| Gegenstand | Die einzige Gesellschafterin der Gesellschaft ist die Klinikum Frankfurt Höchst GmbH. Die Gesellschaft ist aufgrund dieser Gesellschafterstruktur ein öffentliches Unternehmen und als Tochtergesellschaft der Klinikum Frankfurt Höchst GmbH Mitglied des Klinikverbundes Frankfurt-Main-Taunus. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Dieser Zweck wird durch die Durchführung von Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen sowie gegebenenfalls die Instandhaltung der Gebäude am Klinikum Frankfurt Höchst verwirklicht. Dies umfasst auch ein nachhaltiges Energiecontracting bzw. auch die Betreuung der Energiezentrale für den Neubau im Passivhausstandard, die Finanzierung, die Vergabe, die Durchführung und das Projektcontrolling der Bau- und Instandhaltungsmaßnahmen. Die Gesellschaft erwirbt ein Erbbaurecht an den Neubau des Klinikums Frankfurt Höchst betriebsnotwendigen Grundstücken. Sie ist berechtigt, alle im Zusammenhang mit der Verwaltung der Alt- und Neu-Immobilien erforderlichen Maßnahmen vorzunehmen. Diese Satzungszwecke werden auch verwirklicht durch planmäßiges Zusammenwirken mit der gemeinnützigen Kliniken Frankfurt-Main-Taunus GmbH oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger und/oder mit der Kliniken Frankfurt-Main-Taunus GmbH oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar verbundenen Körperschaften sowie mit weiteren Körperschaften im Klinikverbund Frankfurt-Main-Taunus, die ebenfalls die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung erfüllen, indem an diese für deren steuerbegünstigte Zwecke betriebsnotwendige Dienstleistungen erbracht, Waren beschafft und/oder Gegenstände zur Nutzung überlassen bzw. von diesen Körperschaften für die Gesellschaft betriebsnotwendige Dienstleistungen und Waren bezogen bzw. Gegenstände genutzt werden. Die Gesellschaft kann ihre Zwecke auch verwirklichen, indem sie anderen steuerbegünstigten Körperschaften, insbesondere zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung beschafft und weiterleitet. Dies kann insbesondere durch die Weitergabe von Erträgen aus wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben, Vermögensverwaltung und Spenden sowie durch die Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen Darlehen erfolgen. Die Darlehensvergabe erfolgt hierbei ausschließlich an Mutter-, Tochter oder Schwesterunternehmen im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 7 und § 2 Abs. 6 Satz 1 Nr. 5 KWG. Eine wirtschaftliche Betätigung im Sinne des § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG ist ausgeschlossen. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die unmittelbar oder mittelbar dem Zweck und Gegenstand des Unternehmens dienen. Die Gesellschaft ist insbesondere berechtigt, allein oder zusammen mit anderen Gesellschaften, Betriebsstätten, Zweigniederlassungen oder Tochtergesellschaften zu errichten, gleichartige oder ähnliche Unternehmen zu erwerben oder zu pachten oder sich an anderen Unternehmen zu beteiligen, soweit dies dem Zweck und Gegenstand des Unternehmens dient und dem Gesetz oder den Regelungen dieses Gesellschaftsvertrages nicht zuwider läuft. Die Gesellschaft ist berechtigt, Unternehmensverträge im Sinne der §§ 291, 292 Aktiengesetz (AktG) abzuschließen. Jedes Organ der Gesellschaft, jedes Mitglied eines Gesellschaftsorgans, jeder Gesellschafter ist verpflichtet, sich bei den Entscheidungen, die die Gesellschaft und / oder den Klinikverbund Frankfurt-Main-Taunus" betreffen, stets am Zweck und Gegenstand der Gesellschaft sowie an den Aufgaben des Klinikverbundes Frankfurt-Main-Taunus" zu orientieren. |