Handelsregister B des Amtsgerichts Braunschweig
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 9319
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Städtisches Klinikum Braunschweig
gGmbH
b)
Braunschweig
c)
Der gemeinnützige Betrieb des Städtischen
Klinikums Braunschweig als Krankenhaus
der Maximalversorgung sowie aller damit
zusammenhängenden Einrichtungen,
Nebeneinrichtungen und Hilfsbetrieben.
18.450.000,00
EUR
a)
Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat. Die
Gesellschaft hat einen oder mehrere
Geschäftsführer.
Jeder Geschäftsführer ist stets
einzelvertretungsberechtigt.
Durch Beschluss des Aufsichtsrates kann den
Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
b)
Geschäftsführer:
Schüttig, Helmut, Braunschweig, *XX.XX.1952
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
Paschen, Lutz, Wolfsburg, *XX.XX.1954
Hähner, Frank, Wedemark, *XX.XX.1960
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 29.10.2002
zuletzt geändert am 17.12.2003
b)
Die Gesellschaft hat aufgrund des Ausgliederungsvertrages
vom 15.07.2003 mit der Stadt Braunschweig, dem die
Gesellschafterversammlung am gleichen Tag und der Rat der
Stadt Braunschweig am 08.07.2003 zugestimmt haben, Teile
des Vermögens der Stadt Braunschweig, und zwar den
kommunalen Regiebetrieb "Städtisches Klinikum
Braunschweig" gem. §§ 168 ff., 126 ff. UmwG übernommen.
a)
29.09.2005
Freye
b)
Gesellschaftsvertrag
Blatt 54 ff. Sonderband
Tag der ersten
Eintragung: 05.02.2003
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
21.09.2005.
2
Prokura erloschen:
Paschen, Lutz, Wolfsburg, *XX.XX.1954
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Standke, Karsten, Braunschweig, *XX.XX.1955
a)
16.07.2008
Bergemann
3
b)
Geschäftsanschrift:
Freisestraße 9 - 10, 38118 Braunschweig
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Ebeling, Reinhard, Wieda, *XX.XX.1949
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.02.2011 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9 (Zuständigkeit der
Gesellschafterversammlung), § 10 (Bildung und
Zusammensetzung des Aufsichtsrates), § 12 (Aufgaben des
Aufsichtsrates) und § 13 (Zustimmungsbedürftige Geschäfte)
beschlossen.
a)
11.04.2011
Senftleben
4
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 26.06.2013
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 26.06.2013 und der
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom 26.06.2013 mit der Klinikum Braunschweig
a)
06.08.2013
Langenberg
b)
Fall 4
Abruf vom 02.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Braunschweig
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Nummer der Firma:
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HRB 9319
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Rehabilitations-GmbH mit Sitz in Braunschweig (Amtsgericht
Braunschweig HRB 200065) verschmolzen.
5
Prokura erloschen:
Ebeling, Reinhard, Braunschweig, *XX.XX.1949
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Jahnke, Klaus, Salzgitter, *XX.XX.1959
a)
14.08.2013
Bergemann
6
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Goepfert, Andreas, Braunschweig,
*XX.XX.1960
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Schüttig, Helmut, Braunschweig, *XX.XX.1952
a)
18.01.2016
Senftleben
b)
Fall 8
7
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 08.12.2015 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Ziel und
Gegenstand des Unternehmens) und § 3 (Gemeinnützigkeit)
beschlossen.
a)
20.01.2016
Senftleben
b)
Fall 7
8
Prokura erloschen:
Standke, Karsten, Braunschweig, *XX.XX.1955
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Anwand, Lars, Braunschweig, *XX.XX.1979
a)
15.08.2016
Senftleben
b)
Fall 9
9
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 26.10.2016 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Bildung und
Zusammensetzung des Aufsichtsrates) beschlossen.
a)
16.11.2016
Senftleben
b)
Fall 10
Abruf vom 02.04.2024
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HRB 9319
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
10
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Reinhardt, Jörg, Helmstedt, *XX.XX.1969
a)
04.02.2020
Dunkel-Waldschläger
b)
Fall 11
11
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 10.11.2021 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7
(Gesellschafterversammlung), § 8 (Beschlussfassung der
Gesellschafterversammlung), § 10 (Bildung und
Zusammensetzung des Aufsichtsrates) und § 11 (Sitzungen
des Aufsichtsrates) beschlossen.
a)
02.12.2021
Schütt
b)
Fall 12
12
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 01.02.2022 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 13
(Zustimmungsbedürftige Geschäfte) und § 14
(Geschäftsführung) beschlossen.
a)
08.02.2022
Schütt
b)
Fall 13
13
Prokura erloschen:
Jahnke, Klaus, Salzgitter, *XX.XX.1959
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Füllgraf, Oliver, Hamburg, *XX.XX.1971
a)
29.04.2022
Schütt
b)
Fall 14
14
Prokura erloschen:
Hähner, Frank, Wedemark, *XX.XX.1960
a)
18.04.2023
Schütt
b)
Fall 15
15
c)
Gegenstand des Unternehmens ist der
gemeinnützige Betrieb des Städtischen
Klinikums Braunschweig sowie aller damit
zusammenhängenden Einrichtungen,
a)
Allgemeine Vertretungsregelung geändert, nun:
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 05.03.2024 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des
Unternehmens) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen. Darüber hinaus
a)
13.03.2024
Schütt
b)
Abruf vom 02.04.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Braunschweig
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Nummer der Firma:
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HRB 9319
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Nebeneinrichtungen und Hilfsbetrieben. Es
dient der vollumfänglichen stationären,
teilstationären und ambulanten Versorgung
von Patienten und ist vorwiegend darauf
eingerichtet, Krankheiten der Patienten zu
erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung
zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu
lindern oder Geburtshilfe zu leisten.
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
wurde der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst mit
weiteren Änderungen insbesondere in § 8 (Geschäftsführung
und Vertretung der Gesellschaft).
Fall 16
Abruf vom 02.04.2024