2024