Lädt...
a
N
.
a
a
a
N
2
JTausender
Hunderter
‚Zehner‘
.
pa
Prokura
tsgericht
Charlottenburg
;
;
|
‚Vorstand
Persönlich
haftende
—__
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-.
oder
|
Stammkapital
DM
;
a)
Tag
det
Eintragung
zd
Unterschrift
b}
Bemerkungen
7
|
.
Rechtsverhältnisse
'
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
_
|
Aktiengesellschaft..
\
a
a)12.11.1999
;
|
|
\
0
Die
Satzung
ist
am
30.
September
1999
festgestellt.
_
;
OD
Ist
nur
ein
Vorstandsmitglied
bestel
50
vertritt
dieses
Lorenx
die
Gesellschaft
allein.
Besteht
der
Vorstand
aus
mehreren
;
;
Personen,
wird
die
Gesellschaft-durch
zwei.
;
b)
Satzung
-
Vorstandsmitglieder
oder
du
ein
Vorstandsmitglied
;
Bl.
6
£ff£f.-
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
|
]Der
Aufsichtsrat
kann
bestimmen,
dass
Vorstandsmitglieder
einzelvertretungsbef
gt.
sind.
a)
50.000
EUR
Ableton
Software
AG
Bernd
Roggendorf£f
geb.
07.05.1967
b)
|
Berlin
ee)
Entwicklung
und
Vertrieb
von
.
Software
und
Internetdienstleistungen
für.
die
lektronische
Produktion
und
,
Vermittlung
von
Musik.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
das
Grundkapital
bis
zum
..
.
01.09.2004
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
durch
Ausgabe
neuer
Aktien
gegen
Geld-
oder
Sachleistungen
einmalig
oder
mehrmats
um
bis_zu
EUR
25.000,00
zu
erhöhen
(genehmig
tes
Kapital).
Dabei
ist
den
Aktionären
ein
Bezugsrecht
einzuräumen;
der
Vorstand
ist
Jedoch
ermächtigt,
Spitzenbeträge
von
dem
Bezugsrecht
der
Aktionäre
auszunehmen
un
as
Bezugsrec
.
auch
insoweit
auszuschließen,
wie
es
erforderlich
ist,
um
den
Inhabern
der
von
der
Gesellschaft
ausgegebenen
Wandelschuldverschreibungen,
Optionsanleihen
oder
Optionen
ein
Bezugsrecht
auf
neue
Aktien
in
dem
Umfang
zu
gewähren,
wie
es
ihnen
nach
Ausübung
des
Wandelrechts
oder
|
Optionsrechts
zustehen
würde.
Darüber
hinaus
ist
der
Vorstand
ermächtigt,
das
Bezugsrecht
mit
Zustimmun
es
Aufsichtsrates
auszuschließen,
sofern
„die
Kapitalerhöhun
egen
Sacheinlagen
zum
Zwecke
des
Erwerbs
von
Unternehmen
oder
von
Beteiligungen
an
Unternehmen
erfolgt.
|
}
Prokura‘
gemeinsam
mit
einem
|
Durch
Beschluss“der
Hauptversammlung
vom
21.
September
2000
a)4.12.2000
Jan
Michael
.Bohl
|
Vorstandsmitglied
oder
einem
anderen
ist
die
Satzung
geändert
in
$
1
(Firma).
|
.
CC
;
geb,
16.05.1967
Prokuristen:
Ö
S_—
—
Berlin
U
a)
Ableton
AG
I
;
Die
Hauptversammlung
vom-21.
September
2000
hat
der
Bartel
1.
Matthias
Ullrich
a
Errichtung
einer
stillen
Gezellschaft
ud
geb.
30.12.1966
2
(Teilgewinnabführungsvertrag
dem.
$
292
Abs.
1
Nr.
2
AktG)|
b)
Beschluss
a.
Berlin
mit
der
tbg
Technologie-Beteiligings-Gesellschaft
mbH
der
|.
Bl.
43
f£f£.,
7
.
Deutschen
Ausgleichsbank,
Bonn
("stiller
Gesellschafter”)
|
42
Sa
;
;
zugestimmt.
Die
Einlage
der
stillen
Gesellschaft
beträgt
.
926.000
DM
und
berechtigt
den
stillen
Gesellschafter
zum
Bezug
von
mindestens
5%
Zinsen
p.a.
auf
den
genannten
Betrag
-
soweit
geleistet
-
sowie
einer
Wertzuwachspauschale
von
6%
p.a.
des
eingezahlten
Beteiligungsbetrages.
je
angefangenen
BeteiligungsjahrFes.
Il
Falle
eines
Börsengangs
soll
die
Wertzuwachspauschale
I
Aktien
gewandelt
werden.
Als
Grundlage
für
die
Umwandlung
"ij
.
soll
der
im
Börsengang
festgelegte
Emissionspreis
dienen,
ES
a
wobei
ein
Rabatt
von
30%
zu
berücksichtigen
ist.
Der
N
,
}
N
.
)
.
x
HR
1092"
Karteiblatt
HRB
‘©
-
Sn
a
a
.
a.
2
N
)
E
WR
=
5
Fortsetzung
Rüc
a
AP
5
a
|
|
;
;
|
ä
|
|
A
N
Lädt...
Amt
aecht
Charlottenburg
7
;
De
ns
a
©
I
|
Sa
Rückseite
von
Blatt
A
©
/
T
;
a
_
‘
;
;
Is
LT
I
;
“Grund-
Vorstand
a
;
HR
B
7/2
8
5
3
Persönlich
haftende
.
2
.
.
;
Stan
ital
Gesellschafter
|
;
Sa
.
a
;
=
-Rechtsverhältnisse
der
Eintragung
-
P
Geschäftsführer
A
a
.
5a
.
.
nd
Unterschrift
*
DM
Abwickler
.
=
|
;__
1.-®)
Bemerkungen
3
An
—
T
6
5
Pi
c)
Gegenstä
des
Unternehmens
|
ga
Fat
Zo00ra9
über
die
stille
Beteiligung
d
datiert‘
vom
7.
Februar:
Jan
Michael
Bohl
ist
zum
Vorstandsiitglied
bestellt.
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
28.
Mai
2001
ist
|.a)3.7.2001
]das
Grundkapital
auf
877000
EUR
erhöht
und
die
Satzung
N
insgesamt
neu
gefas
.
.
;
;
Die
Kapitalerhöhweig
ist
durchgeführt.
a
..
|Bartel
_
87.000
EUR
|
Gesellschaft
und.der
IBB
;
.
-
b)Beschluss
Beteiliqungsgesellschaft
mbH
mit
Sitz
in
Berlin
besteht
ei
Bl.
98
£ff£.,
‚Jam
28,
Mai
2001
abgeschlossener
‚4
104
{£f£.
Fei2fewinnabführungsvertrag
in
Form
einer
stillen
sellschaft,
aufgrund
dessen
die
stille
Gesellschafterin
bei
einer
übernommenen
Einlage
von
351.488
EUR
wie
folgt
ar
Gewinn
beteiligt
ist:
ches
Festentgelt
von
8,5
%
PD.
a.
;
der
stillen
Einlage.
Die
IBB
erhält
ferner
ein
;
gewinnabhängiges
Entgelt
von
10
X
des
Gewinns
der
Steuerbilanz
des
BN,
höchstens
3,5
%
p.
a.
der
Einlage
der
stillen
Beteiligung
am
Jahresende.
;
Diesem
Vertrag
hat
die
Hauptversammlung
am
28.
Mai
2001
zugestimmt.
;
Zwischen
d
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
Cybermind
AG
mit
Sitz
in
Berlin
besteht
ein
am
28.
Mai
2001
abgeschlossener
|Seilgewinnabführungsvertrag
in
Form
einer
stillen
ı
GeSellschaft,
aufgrund
dessen
die
stille
Gesellschafterin
.
bei‘
einer
übernommenen
Einlage
von
351.
488
EUR
wie
folgt
an
-
a
Gewinn
beteiligt
ist:
I
4
Die
Cyberm
AG
erhält
ein
jährliches
Festentgelt
von
8,5
%
p.
a.
de.
stillen
Einlage.
Die
Cybermind
AG
erhält
ferner
ein
gewinfebhängiges
Entgelt
von
10
%
des
Gewinns
der
Steuerbilanz
de&-BN,
höchstens
3,5.%
p.
a.
der
Einlage
der
stillen
Beteiligung
am
Jahresende.
Diesem
Vertrag
hat
die
Hauptversammlung
am
28.
Mai
2001
|
.
;
zugestimmt.
;
;
-
4.
;
;
Pa
|
;
|
;
:.
Die
Gesellschaft
hat
mit
Zustimmung
Ger
Hauptversammlung
|a)17.8.2001
-
“A
|
|
a
vom
27.
Juni
2001
am
22.
Juni
2001/5.
Sal
2001”
mit
der
tbg|
/\
1
2
|
;
;
8
*
JTechnologie-Beteiligungs-Gesellschaft
der
deutschen
|
A
Ausgleichsbank,
12159
Berlin,
Sarrazinstraße
1-15.
Bartel
(nachstehend:
tbg)
zwei
Verträge
über
die
Errichtung
einer
|
typischen
stillen
Gesellschaft
über
eine
Summe
von-je
b)
Beschluss
1460.150
EUR
abgeschlossen.
Die
stillen
Beteiligungen
"enden
Bl.
145
f£ff£.,
am
31.
Dezember
2011.
Die
Verträge
sehen
ein
jährliches“-
‘
Verträge.
„
J]Festentgelt
der
tbg
von
7
v.H.
auf
die
geleisteten
Einlagefi
.
Bl.
148
{£f£.,
‘vor.
Die
Verträge
sehen
ferner
ein
gewinnabhängiges
160
.££.
JEntgelt
ab
Abruf
der
jeweiligen
Einlage
in
Höhe:
von
höchstens
insgesamt
15
v.H.
an
den:erwirtschafteten
N
Fortsetzung
auf.dem
-
L
.
Sn
We
ne
Se
=
Lädt...
x
Tausender|
Hunderter
|
-Zehner
24680
/
=,
7.0
.
|
JG
;
Tag
der
Eintragung
|
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
:
7
AmtSq
ericht
Charlottenburg
|
„Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
*
Geschäftsführer
Abwickler
Gründ-
oder
Stammkapital
‚DM
Prokura
c)
Gegenstant-des
Unternehmens
sowie
etwaige
Tantiemen
der
Vorstandsmitglieder,
soweit
sie
den
ausgewiesenen
Jahresüberschuss
gemindert
haben,
(b)
außerordentliche
Aufwendungen,
seweit
sie
aus
Geschäftsvorfällen
herrühren,
die
vor
Beginn
der’
stillen
Gesellschaft
erfolgt
sind,
{C)
Verluste
aus
Veräußerung
oder
Zerstörung
von
WirtscChaftsgütern
des
Anlagevermögens,
soweit
letztere
vafen
10)
des
Beginns
der
Gesellschaft
bereits
vorhanden
wären,
(d)
Gewinnbeteiligungen
(z.
B.
für
stille
GEBET
LEER
fter),
soweit
sie
den
ausgewiesenen
Jahresüberschüss
gemindert
haben;
vom
jeweiligen
MEI
steuer
abzusetzen
sind
(a)
Beträge
aus
der
ös
Au£l
Jg
steuerfreier
Rücklagen,
die
vor
Beginn
der
stil?en
Beteiligung
gebildet
waren,
(b)
außerordentliche
rträge,
soweit
sie
auf
Geschäftsvorfällen
beruhen,
die
vor
(Beginn
der
stillen
Gesellschaft
erfolgt
sind,
(c)
Zuschüsse,
Zulagen
und
Zuwendungen
der
öffentlichen
Hand,
-
soweit
diese
ertragswirksam
waren,
(d)
Erträge
aus
der
Veräußerung
von
Wirtschaftsgütern
des
Anlagevermögens,
soweit
letztere
im
Zeitpunkt
des
Beginns
der
Gesellschaft
bereits
vorhanden
waren;
im
Jahr
des
Abrufs
der
Beteiligung
gilt
der
Jahresüberschuss
für
die
Berechnung
der
Gewinnbeteiligung
als
gleichmäßig
auf
das
Jahr
verteilt
angefallen.
Die
Verträge
sehen
endlich
eine
Endvergütung
in
Höhe
von
30
v.H.
des
zum
Ende
der
Beteiligungszeit
.
valutierenden
BeteiligungsbetragesS
vor.
;
PA
ER
a
aa
ne
..
On
...
WW
.
nn
de
...
zn
Sa
Die.Gesellschaft.hat.mit.
Zustimmung.
der.
Hauptversammlung
|a)19.9.200
|
vom.
30.
.Ju2i_2001.am.16..Juli.
2001/19.
Juli.2001
mit
der
}
Invest
it
onsbenk
Berlin.
(nnovationsfonds
des.
Landes
02
[
Berlin),.
10719.
lin,
.Bundesallee.210.einen.
Vertrag
über‘
|
Schonk
.
die,Errichtung
einex.stillen.Beteiligung.über:
eine
Summe
|
54
Hr
se
von.1.000.000,00.DM.aßgeschlossen..Die.stille
Beteiligung
[|b)
Beschluss
„1
endet.am.30..
Juni.2006..Der
Vertrag.sieht
eine.vom.
...
.
und
Vertrag
Jahresergebnis:
der
GesellsChaft
unabhängige
Bl.
175
£f£.,
Mindestvergütung.
in.Höhe.
von.
3,00.
v.H.p.a.
auf
die.
.
178
££.
;
geleistete.Einlage,vor..
Der
Vertrag
sieht.
ferner
ab
Abruf
a
|
der
Einlage
ein.
gewinnabhängiges
Emegelt.
in
Höhe
von
25
a.
—
v.H..des
Jahresüberschusses.vor,
.höchStens,.aber
in
Höhe
von
5.
v.H.p.a.
der
tatsächlich.
erbrachte
Einlage.
Dem
jeweiligen
Jahresüberschuss
hinzuzusetzen
5
a)
gezahlte
Ertragssteuern,
sowie
etwaige
Tantiemen
der
Geschäftsführer,
soweit
sie
den
ausgewiesenen
Jahresüberschuss
gemindert
haben,
b)
außeordentliche
Aufwendungen,
soweit
sie
aus
Geschäftsvorfällen
herrühren,
die
vor
Beginn
der
stillen
Gesellschaft
erfolgt
sind,
;)
c)
Verluste
aus
Veräußerung
oder
Zerstörung
von
Wirtschaftsgütern
des
Anlagevermögens,
soweit
letztere
zum
"A
ann
Vadbalhlatt
UDR.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
mtss
richt
Charlottenburg
;
|
|
-
Rückseite
von
Blatt
J
H
R
B
72
8
38
Grund-
Vorstand
}
_
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
oder
Persönlich
haftende
{
b)
Bemerkungen
A
7
Nr.
der
Ein-
tra-
Jung
1
Prokura
Rechtsverhältnisse
;
Gesellschafter
Stammkapital
Geschäftsführer
DM
Abwickler
4
c)
Gegenstandes
Unternehmens
3
Zeitpunkt
des
Beginns
der
Gesellschaft
bereit
waren.
|
Vom
jeweiligen
Jahresüberschuss
sbzusetzn
Sind
a)
Beträge
aus
der
Auflösung
steuerfrezer
Rücklagen,
die
vor
Beginn
der
stillen
Beteiligung
gebildet
wurden,
b)
außerordentliche
Erträge,
Soweit
sie
auf
Geschäftsvorfällen
beruhen,
dig
vor
Beginn
der
stillen
Gesellschaft
erfolgt
sind,
c)
Zuschüsse,
Zulagen
und
Zuwendungen
der
Öffentlichen
Hand,
soweit
diese
er#Fagswirksam
waren,
d)
Erträge
aus
der
Veräußerung
von
Wirtschaftsgütern
des
Anlagevermögens,-
soweit
letztere
zum
Zeitpunkt
des
Beginns
der
Gesellschaft
bereits
vorhanden
waren.
Im
Jahr
des
Die
Hauptversammlung
vom
20.
November
2001
hat
die
bedingte
a)5.12.2001
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
bis
zu
5.600
EUR
beschlossen
und
die
Satzung
geändert
in
$
4
(bedingtes
Kapital)
und
$
SI
10
(Beschlussfähigkeit
des
Aufsichtsrates).
Bartel
Die
Gesellschaft
hat
mit
Zustimmung
der
Hauptversammlung
b)
Beschluss
vom
20.
November
2001
am
20.
August
/
16.
November
2001
mit
Bl.
192
££.
der
tbg
Technologie-Beteiligungs-Gesellschaft
der
Vertrag
deutschen
Ausgleichsbank,
10117
Berlin,
Kronenstraße
1
Bl.
199
££.
(nachstehend:
tbg)
einen
Vertrag
über
die
Errichtung.
einer
typischen
stillen
Gesellschaft
über
eine
Summe
von
511.292,
EUR
abgeschlossen.
Die
stille
Beteiligung
endet
am
31.
Dezember
2011.
Der
Vertrag
sieht
ein
jährliches
Festentgelt
tbg
von
8
v.H.
auf
die
geleisteten
Einlagen
vor.
Der
Vertrag-sieht
ferner
ein
gewinnabhängiges
Entgelt
ab
Abruf
der
jeweiligen
Einlage
in
Höhe
von
höchstens
insgesamt
15
v.H.
an
d
erwirtschafteten
Jahresüberschüssen
vor;
jeweiligen
Jahresüberschuß
hinzuzusetzen
sind
(a)
Steu
vom
Einkommen
und
Ertrag,
sowie
etwaige
Tantiemen
der
Vorstandsmitglieder,
soweit
sie
den
ausgewiesenen
Jahresüberschuß
gemindert
haben,
(b)
außerordentliche
Aufwendungen,
Soweit.
sie
aus
Geschäftsvorfällen
herrühren,
die
vor
inn
der
stillen
Gesellschaft
erfolgt
sind,
(c)
Verluste
aüs_
Veräußerung
oder
Zerstörung
von
Wirtschaftsgütern
des
AntTagevermögens,
soweit
letztere
im
Zeitpunkt
des
Beginns
der
GebnlIschaft
bereits
vorhanden
waren;
(d)
Gewinnbeteiligungen
„B.
für
stille
Gesellschafter),
soweit
sie
den
ausgewiesenen
Jahresüberschuß
gemindert
haben;
vom
jeweiligen
Jahresüberschuß
abzusetzen
sind
(a)
Beträge
aus
der
Auflösung
steuerfreier
Rücklagen,
die
vor
Beginn
der
;
stillen
Beteiligung
gebildet
wurden,
(b)
außerordentliche
;
“Fortsetzung
auf
dem
_)___
ten
Blatt
Lädt...
Nr.
der
Ein-
tra-
Jung
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
:
Vorstand
.
Persönlich
haftende
Gesellschafter
\
Geschäftsführer
Abwickler
—
Grund-
oder
.
Stammkapital.‘
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Ufite
Prokura
Rechtsverhältnisse
Erträge;
soweit
sie
auf
Geschäftsvorfällen
berühen,
die
vor
Beginn
der
stillen
Gesellschaft
erfolgt
sind,
(c)
Zuschüsse,
Zulagen
und
Zuwendungen
der
öffentlichen
Hand,
soweit
diese
ertragswirksam
waren,
(dj
Erträge
aus
der
Veräußerung
von
in
Zeitpunkt
des’Begi
Anlagevermögens,
soweit
letztere
im
Zeitpunkt
des”
Beginns
der
Gesellschaft
gilt
der
Jahresüberschuß
für
die
Berechnung
der
Gewinnbeteiligung
als
g%eichmäßig
auf
das
Jahr
verteilt
angefallen.
Für
den.
Zeitraum,
in
dem
die
tbg
mehr
als
eine
Beteiligung
an
der”
Gesellschaft
hält,
erhält
sie
jedoch
neben
den
jewet*ligen
Mindestvergütungen
von
den
erwirtschafteten
Jahresüberschüssen
nur
insgesamt
15
v.H.
für
alle-Beteiligungen.
Die
Verträge
sehen
endlich
eine
tung
in
Höhe
von
30
v.H.
des
zum
Ende
der.
ligungszeit
valutierenden
Beteiligungsbetrages
vor.
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
20.
Juni
2003
ist
"das
Grundkapital
der
Gesellschaft
auf
88.880
EUR
erhöht
unfi
die
Satzung
geändert
in
$
4
(Einteilung
des
Grundkapitals
und
der
Aktien).
_88.880
EUR
Die
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
Der
Vorstand
ist
durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
20.
Juni
2003
ermächtigt,
das
Grundkapital
bis
zum
19.
Jun
|
2008
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrats
durch
Ausgabe
neuer
|-Anhaberaktien
gegen
Bar-
und/oder
Sacheinlagen
einmalig
oder
mehrmals
um
einen
Betrag
bis
zu
43.
500
EUR
zu
erhöhen
(Genöhnigtes
Kapital).
Durch
Beschluss
der
Häuptversammlung
vom
2.
Oktober
2003
ist
die
Satzung
insgesamt-neu
gefasst,
insbesondere
in
$
2
(Gegenstand),
$
3
(Bekanntmachungen)
und
$
5
(Grundkapital
genehmigtes
Kapital).
;
c)
„Entwicklung
und
Vertrieb
von
Software
und
Internetdienstleistungen
für
die
elektronische
Produktion
und
.
Vermittlung
von
Multimedia-Daten.
KLUG
|
;
|
;
:
“u
un
=
Fortsetzung
Rückseite
zum
HRB
7283
8
bereits
vorhanden
waren;
im
Jahr
des
Abrufs
der
Beteiligund
a)8.1.
2004,
‚b)
Beschluss
Das
geneigte
Kapitar'
vom
30.
September
1999
(Genehmigtes
|
Kapital).ist
£gehoben.
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Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
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Bl.
228
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Sbd.
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Bl.
67
Sbd.-II
Lädt...
2-8
.
tsgericht
Charlottenburg
Rückseite
von
Blatt
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7)
HRB
72870
Nr.
Grund-
Vorstand
|
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8
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der
oder
Persönlich
haftende
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Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
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Gegenstand
des
Unternehmens
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Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
;
Abwickler
b)
Bemerkungen
—
7
|
9
Auf
Grund
der
am
20.
November
2001
beschle3senen
bedingten|
a)21.5.2004
Kapitalerhöhung
(Bedingtes
Kapital)
um.is
zu
5.600
EUR
—
wurden
in
dem
am
31.
Dezember
2003
aMgelaufenen
CIL
—
Geschäftsjahr
2.281
Bezugsaktien
Am
Nennbetrag
von
Bartel
insgesamt
2.281
EUR
ausgegeben.
b)
Beschluss
t
Das
Grundkapital
beträgt.
jetzt
91.161
EUR.
Bl.
134
|
Sdbd.
II
Durch
Beschluss
des-Äufsichtsrats
vom
19.
April
2004
ist
die
Satzung
entspgFfechend
geändert
in
$
5
Ziffer
1,
2
(Grundkapital)
und
$
5
Ziffer
6
(Bedingtes
Kapital).
Fortsetzung
auf
dem
_______.temBlatt