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.
DIGUNSLEIWENGZ
Ba
HR
B
9319
Fi
Grund-
Vorstand
a)
Irma
oder
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
n
..
€)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
3
4
7
a)
Städtisches
Klinikum
25.000,00
Helmut
Schüttig,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
29.
|
a)5.
Fe
03
Braunschweig
gGmbH
Euro
Braunschweig,
geb.
Oktober
2002
festgestellt.
Die
Gesellschaft
hat
einen
Aufsichtsrat.
Die
b)
Braunschweig
26.07.1952
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Jeder
Geschäftsführer
/
i
e
b)
Gesellschaftsvertrag
BI.
12
ff.
SdBd.
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
befreit.
Durch
Gesellschafterbeschluss
kann
Geschäftsführern
Einzelvertretungsbefugnis
und
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
erteilt
werden.
Jeder
Geschäftsführer
ist
stets
einzelvertretungsberechtigt.
Durch
Beschluss
des
Aufsichtsrates
kann
Geschäftsführern
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
erteilt
werden.
c)
Der
gemeinnützige
Betrieb
des
Städtischen
Klinikums
Braunschweig
als
Krankenhaus
der
Maximalversorgung
sowie
aller
damit
zusammenhängenden
Einrichtungen,
Nebeneinrichtungen
und
Hilfsbetrieben.
Die
Gesellschaft
hat
aufgrund
des
Ausgliederungsvertrages
vom
15.
Juli
2003
mit
der
Stadt
Braunschweig,
dem
die
Gesellschafter-
versammlung
am
gleichen
Tag
und
der
Rat
der
Stadt
Braunschweig
am
08.
Juli
2003
zugestimmt
haben,
Teile
des
Vermögens
der
Stadt
Braunschweig,
und
zwar
den
kommunalen
Regiebetrieb
"Städtisches
Klinikum
Braunschweig"
gem.
88
168
ff,
126
ff
Umw6
übernommen.
Zu
diesen
Zweck
ist
das
Stammkapital
aufgrund
des
Gesellschafterbe-
schlusses
vom
15.
Juli
2003
von
25.000,00
EUR
erhöht
worden
auf
20.000.000,00
EUR,
und
der
Gesellschaftsvertrag
entsprechend
in
$
5
(Stammkapital)
geändert.
a)
17.
September
2003
Pu
JAcRar_
b)
Beschluss
Blatt
38
ff,
Neufassung
des
Gesell-
schaftsvertrages
Blatt
15
ff
des
Sonderbandes.
a)
04.
Februar
2004
rar
Gesamtprokuristen:
Lutz
Paschen,
Wolfsburg,
geb.
18.09.1954;
Frank
Hähner,
Wedemark,
geb.
30.01.1960.
Sie
vertreten
jeweils
gemeinsam
mit
einem
Ge-
schäftsführer
oder
einem
weiteren
Prokuristen.
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
17.
Dez.
2003
ist
das
Stam-
kapital
von
20.000.000,00
EUR
im
Wege
der
Kapitalherabsetzung
auf
18.450.000,00
EUR
herabgesetzt
und
der
Gesellschaftsvertrag
entsprechend
in
$
5
(Stammkapital)
geändert.
18.450.000,
00
EUR
a)
13.
April
2005
b)
Beschluss
Bl.
46
ff,
Neufassung
des
Gesellschaftsvertrages
Bl.
54
ff
des
Sonderbandes
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Fortsetzung
Rückseite
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|
Amtsgericht
Nr.
Rückseite
von
Blatt
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
-
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Hra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
gung
b)
Bemerkungen
1.
3
4
5
7
|
F
Fran
Pr}