Handelsregister B des Amtsgerichts Darmstadt
Ausdruck
Nummer der Firma:
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HRB 61340
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Ciba Spezialitätenchemie Lampertheim
GmbH
b)
Lampertheim
c)
Die Herstellung von und der Handel mit
chemischen Produkten aller Art,
insbesondere Kunststoffen,
Kunststoffzusätzen, Flockungsmitteln und
Pigmenten sowie die Durchführung von
Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf
diesen Gebieten.
100.000.000,0
0 DEM
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
Durch Gesellschafterbeschluss kann
Geschäftsführern Einzelvertretungsbefugnis
erteilt werden. Auch können Geschäftsführer
durch Gesellschafterbeschluss ermächtigt
werden, die Gesellschaft bei der Vornahme von
Rechtsgeschäften mit sich im eigenen Namen
oder als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt
zu vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Dr. Prestel, Helmut, Bensheim, *XX.XX.1956
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 26.02.1971 zuletzt geändert am
26.10.1998
b)
Zwischen der Gesellschaft als beherrschtem Unternehmen
und der Ciba Spezialitätenchemie Holding Deutschland GmbH
mit dem Sitz in Lampertheim als herrschendem Unternehmen
besteht ein Ergebnisabführungsvertrag, der am 18.04.1997
abgeschlossen wurde. Die Gesellschafter der Gesellschaft
und des herrschenden Unternehmens haben dem
Ergebnisabführungsvertrag am 18.04.1997 bzw. am
05.05.1997 zugestimmt.
Zwischen der Gesellschaft als beherrschtem Unternehmen
und der Ciba Spezialitätenchemie Holding Deutschland GmbH
mit dem Sitz in Lampertheim als herrschendem Unternehmen
besteht ein Beherrschungsvertrag, der am 17.11.1998
abgeschlossen wurde. Die Gesellschafter der Gesellschaft
und des herrschenden Unternehmen haben dem
Beherrschungsvertrag am 17.11.1998 zugestimmt.
a)
23.08.2006
Weiß
b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Beschlüsse Blatt 663 ff.,
695 ff. Sonderband
Ergebnisabführungsvertr
ag Blatt 592 ff.
Sonderband
Beherrschungsvertrag
Blatt 822 ff. Sonderband
2
a)
Ciba Lampertheim GmbH
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 28.08.2007 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma)
beschlossen.
a)
01.10.2007
Stephan
3
b)
Geschäftsanschrift:
Chemiestraße 4, 68623 Lampertheim
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.03.2009 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Dauer der
Gesellschaft) beschlossen.
b)
Der mit der Ciba Holdimg Deutschland GmbH am 18.04.1997
abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag ist durch Vertrag
vom 19.03.2009 zum 312.03.2009 aufgehoben.
Der mit der Ciba Holding Deutschland GmbH am 17.11.1998
abgeschlossene Beherrschungsvertrag ist durch Vertrag vom
a)
23.03.2009
Hamann
b)
Fall 6
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Darmstadt
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 2 von 5
HRB 61340
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
19.03.2009 zum 31.03.2009 aufgehoben.
4
b)
Wegen schreibversehens von Amts wegen neu vorgetragen:
Der mit der Ciba Holding Deutschland GmbH am 18.041997
abgeschlossene Ergebinsabführungsvertrag ist mit Vertrag
vom 19.03.2009 zum 31.03.2009 aufgehoben.
a)
24.03.2009
Hamann
b)
Fall 7
5
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 10.06.2009 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 Abs. 2
beschlossen.
a)
18.06.2009
Hamann
b)
Fall 8
6
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.07.2009 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 Abs. 2
beschlossen.
a)
09.07.2009
Hamann
b)
Fall 9
7
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 13.08.2009
sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten
Rechtsträger vom selben Tag mit der Ciba Holding
Deutschland GmbH mit Sitz in Lampertheim (Amtsgericht
Darmstadt, HRB 61557) verschmolzen.
a)
18.08.2009
Dr. Krömmelbein
b)
Fall 11
8
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Christill, Michael, Mannheim, *XX.XX.1960
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
a)
19.10.2009
Born
b)
Fall 12
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Darmstadt
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 3 von 5
HRB 61340
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geändert, nun:
Geschäftsführer:
Dr. Prestel, Helmut, Bensheim, *XX.XX.1956
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
9
a)
BASF Lampertheim GmbH
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 08.10.2009 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz)
und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.
a)
03.11.2009
Dr. Marienfeld
b)
Fall 13
10
b)
Mit der BASF Handels- und Exportgesellschaft mbH,
Ludwigshafen (Amtsgericht Ludwigshafen am Rhein HRB
3535) als herrschendem Unternehmen ist am 12.11.2009 ein
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom
selben Tag zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts
wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden
Beschlüsse Bezug genommen.
a)
17.11.2009
Dr. Marienfeld
b)
Fall 14
11
c)
Entwicklung, Herstellung und Vertrieb von
Chemikalien
51.130.000,00
EUR
a)
Durch Gesellschafterbeschluss kann
Geschäftsführern Einzelvertretungsbefugnis
erteilt werden. Auch können Geschäftsführer
durch Gesellschafterbeschluss ermächtigt
werden, die Gesellschaft bei der Vornahme von
Rechtsgeschäften mit sich als Vertreter eines
Dritten uneingeschränkt zu vertreten.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 12.11.2009 hat die
Umstellung des Stammkapitals auf Euro sowie gleichzeitig
eine Erhöhung des Stammkapitals um 811,88038 EUR und
die entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages in §
3 (Stammkapital) sowie die Neufassung des
Gesellschaftsvertrages und insbesondere die Änderung der
§§ 2 (Unternehmensgegenstand) und 6 (Vertretung)
beschlossen.
a)
24.11.2009
Dr. Marienfeld
b)
Fall 16
12
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Dr. Wehmeier, Guido, Bensheim, *XX.XX.1962
a)
25.03.2010
Heusel
b)
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Darmstadt
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 4 von 5
HRB 61340
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Wolf, Oliver, Dreieich, *XX.XX.1963
Fall 17
13
Prokura erloschen:
Wolf, Oliver, Dreieich, *XX.XX.1963
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Baumann, Ulf, Bad Dürkheim, *XX.XX.1972
a)
25.08.2011
Vallbracht
b)
Fall 19
14
b)
Geändert, nun:
Geschäftsanschrift:
Chemiestraße 22, 68623 Lampertheim
a)
13.09.2016
Ulrich
b)
Fall 21
15
Prokura erloschen:
Baumann, Ulf, Bad Dürkheim, *XX.XX.1972
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Steiger, Claudia, Oftersheim, *XX.XX.1974
a)
08.06.2018
Ulrich
b)
Fall 24
16
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Christill, Michael, Mannheim, *XX.XX.1960
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Staatz, Hartmut, Heidelberg, *XX.XX.1963
a)
10.04.2019
Ulrich
b)
Fall 26
17
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Prestel, Helmut, Bensheim, *XX.XX.1956
a)
15.10.2020
Braunstein
b)
Fall 28
Abruf vom 03.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Darmstadt
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 5 von 5
HRB 61340
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
18
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 13.07.2021 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
13.08.2021
Freisens
b)
Fall 29
Abruf vom 03.03.2024