Lädt...
_
Amtsgericht
g
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stamm-
kapital
EUR
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Rechtsverhältnisse
|
LER
a
——
nn
nn
——
—
=
—
—
—
Zuständigkeit
des
Registergerichts
|
Amtsgericht
Aurich
Blatt
)
-
zum
1.
August
2005
geändert
durch
HRB
111425
a
Verordnung
vorm
20.
Mai
2005
\
;
-
(Nds.
GVEI.
Nr.
12/2005
Seite
182);
vormals:
Vorstand
nunmehr
Amtsgericht
Aurich
?
Amtsgericht
Leer
ve
fs
W.H
Persönlich
haftende
RB
7766
'
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
i
Id)
Kreiskrankenhaus
Leer
gGmbH
b)
Leer
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
1.
Die
Gesellschaft
dient
aus-
schließlich
und
unmitteibar
gemeinnützigen
Zwecken
im
-
"Sinne
der
Abgabenordnung.
Sie
ist
seibstios
tätig
und
ver-
folgt
nicht
in
erster
Linie
eigen-
wirtschaftliche
Zwecke.
2.
Gegenstand
des
Urter-
nehrnens
ist
die
Förderung
des
öffentlichen
Gesundheits-
wesens
Insbesondere
durch
den
Betrien
eines
allgerneinen
Krankenhauses
im
Sinne
8
67
Abgabenordnung
mit
alien
Nebieneinrichtungen
und
Nebenbetrieben.
3.
Die
Mittei
der
Gesellschaft
dürfen
nur
für
den
satzungsge-
mäßigen
Zweck
verwendet
‚werden.
Der
Gesellschafter
darf
keine
Gewinnanteile
und
in
seiner
Eigenschaft
als
Ge-
sellschafter
auch
keine
sonstigen
Zuwendungen
aus
Mitteln
der
Gesellschaft
ernalien.
Der
Gsselischafier
hat
bei
Auflösung
oder
Auf-
hebung
der
Gesellschaft
oder
bei
Wegfati
steuerbegünstigier
Zwecke
das
an
ihn
zurück-
fallende
Vermögen
für
gemein-
nüizige
Zwecke
zu
verwenden,
soweit
cleses
das
eingezanlte
'
Kapitel,
das
nicht
zum
ge-
Bungenen
Vermögen
das
nechtsträgers
gehört,
und
den
gerneinen
Wert
eventuell
ge-
‚seisteter
Sacheinlagen,
die
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(geib}
(6.62)
3
4
3.000.000,--€
.
Holger
Glienke,
"02.07.1964,
Westoverledirgen
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Gesellschaftsvertrag
vom
27.08.2004
mit
Änderung
vom
17.11
‚2004.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
|
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
|
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Durch
Beschluss
der
Geselischafterversammlung
kann
Geschäftsführern
Einzelvertretungsbefugnis
sowie
die
Befugnis
erteilt
werden,
die
Geselischaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
‚Vertreter
Dritter
zu
vertrefen
(8
181
BGB).
Der
Geschäftsführer
Holger
Glienke
ist
jeweils
einzeivertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
Dritter
zu
vertreten
($
181
BGB).
7
a)
Eingetragen
am
8.
Dezember
2004
I-—_
gez.
Oltmanns
‚Justizangestellte
b)
Geseilschaftsver-
trag
Blatt
361
—
369
SB
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Nr.
der
Ein-
tra-
|
.
gung
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Firma
b)
Sitz
-
‘c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
4
nicht
zum
gepundenenVer-
mögen
des
Eigenpetriebes
'
Kreiskrankenhaus
Leer
ge-
hörten,
übersteigt.
Der
Ge-
selischafter
erhält
bei
seinem
Ausscheiden
oder
bei
der
Auf-
‚lösung
der
Gesellschaft
odei
bei
Wegfall
steuerbegünstigter
Zwecke
nicht
mehr
als
seinen
eingezahlten
Kapitalanteil
und:
den
gemeinen
Wert
seiner
ge-
_
leisteten
Sacheinlage
zurück,
soweit
es
sich
nicht
um
ge-
bundenes
Vermögen
des
Rechtsvorgängers
handelt.
.
Es
darf
keine
Person
durch
..
.
_
.
kusgaben,
die
dem
Zweck
der.
-
Geseilschaft
fremd
sind,
oder
durch
unverhältnismäßig
hohe
Vergütungen
begünstigt
werden.
Die
Eintragung
vom
08.
12.
2004
(aufender
Nr.
m
wird
von
Amts
wegen
wie
ja)
Eingetragen
am
&
|
13.
Dezember
2004
Zur
Neugründung
dieser
Gesellschaft
hat
der
Landkreis
Leer
im
Wege
der
Ausgliederung
gemäß
$$
158ff.
UmwGS
Teile
seines
Vermögens
(den
kommunalen
Eigenbetrieb
Kreiskrankenhaus
Leer)
gemäß
Ausgliederungserklärung
und
Ausgliederungsplan
vom
27.08.2004
mit
Ergänzung
vom
17.
11.2004
auf
die
Gesellschaft
übertragen.
gez.
Oltmanns
Justizangestellte
b}
Ausgliederungs-
|
erklärung
und
Aus-.
“
gliederungsplan
Blatt
2-4,
358,
359
SB
nu
|
nn
0
Ze
la)
Eingetragen
am
8
‚Einzelprok
kuräa:.
|
|
|
Erich
Stamm,
"02.08.1957,
.
u
.
1
7.
April
2005
gez.
Oltmanns
Justizangestellte
-.
©"
"Fortsetzung
auf
dem..