Handelsregister B des Amtsgerichts Aurich
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 111425
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Kreiskrankenhaus Leer gGmbH
b)
Leer
c)
1. Die Gesellschaft dient ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im
Sinne der Abgabenordnung. Sie ist
selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster
Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
2. Gegenstand des Unternehmens ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens insbesondere durch
den Betrieb eines allgemeinen
Krankenhauses im Sinne § 67
Abgabenordnung mit allen
Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben.
3. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für
den satzungsgemäßigen Zweck verwendet
werden. Der Gesellschafter darf keine
Gewinnanteile und in seiner Eigenschaft als
Gesellschafter auch keine sonstigen
Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft
erhalten. Der Gesellschafter hat bei
Auflösung oder Aufhebung der Gesellschaft
oder bei Wegfall steuerbegünstigter
Zwecke das an ihn zurückfallende
Vermögen für gemeinnützige Zwecke zu
verwenden, soweit dieses das eingezahlte
Kapital, das nicht zum gebundenen
Vermögen des Rechtsträgers gehört, und
den gemeinen Wert eventuell geleisteter
Sacheinlagen, die nicht zum gebundenen
Vermögen des Eigenbetriebes
Kreiskrankenhaus Leer gehörten,
übersteigt. Der Gesellschafter erhält bei
seinem Ausscheiden oder bei der
Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall
3.000.000,00
EUR
a)
Die Gesellschaft hat einen oder mehrere
Geschäftsführer.
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er die
Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder
durch einen Geschäftsführer zusammen mit
einem Prokuristen vertreten. Den
Geschäftsführern kann jeweils
Einzelvertretungsbefugnis und die Befugnis
erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
b)
Geschäftsführer:
Glienke, Holger, Westoverledingen, *XX.XX.1964
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen
Einzelprokura:
Stamm, Erich, Leer, *XX.XX.1957
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 27.08.2004 zuletzt geändert am
17.11.2004
b)
Zur Neugründung dieser Gesellschaft hat der Landkreis Leer
im Wege der Ausgliederung gemäß §§ 168 ff. UmwG Teile
seines Vermögens (den kommunalen Eigenbetrieb
Kreiskrankenhaus Leer) gemäß Ausgliederungserklärung und
Ausgliederungsplan vom 27.08.2004 mit Ergänzung vom
17.11.2004 auf die Gesellschaft übertragen.
a)
09.05.2006
Haßberg
b)
Gesellschaftsvertrag
Blatt 361-369
Sonderband
Tag der ersten
Eintragung: 08.12.2004
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und bei gleichzeitiger
Änderung der örtlichen
Zuständigkeit an die
Stelle des bisherigen
Registerblattes HRB
7766 Amtsgericht Leer
getreten.
Freigegeben am
09.05.2006.
Abruf vom 12.03.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 111425
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als
seinen eingezahlten Kapitalanteil und den
gemeinen Wert seiner geleisteten
Sacheinlage zurück, soweit es sich nicht
um gebundenes Vermögen des
Rechtsvorgängers handelt.
4. Es darf keine Person durch Ausgaben,
die dem Zweck der Geseilschaft fremd sind,
oder durch unverhältnismäßig hohe
Vergütungen begünstigt werden.
2
a)
Klinikum Leer gemeinnützige GmbH
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 16.07.2008 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma)
beschlossen.
a)
20.10.2008
Alberts
3
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 30.11.2009
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 30.11.2009 und der
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom 30.11.2009 mit der Krankenhaus Rheiderland gGmbH mit
Sitz in Weener (Amtsgericht Aurich, HRB 111212)
verschmolzen.
a)
15.12.2010
Alberts
4
b)
Geschäftsanschrift:
Augustenstr. 35-37, 26789 Leer
a)
15.12.2010
Alberts
5
Einzelprokura:
Kamp, Daniela, Leer, *XX.XX.1976
a)
18.12.2013
Renken
6
Prokura erloschen:
Stamm, Erich, Leer, *XX.XX.1957
a)
30.04.2021
Leeling
7
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
a)
20.12.2021
Leeling
Abruf vom 12.03.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 111425
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Siebens, Hilko, Hesel, *XX.XX.1972
8
Prokura erloschen:
Siebens, Hilko, Hesel, *XX.XX.1972
a)
27.06.2023
Leeling
9
b)
Geändert, nun:
Geschäftsführer:
Glienke, Holger, Leer, *XX.XX.1964
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
27.02.2024
Leeling
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