Lädt...
Vorstand
Persönlich
haftende
a)
Firma
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
Abwickler
und
Unterschrift
gung
b)
Bemerkungen
1
4:
7
a)
kappa
Herzberger
50.000,00
Norbert
Julius,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
2
al
Papierfabri
BR”
DM
'[|
geboren
am
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
23.
Juni
1998
abgeschlossen
sowie
10.05.1950,
wiederholt
geändert
worden,
zuletzt
am
18.
Dezember
1998.
Durch
b)
Herzberg
am
Harz
Diplom-Wirt-
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
18.
Dezember
1998
JHS
_schaftsingenieur,
wurde
der
Sitz
der
Gesellschaft
von
Frankfurt
am
Main
nach
_£)
Gegenstand
des
Unter-
Haan
Herzberg
am
Harz
verlegt.
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
b)
Satzung
Blatt
Kappa
Packaging
(Deutschland)
GmbH
in
Frankfurt
am
Main
als
7
-
11
des
Eduard
Frans
Maria
.
|
herrschendem
Unternehmen
ist
am
28.
Juli
1998
ein
Ergebnis-
Sonderbandes
-Driessen,
abführungs-
und
Beherrschungsvertrag
abgeschlossen,
dem
die
14V
en
_a
„geboren
am
Gesellschafterversammlung
durch
Beschluss
vom
28.
Juli
1998
zu-
„Papier
und
Pappen
a
_07.03.1938,
gestimmt
hat.
Norbert
Julius
und
Eduard
Frans
Maria
Driessen
Art_und
deren
Kaufmann,
sind
zu
Geschäftsführern
bestellt.
Sie
haben
Alleinvertretungs-
_
ae
SL
I
ae
_
Herten/Niederlande
recht.
Sie
sind
berechtigt,
mit
sich
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
mit
der
Gesellschaft
abzuschließen.
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
11.
Dezember
1998
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
6
Abs.
1
(Geschäftsjahr)
geändert.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
IR
Die
Gesellschaft
wird
durch
einen
Geschäftsführer
allein
Schmidt,
JOS
vertreten,
wenn
er
alleiniger
Geschäftsführer
ist
oder
wenn
die
Gesellschafter
ihn
zur
Einzelvertretung
ermächtigt
haben.
Im
b)
Vertretungs-
übrigen
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
regelung
durch
einen
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
mit
einem
ergänzend
Prokuristen
vertreten.
.
von
Amts
wegen
Die
Gesellschafter
können
einen
Geschäftsführer
durch
eingetragen.
Gesellschafterbeschluß
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreien.
Horst
Bremer
’
j
R
4.1999
geb.
am
15.5.1943,
)
1
ı
Herzberg
am
Harz
Geschäftsführer.
nd
Horst
Bremer,
Karl-Heinz
Gerlach,
Heinz
Schlüter
und
Hansjürgen
Maurer
sind
zu
Geschäftsführern
bestellt.
Karl-Heinz
Gerlach
geb.
am
18.2.1952,
Herzberg
am
Harz
Heinz
Schlüter,
_
ürgen
Maurer
;|
...
geb.
am
12.10.1958],
Stetten
o.L.
RS
152
Karteikarte
für.
HR
B
(gelb)
(6.62)
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
ud
Mi
°
.
Grund-
der
.
a)
Firma
“oder
‚
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Hra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
-
kapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer.
Abwickler
Prokura
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
‚gung
14
9
In
_Oberau
ist
eine
Zweignie-
_derlassung
unter
der
Firma
IT
"Kappa
Verpackungswerk
übera
Zweigwerk
der
Kappa
|
Herzberger
Papierfabrik
GmbH
errichtet.
4
Erika
Gassner,
geb.
am
19.02.1952,
“
Baden-Baden
Wirtschafts-Ing.
FH
Hans-Joachim
Stahl,
geb.
am
06.01.1956,
Windach
Wilhelm
Nabers,
geb.
am
17.05.1938,
Herzberg
am
Harz,
i
t
Prok
ra
€
;
lich
mit
einem_6
führer_oder
ei
_Prokuristen.
Reinhard
Rummler,
geb.
am
26.10.1948,
Rheinbreitbach,
ist
Prokura
erteilt;
er
ver-
tritt
gemeinschaftlich
mit
einem
Geschäfts-
führer
oder
einem
anderen
Prokuristen.
TTTTE
Prokura“
unter
Be-
schränkung
auf
die
Haupt-
niederlassung
in
Herzberg
_am
Harz
erteilt;
er
ver-
_
tritt
"tritt
gemeinschaftlich
mit
mit
‚einem
Geschäftsführer
oder
einem
anderen
Prokuristen.
Erika
Gassner
und
Hans-Joachim
Stahl
sind
zu
weiteren
Geschäftsführern
bestellt.
7
a)
07
VAN
99
EEE
JHS
a)
20
7.1999
allıean
7:
„1999
ma
JHS
b)
AG
Rastatt
-
__HRB
259
-
G
AG
Neuss
-
57
HRB
9916
.JF
e
HS
|
b)
AG
München
-
RB
126973
Fortsetzung
auf
dem.......
..ten
Blatt
Lädt...
Nr.
Grund-
Vorstand
der
\
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
tra-
.
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
gung
DM
Abwickler
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Der
am
28.
Juli
1998
geschlossene
Ergebnisabführungs-
und
Beherrschungsvertrag
mit
der
Kappa
Packaging
(Deutschland)
GmbH
ist
am
15.
Dezember
1999
in
$
6
ergänzt
worden.
Die
Gesellschafterversammlung
der
Kappa
Herzberger
Papierfabrik
GmbH
hat
der
Ergänzung
am
15.
Dezember
1999
zugestimmt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
11.
Mai
2001
hat
die
Änderung
des
Firmennamens
(bisher:
Kappa
Herzberger
Papierfabrik
GmbH)
beschlossen,
ferner
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
1
(Firmenname)
und
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
sowie,
wegen
der
Verlegung
des
Firmensitzes
der
Gesellschafterin,
in
$
3
(Stammkapital).
Diese
Änderungen
erfolgen
im
Hinblick
auf
eine
beabsichtigte
Abspaltung
zur
Neugründung
von
vier
neuen
Gesell-
schaften
und
die
beabsichtigte
Übertragung
von
Teilen
des
Vermögens
der
Gesellschaft
auf
die
neuzugründenden
Unternehmen.
a)
Kappa
Herzberger
Grundstücks
GmbH
c)
Gegenstand
des
Unter-
nehmens
ist
die
Ver-
waltung
eigener
Grund-
stücke
und
sonstigen
Vermögens.
Die
Ge-
sellschaft
darf
keine
‚
Geschäfte
vornehmen,
die
nach
dem
Gesetz
über
Kapitalanlage-
gesellschaften
oder.
dem
Gesetz
über
das
Kreditwesen
genehmigungs-
pflichtig
sind.
Die
Gesellschaft
kann
alle
Geschäfte
betreiben,
die
dem
Gesellschafts-
zweck
unmittelbar
oder
mittelbar
zu
dienen
geeignet
sind.
Die
Gesellschaft
kann
Zweigniederlassungen
errichten.
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.62)
.
7
JHS
b)
Ergebnis-
abführungs-
u.
Beherrschungs-
vertrag
Blatt
45-57
des
Sonderbandes
Heidemenn
deu
‚JES
a)li
14,06,
2001
üllgrabe
JAl
1)
1./AMagyst
2001
dh
JHS
p)
Satzung
Blatt
96
-
100
des
Sonder-
bandes
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
fe
Nr.
Grund-
Vorstand
der,
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
DM
Abwickler
Rückene
von
2
Mo,
28
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
12
4
Die
Gesellschafterversammlung
vom
2.
Juli
2001
hat
eine
Abspaltung
|a)
13498
,4001
IN
durch
Neugründung
gemäß
$
123
Abs.
2
Nr.
2
UmwG
beschlossen
und
auf
diesem
Wege
als
neue
Gesellschaft
die
Kappa
Herzberger
Papier-
nn
fabrik
GmbH
in
Herzberg
am
Harz
gegründet,
welche
den
früheren
JHS
Firmennamen
der
Kappa
Herzberger
Grundstücks
GmbH
angenommen
hat.
Die
Kappa
Herzberger
Grundstücks
GmbH
hat
Teile
ihres
Vermögens,
b)
Spaltungsplan
nen
ich
ihrer
auf
den
Standort
Herzberg
bezogenen
bisherigen
Blatt
149
ff.
Ver:
erhältnisse
und
Verbindlichkeiten
auf
die
neugegründete
des
Kappa
Herzberger
Papierfabrik
GmbH
übertragen.
Hinsichtlich
der
Sonderbandes
Einzelheiten
wird
auf
den
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
vom
2.
Juli
2001
nebst
Spaltungsplan
Bezug
genommen.
Die
durch
Abspaltung
neugegründete
Kappa
Herzberger
Papierfabrik
GmbH
ist
|
am
2.
August
2001
ins
Handelsregister
eingetragen
worden
(HRB
547
Amtsgericht
Herzberg
am
Harz).
Der
zwischen
der
Kappa
Herzberger
Grundstücks
GmbH
und
der
Kappa
M
Packaging
(Deutschland)
GmbH,
Brühl
bei
Köln
(HRB
31663
Amtsgericht
Köln)
als
beherrschender
Gesellschaft
bereits
bestehende
Ergeb-
.-
nisabführungs-
und
Beherrschungsvertrag
wurde
durch
Beschluss
|
“
der
Gesellschafterversammlung
vom
2.
Juli
2001
bestätigt.
7
Die
Gesellschafterversammlung
vom
2.
Juli
2001
hat
durch
a)
44.09.2001
Abspaltungsbeschluss
gemäss
N
123
Abs.
2
Satz
2
UmwG
Teile
ihres
f
Ak
Vermögens
(Vermögensgegenstände,
Verbindlichkeiten,
Verträge
und
eidehann
Arbeitsverhältnisse
der
bisherigen
Zweigniederlassung
"Kappa
JHS
BADENKARTON
Zweigwerk
der
Kappa
Herzberger
Papierfabrik
GmbH"
in
Gernsbach)
im
Wege
der
Abspaltung
durch
Neugründung
auf
die
b)
Spaltungs-
neugegründete
"Kappa
BADENKARTON
GmbH"
in
Gernsbach
übertragen.
plan
Bl.
146-
Wegen
der
Einzelheiten
wird
auf
den
Spaltungsplan
vom
2.
Juli
2001
349
des
Sonder-
nebst
Gesellschafterbeschluss
(Spaltungsbeschluss)
vom
2.
Juli
2001
bandes;
Bezug
genommen.
Die
Abspaltung
ist
am
22.
August
2001
in
das
Amtsgericht
Handelsregister
des
neuen
Rechtsträgers
(HRB
283-G
Amtsgericht
Rastatt
Rastatt)
eingetragen
worden.
-
HRB
283-6
Die
bisher
unter
der
Firma
"Kappa
BADENKARTON
Zweigwerk
der
Kappa
Herzberger
Papierfabrik
GmbH"
in
Gernsbach
errichtete
Zweignieder-
lassung
der
Gesellschaft
ist
damit
erloschen.
no.
©
|Erika
Gassner
ist
nicht
mehr
Geschäftsführerin.
__
nn
nn
2077
|
ann,
JHS
Fortsetzung
auf
dem.........
ten
Blatt
Lädt...
Nr.
Vorstand
H
R
B
en
?
So
der
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
n
tra-
.
€)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
100
AU
eidemann
JHS
Die
Gesellschafterversammlung
vom
2.
Juli
2001
hat
durch
Abspaltungsbeschluss
gemäss
$
123
Abs.
2
Satz
2
UmwG
Teile
ihres:
Vermögens
(Vermögensgegenstände,
Verbindlichkeiten,
Verträge
und
Arbeitsverhältnisse
der
bisherigen
Zweigniederlassung
"Kappa
BADENKARTON
Zweigwerk
der
Kappa
Herzberger
Papierfabrik
GmbH"
in
Gernsbach)
im
Wege
der
Abspaltung
durch
Neugründung
nicht
nur,
wie
bereits
eingetragen,
auf
die
neugegründete
"Kappa
BADENKARTON
b)
Spaltungs-
plan
Bl.
146-
GmbH"
in
Gernsbach
übertragen,
sondern
auch,
ebenfalls
im
Wege
349
des
der
Abspaltung
durch
Neugründung,
auf
die
"Kappa
BADEN
PACKAGING
Sonderbandes;
GmbH"
in
75499
Weisenbach.
Wegen
der
Einzelheiten
wird
auch
Amtsgericht
insoweit
auf
den
Spaltungsplan
vom
2.
Juli
2001
nebst
Gesell-
Rastatt
schafterbeschluss
(Spaltungsbeschluss)
vom
2.
Juli
2001
Bezug
HRB
284-6
genommen.
Diese
Abspaltung
ist
am
3.
September
2001
in
das
Handelsregister
des
neuen
Rechtsträgers
(HRB
284-G
Amtsgericht
Rastatt)
eingetragen
worden.
Die
bisher
unter
der
Firma
"Kappa
BADENKARTON
Zweigwerk
der
Kappa
Herzberger
Grundstücks
GmbH"
in
Gernsbach
errichtete
Zweig-
niederlassung
der
Gesellschaft
ist
erloschen.
Der
zwischen
der
Gesellschaft
und
der
Kappa
Packaging
(Deutschland)
GmbH
in
Köln
bestehende
Ergebnisabführungs-
und
Beherrschungs-
vertrag
ist
durch
Vertrag
vom
5.
Juli
2001
bestätigt
und
neu
gefasst
worden.
Die
Zweigniederlassung
in
Oberau
ist
aufgehoben.
a)
23.
April
2002
che
Holger
Grotheer,
geb.
am
25.04.1962,
Herzberg,
ist
Gesamtprokura
erteilt.
Er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer.
Die
Prokura
Wilhelm
Nabers
ist
erloschen.
a)
5.
Juni
2003
,
Ü
age
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.62)
j
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
N
Rückseite
von
Blatt
.............
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
n
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
gung
b)
Bemerkungen
1
3
4
7
Wolfgang
Suer-
Die
Geschäftsführer
Wolfgang
Suerbaum
und
Andreas
Jung
vertreten
h)
13.
Dez.
2004
baum,
geb.
am
20.
jeweils
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen
f
°
.
08.1964,
Baden-Baflen
und
sind
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
Ar
Die
bereits
bestellten
Geschäftsführer
Horst,
Bremer,
Karl-Heinz
@
ek
l
Andreas
Jung,
Gerlach
und
Hans-Joachim
Stahl
sind
von
den
Beschränkungen
des
$
NHON
geb.
am
01.01.
181
BGB
befreit.
1959,
Offenburg
Fortsetzung
auf
dem..........
ten
Blatt
.