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Geschäftsführer können ermächtigt werden, mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen.

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Gesellschaftsvertrag vom 21.05.1986 zuletzt geändert am 16.08.2000

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Zwischen der Gesellschaft und der Kommanditgesellschaft in Firma Otto-Versand (GmbH & Co), Hamburg (AG Hamburg HRA 62024 / herrschendes Unternehmen), ist am 5. April 1988 ein Ergebnisabführungsvertrag geschlossen worden, dem die Gesellschafterversammlungen beider Gesellschaften am 21. Oktober 1991 bzw. 8. November 1991 zugestimmt haben.

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Ergebnisabführungsvertrag Blatt 83 ff. Sonderband

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Gesellschaftsvertrag Blatt 184 ff. Sonderband 2

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Tag der ersten Eintragung: 24.07.1986

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 13.08.2003 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 13.08.2003 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 13.08.2003 mit der Rainbow Handelsgesellschaft mbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 32337) verschmolzen.

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Verschmelzungsvertrag Blatt 193 ff Sonderband 2

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 09.10.2009 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 09.10.2009 und der Gesellschafterversammlung der bon prix retail GmbH vom 09.10.2009 einen Teil ihres Vermögens (Geschäftsbereich Stationärgeschäft) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die bon prix retail GmbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 105358) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 11.10.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der JUNGSTIL Handelsgesellschaft mbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 53716) verschmolzen.

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Fall 15

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Die Gesellschafterversammlung vom 28.11.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 1 (Firma) und 11 beschlossen.

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Fall 16

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1

Der mit der Kommanditgesellschaft in Firma Otto-Versand (GmbH & Co) - nunmehr firmierend: Otto (GmbH & Co KG) - (Amtsgericht Hamburg, HRA 62024) am 05.04.1988 abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 06.11.2013 geändert, er wird mit Wirkung ab Eintragung als Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag fortgeführt. Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2013 hat der Änderung zugestimmt.

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1

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 14.09.2022 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der bonprix retail GmbH mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 105358) verschmolzen.

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Fall 21

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1

Der am 05.04.1988 mit Änderung vom 06.11.2013 mit der Otto (GmbH & Co KG) abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag besteht infolge Anwachsung nunmehr mit der Otto GmbH & Co. KGaA (vormals: Otto Group GmbH & Co. KGaA) mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 188101) als herrschendem Unternehmen.

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Fall 27

Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.