Lädt...
1.
a)
Firma
b)
Sitz
..
€)
Gegenstand
des
Unternehmens
Braunschweig
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
Salzgitter
Aktiengesellschaft
b)
Salzgitter
c)
Die
Erzeugung
und
Verarbeitung
von
Stahl
und
anderen
Werkstoffe
einschließlich
der
dabei
anfallenden
Nebenerzeugnisse,
die
Herstellung
von
industriellen
Komponenten,
Systemen
und
Anlagen,
die
Vornahme
von
Handelsgeschäften,
das
Erbringen
von
Dienstleistungen
sowie
der
öffentliche
Güter-
und
Personenverkehr.
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
EUR
dee
Q
A
|
Prof.
Dr.
Günter
Geisler,
Sulzbach-
Rosenberg,
geb,
26.06.1938;
Dr.
Heinz
Jörg
Fuhrmann,
Salzgitter)
geb.
04.12.1956;
Wolfgang
Leese,
Salzgitter,
geb.
17.06.1946;
Michael
B.
Pfitzner,
Essen
(ek
nn
rennen
5
Gesamtprokura
zur
Vertretung
gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
anderen
Prokuristen
ist
erteilt:
Rainer
E.
Stoll,
Bochum,
geb.
05.11.1947;
Dietmar
Seibt,
Hannover,
geb.
08.12.1947;
Wolfgang
Cramm.
Iisede,
geb.
12.08.1937,
Dr.
Wolfgang
Simons,
Lahstedt,
geb.
02.07.1955;
Erank
Argenton,
„geb.
31.08.1949,
Dr.|
Cremlingen,
geh_02.07.1955,
Ing.
Volker
Paul
H.
Schwich,
Kamp-
Lintford,
geb.
28.08.1953;
Helmut
„EI.
ID,
92,
DEE
Koch.
Düsseldorf,
geb.
06.10.1940
.[Prokuristen.
Die
Prokura
fü
Jürgen
Behrens,
Salzgitter,
geb.
09.10.1943;
Peter-Michael
Gens,
Braunschweig,
geb.
05.02.1959;
Jochen
Michael
‚Schmeisser,
Braunschweig,
geb.
26.04.1940;
Bernd
Gersdorff,
Braunschweig,
geb.
18.11.1946;
Dr.
Jürgen
Enß,
-
-
Wolfenbüttel,
geb.
12.05.1944;
Dr.
Detlef
Alsleben,
Braunschweig,
geb.
18.11.1955;
Bernhard
Kleinermann,.
Wolfenbüttel,
geb.
27.07.1962;
Günter
König,
Bochum,
geb.
30.07.1945;
Egon
Ronert,
Salzgitter,
geb.
15.04.1944;
Karl
Spanke,
Essen,
geb.
30.11.1957;
Jörg
Grezellay
Salzgitter,
geb.
19.12.1963.
*Grzella
Die
Prokuristen
Wolfgang
Cramm
und
Dr.
Wolfgang
Si-
mons
sind
zur
Veräußerung
und
Belastung
von
Grund-
stücken
befugt,
Dr.
Wolfgan
Simons
aber
nur
gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
anderen
zur
Ver-
äußerung
und
Belastung
von
Grundstücken
berechtigten
Ulrich
Trautmann
ist
er-
loschen.
pe
.
Fr
7
Aktiengesellschaft.
Die
Satzung
der
Gesellschaft
ist
am
22.
12.1899
festgestellt
a)
eptember
2002
und
nach
zwischenzeitlich
weiteren
Änderungen
zuletzt
durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
19.
Juni
2002
geändert
in
&
1
Abs.
2
(Sitz).
Der
Sitz
der
oh
DB
Gesellschaft
ist
von
Peine
nach
Salzgitter
verlegt.
riedrich
Weiter
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
in
$
10
(Ort
der
Hauptversammlung
'
b)
Änderung
Bi.
19
ff.,
und
Anpassung
der
Hinterlegungsfrist).
Neufassung
der
Satzung
Bl.
Der
Vorstand
der
Gesellschaft
besteht
aus
wenigstens
zwei
Mitgliedern.
Sind
75
d.
Sonderbandes
Nr.
46.
mehrere
Vorstandsmitglieder
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Bisher:
AG
Gifhorn
HRB
Vorstandsmitglieder
gemeinsam
oder
durch
ein
Vorstandsmitglied
in
Gemeinschaft
11047
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Zu
Vorstandsmitgliedern
sind
Wolfgang
Leese
(Vorstandsvorsitzender),
Prof.
Dr.
Günter
Geisler
(stellvertretende
Vorstandsvorsitzender),
b)
*
Von
Amts
wegen
Dr.
Heinz
Jörg
Fuhrmann,
Michael
B.
Pfitzner,
Dr.
Ing.
Volker
Paul
H.
Schwich,
und
berichtigt
in
Grzella.
Helmut
Koch
bestellt.
Arnold
Jacob
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
>*yon
Amt
hinzu-
Durch
Übertragung
des
Vermögens
als
ganzes
auf
die
aufnehmende
Gesellschaft
gefügt.
Ss
wegen
Ninzu
sind
verschmolzen:
-
aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
20.12.1988
und
des
Zustimmungsbeschlusses
der
übertragenden
Gesellschaft
vom
gleichen
Tag:
die
-
Salmax
Gesellschaft
für
oberflächenveredelte
Feinbleche
mit
beschränkter
Haftung
mit
Sitz
in
Salzgitter
(bisher:
AG
Salzgitter
HRB
141);
-
aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
14.2.1995
und
des
'Zustimmungsbeschlusses
der
übertragenden
Gesellschaft
vom
gleichen
Tag:
die
Walzwerk
Ilsenburg
GmbH
mit
.Sitz.in.Ilsenburg;..
-aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
19.12.2000
und
des
Zustimmungsbeschlusses
der
übertragenden
Gesellschaft
vom
gleichen
Tag:
die
MHP
Mannesmann
Präzisionsrohr
Holding
GmbH
mit
Sitz
in
Hamm
(bisher:
AG
Hamm
HRB
1666);
-
aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
29.03.2001
und
des
Zustimmungsbeschlusses
der
übertragenden
Gesellschaft
vom
gleichen
Tag:
die
Europlatinen
Holding
GmbH
mit
Sitz
in
Salzgitter
(bisher:
AG
Salzgitter
HRB
1175
‚
.
\
.
’
”
BER
N‘
s
nie
5
“
Kar
”
v.
-
r
\
»
’
.
”
m
“
Bi
VO
zur
ya
LE
Er
hut:
Dreh
tn
at
Pa
._—nn
man
m
mm
un
TI
mn
Tun
T
mm
mem
nun
le
.,
Kamaue
1
**Das
Grundkapital
der
Gesellschaft
ist
aufgrund
des
Beschlusses
7
©".
re
NT
der
Hauptversammlung
vom
23.
April
1998
um
5.112.918,
81
EUR,
eingeteilt
in
zwei
Millionen
auf
den
Inhaber
laufenden
Stückaktien
|
**Von
Amts
wegen
ergänzt
bedingt
erhöht
(Bedingtes
Kapital
I).
Die
Bedingte
Kapitalerhöhung
06.
April
2005
wird
nur
so
weit
durchgeführt,
wie
die
Inhaber
von
Optionsrechten,
—
die
den
von
der
Gesellschaft
aufgrund
der
Ermächtigung
der
Haupt-
versammlung
vom
23.
April.
1998
ausgegebenen
Optionsschuldver-
öffner
schreibungen
beigefügt
sind,
von
ihren
Optionsrechten
Gebrauch
machen.
Werter
Fortsetzung-Rückseite
——
Lädt...
|
Amtsgericht
i
|
Rückseite
von
Blatt
.....
1
u
-
Zn
rn
u
m
HR
B
9207
a)
Firma
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Gesellschafter
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Abwickler
Proku
ra
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
4
Durch
Ausgliederungs-
und
Übernahmeverträge
vom
30.05.2001
hat
die
Gesellschaft
mit
Zustimmung
der
Hauptversammlung
vom
23.05.2001
Teile
ihres
Vermögens
als
Gesamtheit
im
Wege
der
Ausgliederung
gem.
8
123
Abs.
3
Nr.1
UmwG
übertragen
auf
-.
die
Salzgitter
Großrohre
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
mit
Sitz
i
in
„
|Salzgitter,
deren
Gesellschafterversammlung
durch
Beschluss
vom
30.05.2001
der
"
[Ausgliederung
zugestimmt
hat,
und
zwar
die
zum
Betriebsteil
"Herstellung
und
Vertrieb
von
Rohrerzeugnissen,
Standort
Salzgitter"
‚gehörenden
|
Vermögensgegenstände
und
Schüldpoösten:
"
-
die
Peiner
Träger
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
mit
Sitz
in
Peine,
deren
Gesellschafterversammlung
durch
Beschluss
vom
30.05.2001
der
Ausgliederung
zugestimmt
hat,
und
zwar
die
zum
Betriebsteil
"Herstellung
und
Vertrieb
von
Profilstahlerzeugnissen,
Standort
Peine"
gehörenden
Vermögensgegenstände
und
Schuldposten;
-
die
Salzgitter
Flachstahl
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
mit
Sitz
in
Salzgitter,
deren
Gesellschafterversammlung
durch
Beschluss
vom
30.05.2001
der
Ausgliederung
zugestimmt
hat,
und
zwar
die
zum
Betriebsteil
"Herstellung
und
Vertrieb
von
Flachstahlerzeugnissen,
Standort
Salzgitter"
gehörenden
Vermögensgegenstände
und
Schuldposten;
.
-
die
IIsenburger
Grobblech
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
mit
Sitz
in
Iisenburg,
deren
Gesellschafterversammlung
durch
Beschluss
vom
30.05.2001
der
Ausgliederung
zugestimmt
hat,
und
zwar
die
zum
Betriebsteil
"Herstellung
und
Vertrieb
von
Grobblecherzeugnissen,
Standorte
Ilsenburg
und
Salzgitter"
gehörenden
Vermögensgegenstände
und
Schuidposten;
-.die
Salzgitter
Stahl
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
mit
Sitz
in
Salzgitter,
deren
Gesellschafterversammlung
durch
Beschluss
vom
30.05.2001
der
Ausgliederung
zugestimmt
hat,
und
zwar
1.
von
dem
infolge
des
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrages
zwischen
der
Salzgitter
Aktiengesellschaft
und
der
Salzgitter
Flachstahl
GmbH
vom
30.
Mai
2001
entstandenen
Geschäftsanteil
an
der
Salzgitter
Flachstahl
GmbH
im
Nennbetrag
von
€
50.975.000
einen
Teilanteil
von
€
48.426.250
(entsprechend
95
%
des
neuen
Geschäftsanteils);
2.
von
dem
infolge
des
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrages
zwischen
der
Salzgitter
Aktiengesellschaft
und
der
Peiner
Träger
GmbH
vom
30.
Mai
2001
entstandenen
Geschäftsanteil
an
der
Peiner
Träger
GmbH
im
Nennbetrag
von
€
12.975.000
einen
Teilanteil
von
€
12.326.250
(entsprechend
95
%
des
neuen
Geschäftsanteils);
3.
von
dem
infolge
des
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrages
zwischen
der
Salzgitter
Aktiengesellschaft
und
der
lisenburger
Grobblech
GmbH
vom
30.
Mai
2001
entstandenen
Geschäftsanteil
an
der
IIlsenburger
Grobblech
GmbH
im
Nennbetrag
von
€
6.475.000
einen
Teilanteil
von
€
6.151.250
(entsprechend
95
%
des
neuen
Geschäftsanteils).
f
Fortsetzung
auf
dem..........
ten
Blatt
.
Lädt...
gung
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
Gesamtprokurist:
Detlef
Mehl,
Goslar,
geb.
29.07.1951.
Er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
anderen
Prokuristen
oder
einem
Vorstandsmitglied.
Die
Prokuristen
Detlef
Mehl
und
Peter-Michael
Gens
sind
berechtigt,
gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
anderen
zur
Veräußerung
und
Belastung
von
Grundstücken
berechtigten
Prokuristen
Grundstücke
zu
veräußern
oder
zu
belasten.
Die
Prokura
für
W
Cramm.isterloschen..
7
a)
11.
Dezember
2002
Mod
Hoche
b)
Peter-Jürgen
Schneider,
Hannover,
geb.
16.09.1947..
Peter-Jürgen
Schneider
ist
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
a)
21.
Mai
2003
Hoche
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(geib)
(6.62)
Fortsetzung-Rückseite
—
Lädt...
Amtsgericht
|
Braunschweig
|
Rückseite
von
Blatt...
Nr.
.
Vorstand
der
a)
Firma
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
|
Hra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
Abwickler
und
Unterschrift
gung
b)
Bemerkungen
4
7
a)
16.
Juli
2003
Mo
Hoche
b)
Beschluss
BI.
15
ff,
Neufassung
des
Gesellschaftsvertrages
Bl.
16
ff
des
Sonderbandes.
Die
Prokura
für
Jochen
Michael
Schmeisser
ist
erloschen.
Die
Hauptversammlung
hat
am
28.
Mai
2003
die
Änderung
der
Satzung
beschlossen.
Die
Satzung
ist
geändert
in
$
3
(Grundkapital):
_
Das
Grundkapital
ist
um
15.952.309,69
EUR*@ingeteilt
in
6.240.000
Stückaktien
bedingt
erhöht.
Die
Kapitalerhöhung
wird
nur
insoweit
durchgeführt,
wie
die
Inhaber
von
Options-
oder
Wandlungsrechten,
die
den
von
der
Gesellschaft
aufgrund
der
Ermächtigung
der
Hauptversammlung
ausgegebenen
Options-
oder
Wandelschuldverschreibungen
beigefügt
sind
von
ihren
Options-
oder
Wandlungsrechten
Gebrauch
machen
und/oder
die
zur
Wandlung
verpflichteten
Inhaber
der
Wandelschuldverschreibungen
ihre
Pflicht
zur
Wandlung
erfüllen.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrats
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
um
höchstens
39.880.766,73
€
durch
eine
oder
mehrmalige
Ausgabe
von
bis
zu
15.600,00
auf
den
Inhaber
lautende
Stückaktien
gegen
Bar-
oder
Sacheinlage
bis
zum
27.
Mai
2008
-
auch
unter
Ausschluss
des
Bezugsrechts-
zu
erhöhen.
Im
übrigen
ist
die
Satzung
geändert
in
$
8
(Aufsichtsrat:
Geschäftsführung,
Ausschüsse),
$
9
(Vergütung
des
Aufsichtsrats)
und
$
11
Bekanntmachungen).
_
*
Von
Amts
wegen
berichtigt
in
15.952.306,69
EUR
und
15.600.000.
a)
05.
November
2003
BAR
a)
18.
Februar
2004
Taudo
Prof.
Dr.
Günter
Geisler
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitg
wolfgang
Eging
ist
zum
Vorstanasmitglied
bestellt.
Wolfgang
Eging,
Oberhausen,
geb.
23.05.1949.
Die
Prokura
für
Frank
Argenton
ist
_erloschen.
Helmut
_Koch
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
ten
Blatt
.
Lädt...
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stamm-
kapital
EUR
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
HRB
Yet
Prokura
Rechtsverhältnisse
.
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
3
6
-
7
160.899.464
67
EUR
Die
Hauptversammiung
hat
am
26.
Mai
2004
die
Änderung
der
Satzung
in
a)
14.
Juli-2004
8
3
(Grundkapital)
beschlossen.
YAdo
Unter
Aufhebung
der
bisherigen
Regeiung
ist
8
3
Ziffer
7
der
Satzung
\
(genetimiotes
Kapital
2004}
geändert
und
neu
gefasst.
Breuo
\
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrats
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
um
höchstens
55.833.073,42
EUR
durch
eine]
b)
Beschluss
BI.
S
ff,
oder
mehrmalige
Ausgabe
von
bis
zu
21.840.000
Stückaktien
gegen
Geld-
Neufassung
des
oder
Sacheinlage
his
zum
25.
Mai
2009
-auch
unter
Ausschluss
des
Gesellschaftsvertrages
Bezugsrechts-
zu
erhöhen.
Bl.
12
fi
des
Sonder-
Außerdem
ist
unter
Aufhebung
der
bisherigen
Regelung
8
3
Nr.
6
der
bandes.
Saizung
(bedingtes
Kapita!
2004)
geändert
und
neu
gefasst.
Das
rundkapital
ist
um
15.952.306,69
EUR,
eingeteilt
in
6.240.000
auf
den
Inhaber
laufende
neue
Stückaktien
bedingt
erhöht.
Die
bedingte
Kapitalerhöhung
wird
nur
insoweit
durchgeführt,
wie
die
Inhaber
von
Optiorg-
_.
und
Wandlungsrechten,
die
den
von
der
Gesellschaft
aufgrund
der
Ermächtigung
der
Hauntversammlung
vom
26.05.2004
ausgegebenen
Options-
oder
Wandelschuldverschreibungen
beigefügt
sind,
von
ihren
Options-
oder
Wandlungsrechten
Gebrauch
rmachen
und/oder
die
zur
‘Wandlung
verpflichteten
Inhaber
von
Wandeischuldverschreibungen
ihrer
Pflicht
zur
Wanglung
erfüllen.
u
Die
Gesellschaft
ist
aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
a)
15.
Dezember
2004
24.
August
2004
mit
der
Peiner
Hüttenstoffe
GmbH
mit
Sitz
in
u
Peine
(AG
Gifhorn
HRB
11089)
(übertragende
Gesellschaft)
durch
/
AN.
Übernahme
des
Vermögens
als
Ganzes
gemäß
8
2
Nr.
1
i:V.m.
8
46
ff
|
a)
Beschlüsse
und
Anlagen
UmwG
verschmolzen.
Die
Gesellschafterversammlung
des-übertragenden
|
_
Blatt
23
ff
Sonderband
Rechtsträgers
hat
dem
Verschmelzungsvertrag
durch
Beschluss
vom
Fa.
Peiner
Hüttenstoffe
24.
August
2004
zugestimmt.
GmbH
bisher
AG
Gifhorn
"HRB
11089
A)
06.
April
2005
p)
Anmeldung
Bl.
1
ff
Sdb.
Aufgrund
der
am
23.
April
1998
beschlossenen
bedingten
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
bis
zu
5.112.918,81
EUR
durch
Ausgabe
von
bis
zu
2
Millionen.
auf
den
Inhaber
lautender
neuer
Stückaktien
zur
Gewährung
von
Optionsrechten
für
die
Ausgabe
von
Optionsschuldver-
schreibungen
(Bedingtes
Kapital
I).sind
in
dem
am
31.12.2004
abgelaufenen
Geschäftsjahr
538.400
Stückaktien
ausgegeben
worden.
_
Das
Grundkapital
ist
damit
um
1.376.397,74
EUR
erhöht.
Das
in
der
Hauptversammlung
vom
23.
April
1998
beschlossene
Bedingte
Kapital
(Bedingtes
Kapital
I)
beträgt
nach
der
Ausgabe
der
Bezugsaktien
im
Geschäftsjahr
2004
noch
3.736.521,07
EUR.
Fortsetzun
g
Rückseite
__
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
Nr.
.
Vorstand
H
R
B
|
der
a)
Firma
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
Hra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
gung
Abwickler
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
Michael
B.
Pfitzner
und
Dr.
Volker
Paul
H.Schwich
sind
nicht
mehr
orstandsmitglieder.
7
a)
22.
Juni
2005
TYAUAaL
Fortsetzung
auf
dem