Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 1 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Schaltbau Holding AG
b)
München
c)
Kaufen, Halten und Verkaufen von
Beteiligungen an Unternehmen, Verwaltung
eigenen Vermögens sowie Entwicklung,
Konstruktion und Herstellung sowie
Vertrieb von Ausrüstungsteilen und
Anlagen für Bahnen und Busse.
30.720.000,00
EUR
a)
Die Gesellschaft wird durch zwei
Vorstandsmitglieder oder durch ein
Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Vorstand:
Weber, Thomas, Industriekaufmann, Erkrath
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Vorstandsvorsitzender:
Dr.-Ing. Kreher, Peter-Jürgen, München,
*XX.XX.1934
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Vorstand:
Feix, Klaus August, Düsseldorf, *XX.XX.1959
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Einzelprokura
Hedwig, Robert, München, *XX.XX.1963
Osterhues, Martin, Haselünne, *XX.XX.1962
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Vorstandsmitglied oder einem anderen
Prokuristen
Konrad, Dirk, Bergheim, *XX.XX.1966
Fiebiger, Klaus, München
a)
Aktiengesellschaft
Satzung vom 23.03.1992 zuletzt geändert am 26.06.2001.
b)
Entstanden durch Umwandlung der "Schaltbau Gesellschaft
mit beschränkter Haftung" mit Sitz in München (AG München
HRB 208).
Die "FABEG GmbH" mit dem Sitz in Bretten (AG Bruchsal HRB
667) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrags vom 13. Juli
2000 und des Beschlusses ihrer Gesellschafterversammlung
vom selben Tag sowie des Beschlusses der
Hauptversammlung der übernehmenden Gesellschaft vom 06.
Juni 2000 mit der Gesellschaft verschmolzen.
Die Gesellschaft hat im Wege der Ausgliederung gemäß
Ausgliederungsvertrag vom 13. Juli 2000 ihren operativen
Geschäftsbereich auf die Krueger Apparatebau
Verwaltungsgesellschaft mbH, nunmehr "Schaltbau GmbH"
mit Sitz in München (AG München, HRB 132519) übertragen.
Das Grundkapital der Gesellschaft ist durch Beschluß der
Hauptversammlung vom 10. Juni 1998 mit Abänderung durch
Beschluß der Hauptversammlung vom 26. Juni 2001 um
6.391.147,52 EUR durch Ausgabe von bis zu 249.654 neuen
Stamm- und/oder Vorzugsaktien ohne Stimmrecht bedingt
erhöht (Bedingtes Kapital 1998).
Der Vorstand ist durch Beschluß der Hauptversammlung vom
10.06.1998 geändert mit Beschluß vom 09.06.1999
ermächtigt, das Grundkapital mit Zustimmung des
Aufsichtsrates bis zum 31.05.2003 gegen Bareinlage einmal
oder mehrmals um insgesamt bis zu 5.112.918,81 EUR zu
erhöhen, wobei das Bezugsrecht der Aktionäre
ausgeschlossen werden kann (Genehmigtes Kapital 1998).
a)
01.11.2001
Dr. Willer
b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Satzung Bl. 154 So.
2
b)
Ausgeschieden:
Vorstandsvorsitzender:
Dr.-Ing. Kreher, Peter-Jürgen, München,
*XX.XX.1934
Prokura erloschen:
Osterhues, Martin, Haselünne, *XX.XX.1962
a)
06.11.2001
Brummer
3
b)
a)
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 2 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bestellt:
Vorstand:
Dr. Cammann, Jürgen, Baden-Baden,
*XX.XX.1953
11.12.2001
Brummer
4
b)
Geändert, nun:
Vorstand:
Dr. Cammann, Jürgen, Baden-Baden,
*XX.XX.1953
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
a)
05.03.2002
Matthes
5
b)
Berichtigung der Eintragung lfd. Nr. 1:
Vorstand:
Weber, Thomas, Industriekaufmann, Erkrath
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
a)
05.03.2002
Matthes
6
a)
Die Hauptversammlung vom 19.06.2002 hat die Schaffung
eines neuen Genehmigten Kapitals und die Änderung des § 5
Ziff. 4 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals, Genehmigtes
Kapital) beschlossen.
Ferner wurde geändert: §§13 (Aufsichtsrat) und 16
(Teilnahmerecht).
b)
Der Vorstand ist durch Beschluß der Hauptversammlung vom
19.06.2002 ermächtigt, das Grundkapital mit Zustimmung des
Aufsichtsrates bis zum 31.05.2007 gegen Bar- und/oder
Sacheinlage einmal oder mehrmals um insgesamt bis zu
8.000.000.- EUR zu erhöhen (Genehmigtes Kapital 2002/ I).
a)
02.07.2002
Lutz
b)
Beschluß Bl. 169 SB;
Neue Satzung Bl. 170 SB;
7
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
a)
14.08.2002
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 3 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Vorstandsmitglied:
Stamm, Reinhard, München, *XX.XX.1961
Matthes
8
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Weber, Thomas, Industriekaufmann, Erkrath
Prokura erloschen:
Konrad, Dirk, Bergheim, *XX.XX.1966
Fiebiger, Klaus, München
a)
30.10.2002
Matthes
9
a)
Die Hauptversammlung vom 03.06.2003 hat die Änderung des
§ 4 (Bekanntmachungen) der Satzung beschlossen.
a)
11.06.2003
Breinl
b)
Beschluss Bl. 177 SB;
neue Satzung Bl. 178 SB;
10
b)
Die Schaltbau Bahnverkehrstechnik Beteiligungs GmbH mit
dem Sitz in München (Amtsgericht München HRB 108503) ist
auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 28.07.2003 und
des Beschlusses der Gesellschafterversammlung der
übertragenden Gesellschaft vom 28.07.2003 mit der
Gesellschaft verschmolzen.
a)
31.07.2003
Lutz
b)
Beschluss Bl. 182 SB;
Verschmelzungsvertrag
Bl. 182 SB;
11
b)
Bestellt:
Vorstand:
Hertreiter, Waltraud, geb. Höhensteiger, Rohrdorf,
*XX.XX.1953
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Prokura erloschen:
Stamm, Reinhard, München, *XX.XX.1961
a)
06.08.2003
Matthes
12
4.392.000,00
EUR
a)
Die Hauptversammlung vom 19.12.2003 hat die vereinfachte
Herabsetzung des Grundkapitals um -26.328.000,00 EUR auf
4.392.000,00 EUR und die Änderung des § 5 (Grundkapital)
der Satzung beschlossen.
Die Kapitalherabsetzung ist durchgeführt.
a)
15.01.2004
Eben
b)
Beschluss Bl. 187 SB;
neue Satzung Bl. 188 SB;
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 4 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
13
a)
Die Hauptversammlung vom 19.12.2003 hat die Aufhebung
der genehmigten Kapitalia und des bedingten Kapitals sowie
die Schaffung eines neuen genehmigten Kapitals und eines
neuen bedingten Kapitals und die Änderung des § 5
(Grundkapital) der Satzung beschlossen.
b)
Das Genehmigte Kapital vom 10.06.1998, geändert mit
Beschluss vom 09.06.1999 (Genehmigtes Kapital 1998) wurde
aufgehoben.
Das Genehmigte Kapital vom 19.06.2002 (Genehmigtes
Kapital 2002/I) wurde aufgehoben.
Das bedingte Kapital vom 10.06.1998 (Bedingtes Kapital
1998) wurde aufgehoben
Der Vorstand ist durch Beschluß der Hauptversammlung vom
19.12.2003 ermächtigt, das Grundkapital mit Zustimmung des
Aufsichtsrates bis zum 19.12.2008 gegen Bar- und/oder
Sacheinlage einmal oder mehrmals um insgesamt bis zu 2
196 000 EUR zu erhöhen, wobei das Bezugsrecht der
Aktionäre ausgeschlossen werden kann (Genehmigtes Kapital
2003).
Das Grundkapital der Gesellschaft ist durch Beschluss der
Hauptversammlung vom 19.12.2003 um bis zu 1 830 000 EUR
bedingt erhöht (Bedingtes Kapital 2003).
a)
20.01.2004
Eben
b)
Beschluss Bl. 191 SB;
neue Satzung Bl. 193 SB;
14
a)
Die Hauptversammlung vom 09.06.2004 hat die Änderung des
§
13 (Vergütung) der Satzung beschlossen.
a)
18.06.2004
Eben
b)
Beschluss Bl. 195 SB;
neue Satzung Bl. 196 SB;
15
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
a)
22.06.2004
Toltschiner
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 5 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Feix, Klaus August, Düsseldorf, *XX.XX.1959
16
6.002.271,90
EUR
a)
Auf Grund des am 19.12.2003 beschlossenen Bedingten
Kapitals (2003) wurden 439965 Bezugsaktien ausgegeben.
Der Aufsichtsrat hat mit Beschluss vom 04./05./08.05. die
Änderung des § 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals,
Bedingtes Kapital) der Satzung beschlossen.
b)
Das Bedingte Kapital 2003 beträgt nach Ausgabe von
Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2005 noch 219728,10 EUR.
a)
16.06.2005
Eben
b)
Beschluss Bl. 201 SB;
neue Satzung Bl. 225 SB;
17
a)
Auf Grund des am 19.12.2003 beschlossenen Bedingten
Kapitals (2003) wurden 439965 Bezugsaktien ausgegeben.
Der Aufsichtsrat hat mit Beschluss vom 04./05./08.05.2005
die Änderung des § 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals,
Bedingtes Kapital) der Satzung beschlossen.
a)
01.07.2005
Eben
b)
Berichtigung von Amts
wegen zu Eintragung Nr.
16 Spalte 6 a)
18
a)
Die Hauptversammlung vom 01.07.2005 hat die Schaffung
eines Bedingten Kapitals und die Änderung des § 5 (Höhe und
Einteilung des Grundkapitals, Bedingtes Kapital) der Satzung
beschlossen.
b)
Das Grundkapital der Gesellschaft ist durch Beschluss der
Hauptversammlung vom 01.07.2005 um bis zu 1.830.000 EUR
bedingt erhöht (Bedingtes Kapital 2005/I). Das Bedingte
Kapital dient der Gewährung von Aktien an die Inhaber von
Wandel- und/oder Optionsschuldverschreibungen gemäß
Ermächtigung vom 1.7.2005.
a)
17.08.2005
Eben
b)
Beschluss Bl. 230 SB;
neue Satzung Bl. 232 SB;
19
6.221.765,76
EUR
a)
Auf Grund des am 19.12.2003 beschlossenen Bedingten
Kapitals (2003) wurden 59971 Bezugsaktien ausgegeben. Der
Aufsichtsrat hat mit Beschluss vom 05.12.2005 die Änderung
a)
19.12.2005
Eben
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 6 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
des § 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals, Bedingtes
Kapital) der Satzung beschlossen.
b)
Das Bedingte Kapital 2003 beträgt nach Ausgabe von
Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2005 noch 234,24 EUR.
b)
Beschluss Bl. 236 SB;
neue Satzung Bl. 241 SB;
20
6.840.305,76
EUR
a)
Auf Grund der von der Hauptversammlung vom 19.12.2003
erteilten Ermächtigung ist die Erhöhung des Grundkapitals um
618.540,00 EUR auf 6.840.305,76 EUR durchgeführt. Durch
Beschluss des Aufsichtsrats vom 19.12.2005 ist die Satzung
in § 5 (Genehmigtes Kapital) geändert.
b)
Das Genehmigte Kapital vom 19.12.2003 (Genehmigtes
Kapital 2003) beträgt nach teilweiser Ausschöpfung noch
1577460 EUR.
a)
19.12.2005
Eben
b)
Beschluss Bl. 244 SB;
neue Satzung Bl. 249 SB;
21
a)
Die Hauptversammlung vom 07.07.2006 hat die Änderung der
§§ 13 (Vergütung des Aufsichtsrats), 15 (Einberufung der
Hauptversammlung), 16 (Teilnahmerecht) und 18 (Vorsitz) der
Satzung beschlossen.
a)
05.09.2006
Brinkmöller
b)
Beschluss Bl. 255 SB;
neue Satzung Bl. 256 SB;
22
b)
Die RailService Beteiligungs GmbH mit dem Sitz in München
(Amtsgericht München HRB 116053) ist auf Grund des
Verschmelzungsvertrages vom 10.11.2006 und des
Beschlusses der Gesellschafterversammlung der
übertragenden Gesellschaft vom 22.12.2006 mit der
Gesellschaft verschmolzen.
a)
16.01.2007
Eben
b)
Beschluss Bl. 268 SB;
Verschmelzungsvertrag
Bl. 262 SB;
23
a)
Die Hauptversammlung vom 12.06.2007 hat die Änderung der
§§ 4 (Bekanntmachungen) und 5 (Bedingtes Kapital) der
Satzung beschlossen.
a)
03.08.2007
Eben
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 7 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
b)
Das bedingte Kapital vom 01.07.2005 (Bedingtes Kapital
2005/I) dient auch der Gewährung von Aktien an die Gläubiger
von Genussrechten mit Wandlungs- oder Optionrecht gemäß
Ermächtigungsbeschluss der Hauptversammlung vom
12.06.2007..
24
a)
Die Hauptversammlung vom 12.06.2008 hat die Aufhebung
des Genehmigten Kapitals vom 19.12.2003 (Genehmigtes
Kapital 2003) sowie die Schaffung eines neuen Genehmigten
Kapitals und die Änderung der §§ 5 (Grundkapital und Aktien),
8 (Aufsichtsrat), 21 (Jahresabschluss) und 22 (Verwendung
des Bilanzgewinns) sowie die Streichung des § 17
(Stimmrecht) der Satzung beschlossen.
b)
Das Genehmigte Kapital vom 19.12.2003 (Genehmigtes
Kapital 2003) wurde aufgehoben.
Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom
12.06.2008 ermächtigt, das Grundkapital mit Zustimmung des
Aufsichtsrates bis zum 11.06.2013 gegen Bar- und/oder
Sacheinlage einmal oder mehrmals um insgesamt bis zu
3.294.000,00 EUR zu erhöhen, wobei das Bezugsrecht der
Aktionäre ausgeschlossen werden kann (Genehmigtes Kapital
2008/I).
a)
22.07.2008
Dombrowski
25
b)
Geschäftsanschrift:
Hollerithstr. 5, 81829 München
6.850.304,88
EUR
a)
Auf Grund des am 01.07.2005 beschlossenen Bedingten
Kapitals (2005/I) wurden 2.732 Bezugsaktien ausgegeben.
Der Aufsichtsrat hat mit Beschluss vom 24.01.2009 die
Änderung des § 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals,
Bedingtes Kapital) der Satzung beschlossen.
b)
Das Bedingte Kapital 2005/I beträgt nach Ausgabe von
Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2008 noch 1.820.000,88 EUR.
a)
30.01.2009
Dombrowski
26
a)
Die Hauptversammlung vom 09.06.2009 hat die Änderung der
§§ 15 (Einberufung), 16 (Teilnahmerecht) und 17
a)
18.09.2009
Dr. Kallweit
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 8 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
(Stimmrecht) der Satzung beschlossen.
27
6.863.092,92
EUR
b)
Personendaten geändert, nun:
Vorstand:
Hertreiter, Waltraud, geb. Höhensteiger,
Neubeuern, *XX.XX.1953
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Einzelprokura:
Hedwig, Robert, Straßlach-Dingharting,
*XX.XX.1963
a)
Auf Grund des am 01.07.2005 beschlossenen Bedingten
Kapitals (2005/I) wurden 3.494 Bezugsaktien ausgegeben.
Der Aufsichtsrat hat mit Beschluss vom 20.01.2011 die
Änderung des § 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals,
Bedingtes Kapital) der Satzung beschlossen.
b)
Das Bedingte Kapital 2005/I beträgt nach Ausgabe von
Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2010 noch 1.807.212,84 EUR.
a)
01.02.2011
Braumandl
28
7.505.671,80
EUR
a)
Auf Grund des am 01.07.2005 beschlossenen Bedingten
Kapitals (2005/I) wurden 175.568 Bezugsaktien ausgegeben.
Das Bedingte Kapital 2005/I ist nunmehr gegenstandslos
geworden, da die Möglichkeit der Ausübung von
Wandlungsrechten nicht mehr besteht. Der Aufsichtsrat hat
mit Beschluss vom 09.05.2011 die Änderung des § 5 (Höhe
und Einteilung des Grundkapitals, Bedingtes Kapital) der
Satzung beschlossen.
b)
Das Bedingte Kapital 2005/I beträgt nach Ausgabe von
Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2011 noch 1.164.633,96 EUR.
Das Bedingte Kapital 2005/I ist gegenstandslos geworden, da
die Möglichkeit der Ausübung von Wandlungsrechten nicht
mehr besteht.
a)
23.05.2011
Braumandl
29
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Hertreiter, Waltraud, geb. Höhensteiger,
Neubeuern, *XX.XX.1953
Bestellt:
Vorstand:
Ulmke, Hans Gisbert, Gauting, *XX.XX.1956
vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem
anderen Vorstandsmitglied oder einem
Prokuristen.
a)
Die Hauptversammlung vom 09.06.2011 hat die Schaffung
eines Bedingten Kapitals und die Änderung des § 5 (Höhe und
Einteilung des Grundkapitals, Bedingtes Kapital) der Satzung
beschlossen.
b)
Das Grundkapital der Gesellschaft ist durch Beschluss der
Hauptversammlung vom 09.06.2011 um 3.294.000,00 EUR
bedingt erhöht (Bedingtes Kapital 2011/I). Das Bedingte
Kapital dient der Gewährung von Aktien an die Inhaber von
a)
13.07.2011
Braumandl
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 9 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Wandel- und/oder Optionsschuldverschreibungen, die gemäß
der Ermächtigung der Hauptversammlung vom 09.06.2011
von der Gesellschaft ausgegeben werden sowie auch nach
Maßgabe der Wandelanleihebedingungen der Ausgabe von
Aktien an die Inhaber von Wandelschuldverschreibungen, die
mit Wandlungspflichten ausgestattet sind.
30
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Ulmke, Hans Gisbert, Gauting, *XX.XX.1956
Bestellt:
Vorstand:
Löchner, Dirk Christian, Bergisch Gladbach,
*XX.XX.1961
a)
28.03.2012
Meier
31
a)
Die Hauptversammlung vom 06.06.2012 hat die Änderung des
§
5 (Grundkapital, Aktien) der Satzung beschlossen.
a)
25.07.2012
Schinzel
32
b)
Bestellt:
Vorstand:
Prigge, Elisabeth, Düsseldorf, *XX.XX.1961
a)
04.10.2012
Meier
33
a)
Die Hauptversammlung vom 06.06.2013 hat die Aufhebung
des Genehmigten Kapitals 2008/I, die Schaffung eines neuen
Genehmigten Kapitals und die Änderung der §§ 5
(Genehmigtes Kapital) und 13 (Vergütung der
Aufsichtsratsmitglieder) der Satzung beschlossen.
b)
Das Genehmigte Kapital vom 12.06.2008 (Genehmigtes
Kapital 2008/I) wurde aufgehoben.
Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom
06.06.2013 ermächtigt, das Grundkapital mit Zustimmung des
Aufsichtsrates bis zum 05.06.2018 gegen Bar- und/oder
Sacheinlage um insgesamt bis zu 3.294.000,00 EUR zu
erhöhen, wobei das Bezugsrecht der Aktionäre
a)
17.06.2013
Timm
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 10 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
ausgeschlossen werden kann (Genehmigtes Kapital 2013/I).
34
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Löchner, Dirk Christian, Bergisch Gladbach,
*XX.XX.1961
a)
18.06.2015
Hinterleitner
35
b)
Bestellt:
Vorstand:
Klädtke, Ralf, Königsbronn, *XX.XX.1964
a)
18.08.2015
Meier
36
a)
Die Hauptversammlung vom 14.06.2016 hat die Schaffung
eines Bedingten Kapitals, die Aufhebung eines Bedingten
Kapitals und die Änderung des § 5 (Höhe und Einteilung des
Grundkapitals, Bedingtes Kapital) der Satzung beschlossen.
b)
Das Grundkapital der Gesellschaft ist durch Beschluss der
Hauptversammlung vom 14.06.2016 um 3.752.601,66 EUR
bedingt erhöht (Bedingtes Kapital 2016/I). Das Bedingte
Kapital dient der Gewährung von Aktien an Inhaber der
aufgrund der Ermächtigung der Hauptversammlung vom
14.06.2016 ausgegebenen Options- oder
Wandelschuldverschreibungen.
Das Bedingte Kapital 2011/I ist aufgehoben.
a)
08.07.2016
Breinl
37
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Prigge, Elisabeth, Düsseldorf, *XX.XX.1961
a)
14.07.2016
Hinterleitner
38
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Dr. Cammann, Jürgen, Baden-Baden,
*XX.XX.1953
Bestellt:
Vorstand:
Meyer, Helmut, Straßlach, *XX.XX.1949
a)
13.12.2016
Meier
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 11 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
39
b)
Bestellt:
Vorstand:
Dippold, Thomas, Erlangen, *XX.XX.1972
a)
26.01.2017
Seidl
40
b)
Bestellt:
Vorstand:
Dr. Stausberg, Bertram, Hamburg, *XX.XX.1966
a)
12.04.2017
Baier
41
8.063.919,40
EUR
a)
Auf Grund der von der Hauptversammlung vom 06.06.2013
erteilten Ermächtigung ist die Erhöhung des Grundkapitals um
558.247,60 EUR auf 8.063.919,40 EUR durchgeführt. Durch
Beschluss des Aufsichtsrats vom 12.05.2017 ist die Satzung
in § 5 (Grundkapital, Genehmigtes Kapital) geändert.
b)
Das Genehmigte Kapital vom 06.06.2013 (Genehmigtes
Kapital 2013/I) beträgt nach teilweiser Ausschöpfung noch
2.735.752,40 EUR.
a)
15.05.2017
Breinl
42
a)
Durch Beschluss des Aufsichtsrats vom 07.06.2017 ist die
Satzung in § 5 (Bedingtes Kapital) geändert. Die
Hauptversammlung vom 08.06.2017 hat die Änderung des §
13 (Vergütung des Aufsichtsrats) der Satzung beschlossen.
b)
Das Bedingte Kapital 2003 ist aufgehoben.
a)
10.08.2017
Schoppa
43
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Meyer, Helmut, Straßlach, *XX.XX.1949
Bestellt:
Vorstand:
Dr. Kleinschmitt, Martin, Berlin, *XX.XX.1960
a)
04.09.2017
Baier
44
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
a)
11.09.2017
Baier
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 12 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Klädtke, Ralf, Königsbronn, *XX.XX.1964
45
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Vorstandsmitglied oder einem anderen
Prokuristen:
Demin, Rene, Kiefersfelden, *XX.XX.1977
Kleinschrod, Bodo, München, *XX.XX.1979
Daly, Dominic, München, *XX.XX.1976
Prokura geändert, nun:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Vorstandsmitglied oder einem anderen
Prokuristen:
Hedwig, Robert, Straßlach-Dingharting,
*XX.XX.1963
a)
04.10.2017
Baier
46
10.799.671,80
EUR
a)
Auf Grund der von der Hauptversammlung vom 06.06.2013
erteilten Ermächtigung ist die Erhöhung des Grundkapitals um
2.735.752,40 EUR auf 10.799.671,80 EUR durchgeführt. Durch
Beschluss des Aufsichtsrats vom 15.02.2018 ist die Satzung
in § 5 (Grundkapital, Genehmigtes Kapital) geändert.
b)
Das Genehmigte Kapital vom 06.06.2013 (Genehmigtes
Kapital 2013/I) ist damit ausgeschöpft.
a)
15.02.2018
Breinl
47
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Dr. Stausberg, Bertram, Hamburg, *XX.XX.1966
Bestellt:
Vorstand:
Dr. Köhler, Albrecht, München, *XX.XX.1951
a)
29.05.2018
Baier
48
a)
Die Hauptversammlung vom 07.06.2018 hat die Änderung der
§§ 5 (Aktien) und 16 (Teilnahmerecht an der
Hauptversammlung) der Satzung beschlossen.
a)
08.08.2018
Breinl
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 13 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
49
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Vorstandsmitglied oder einem anderen
Prokuristen:
Wolf, Thomas, München, *XX.XX.1966
a)
09.01.2019
Schubert
50
b)
Bestellt:
Vorstand:
Kregelin, Volker Eckhard, Berlin, *XX.XX.1963
Prokura erloschen:
Demin, Rene, Kiefersfelden, *XX.XX.1977
a)
04.02.2019
Baier
51
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Dr. Kleinschmitt, Martin, Berlin, *XX.XX.1960
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Vorstandsmitglied oder einem anderen
Prokuristen:
Widmer, Martina, Gau-Algesheim, *XX.XX.1963
a)
09.04.2019
Baier
52
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Vorstandsmitglied oder einem anderen
Prokuristen:
Eichmeier, Stefan, München, *XX.XX.1976
a)
07.05.2019
Hinterleitner
53
a)
Die Hauptversammlung vom 18.06.2019 hat die Änderung der
§§ 4 (Bekanntmachungen), 7 (Beschlussfassung des
Vorstands) und 15 (Einberufung der Hauptversammlung) der
Satzung beschlossen.
a)
03.07.2019
Breinl
54
Prokura erloschen:
Hedwig, Robert, Straßlach-Dingharting,
*XX.XX.1963
a)
19.07.2019
Baier
55
b)
Bestellt:
Vorstand:
Dr. Brandes, Jürgen, Bubenreuth, *XX.XX.1961
Prokura erloschen:
Daly, Dominic, München, *XX.XX.1976
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Vorstandsmitglied oder einem anderen
Prokuristen:
Dr. Holtmann, Kai, Bremen, *XX.XX.1966
a)
29.04.2020
Baier
56
a)
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 14 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Vorstandsmitglied oder einem anderen
Prokuristen:
Fey, Michael, Paunzhausen, *XX.XX.1974
01.07.2020
Hinterleitner
57
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Dippold, Thomas, Erlangen, *XX.XX.1972
Bestellt:
Vorstand:
Dr. Grenz, Thorsten, Strande, *XX.XX.1958
a)
25.09.2020
Baier
58
b)
Bestellt:
Vorstand:
Munz, Steffen, Memmingen, *XX.XX.1978
Ausgeschieden:
Vorstand:
Dr. Grenz, Thorsten, Strande, *XX.XX.1958
Ausgeschieden:
Vorstand:
Dr. Köhler, Albrecht, München, *XX.XX.1951
Prokura erloschen:
Widmer, Martina, Gau-Algesheim, *XX.XX.1963
a)
25.03.2021
Baier
59
11.611.452,48
EUR
a)
Auf Grund des am 28.05.2021 beschlossenen Bedingten
Kapitals (2016/I) wurden 665.394 Bezugsaktien ausgegeben.
Der Aufsichtsrat hat mit Beschluss vom 28.05.2021 die
Änderung des § 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals,
Bedingtes Kapital) der Satzung beschlossen.
b)
Das Bedingte Kapital 2016/I beträgt nach Ausgabe von
Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2021 noch 2.940.820,98 EUR.
a)
21.06.2021
Timm
60
a)
Die Hauptversammlung vom 28.05.2021 hat die Änderung der
§§ 8 (Zusammensetzung des Aufsichtsrats) und 9 (Amtszeit
des Aufsichtsrats) der Satzung beschlossen.
Von Amts wegen berichtigt:
Auf Grund des am 14.06.2016 beschlossenen Bedingten
a)
29.06.2021
Timm
b)
Satzungsänderung UND
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 15 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Kapitals (2016/I) wurden 665.394 Bezugsaktien ausgegeben.
Der Aufsichtsrat hat mit Beschluss vom 28.05.2021 die
Änderung des § 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals,
Bedingtes Kapital) der Satzung beschlossen.
Korrektur Eintragung Nr.
59
61
Prokura erloschen:
Dr. Holtmann, Kai, Bremen, *XX.XX.1966
a)
13.09.2021
Maier
62
13.288.166,80
EUR
a)
Auf Grund des am 14.06.2016 beschlossenen Bedingten
Kapitals (2016/I) wurden 1.374.356 Bezugsaktien
ausgegeben. Der Aufsichtsrat hat mit Beschluss vom
17.12.2021 die Änderung des § 5 (Höhe und Einteilung des
Grundkapitals, Bedingtes Kapital) der Satzung beschlossen.
b)
Das Bedingte Kapital 2016/I beträgt nach Ausgabe von
Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2021 noch 1.264.106,66 EUR.
a)
10.01.2022
Timm
63
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Kregelin, Volker Eckhard, Berlin, *XX.XX.1963
a)
20.01.2022
Baier
64
b)
Die Gesellschaft hat am 17.12.2021 mit der Voltage BidCo
GmbH mit dem Sitz in München (Amtsgericht München HRB
268131) als herrschender Gesellschaft einen Beherrschungs-
und Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Die
Hauptversammlung hat mit Beschluss vom 03.02.2022
zugestimmt.
a)
13.07.2022
Dr. Schwarz
65
13.323.250,34
EUR
b)
Personendaten von Amts wegen berichtigt:
Vorstand:
Dr. Brandes, Jürgen Ernst Robert, Bubenreuth,
*XX.XX.1961
Prokura erloschen:
Wolf, Thomas, München, *XX.XX.1966
a)
Auf Grund des am 14.06.2016 beschlossenen Bedingten
Kapitals (2016/I) wurden 28.757 Bezugsaktien ausgegeben.
Der Aufsichtsrat hat mit Beschluss vom 31.10.2022 die
Änderung des § 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals,
Bedingtes Kapital) der Satzung beschlossen.
b)
Das Bedingte Kapital 2016/I ist durch Ausgabe von
a)
18.11.2022
Wackerbauer
Abruf vom 06.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts München
Nummer der Firma:
Seite 16 von 16
HRB 98668
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bezugsaktien im Geschäftsjahr 2022 ausgeschöpft.
66
Prokura erloschen:
Fey, Michael, Paunzhausen, *XX.XX.1974
a)
15.03.2023
Baier
67
a)
Die Hauptversammlung vom 12.07.2023 hat die Änderung des
§ 16 (Teilnahmerecht) und die Einfügung des § 15a (Virtuelle
Hauptversammlung) der Satzung beschlossen.
a)
25.08.2023
Wackerbauer
68
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Dr. Brandes, Jürgen Ernst Robert, Bubenreuth,
*XX.XX.1961
Bestellt:
Vorstand:
Stark, Wilko Andreas, Gerlingen, *XX.XX.1973
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Vertretungsbefugnis geändert, nun:
Vorstand:
Munz, Steffen, Memmingen, *XX.XX.1978
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
a)
11.12.2023
Baier
Abruf vom 06.03.2024