Handelsregister B des Amtsgerichts Kempten (Allgäu)
Nummer der Firma:
Seite 1 von 4
HRB 6324
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Kliniken Oberallgäu gGmbH
b)
Sonthofen
c)
Die Gesellschaft kann alle Geschäfte
abschließen und Handlungen vornehmen,
die dem Gesellschaftszweck und -
gegenstand dienlich sind, soweit sich dies
mit der Gemeinnützigkeit der Gesellschaft
vereinbaren läßt. Sie ist berechtigt, sich in
diesem Rahmen an anderen Gesellschaften
gleichen, ähnlichen oder verwandten
Gegenstandes zu beteiligen und solche
Gesellschaften zu übernehmen oder zu
gründen.Die Aufgabenerfüllung im Bereich
der öffentlichen Gesundheitsfürsorge durch
Sicherung einer angemessenen
medizinischen Versorgung der Bevölkerung
im Raum Oberallgäu im Rahmen der jeweils
geltenden Festsetzungen des
Krankenhausplanes des Freistaates Bayern,
wie zum Beispiel Betrieb von
Krankenhäusern, Ausbildungsstätten und
sonstigen Nebeneinrichtungen und
Nebenbetrieben.
2.000.000,00
DEM
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Dr. Haug, Rüdiger, Regierungsdirektor, Sonthofen
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen
Geschäftsführer:
Dr. Haug, Rüdiger, Regierungsdirektor, Sonthofen
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen
Geschäftsführer:
Hafner, Franz, München, *XX.XX.1964
einzelvertretungsberechtigt;
Einzelprokura
Gröbl, Andreas, Immenstadt, *XX.XX.1944
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 18.12.1997 zuletzt geändert am
26.11.1998
b)
Der Landkreis Oberallgäu hat das bisher von ihm als
Regiebetrieb geführte Kreiskrankenhaus Immenstadt auf die
Gesellschaft im Wege der Ausgliederung zur Aufnahme
übertragen.
a)
03.02.2003
Schöbel
b)
Tag der ersten
Eintragung: 22.12.1997.
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
2
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Hafner, Franz, München, *XX.XX.1964
Bestellt:
Geschäftsführer:
Ruland, Andreas, Kempten, *XX.XX.1969
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
12.03.2003
Rauscher
b)
Anmeldung: Bl. 139/143
SB.
Abruf vom 04.06.2026
Handelsregister B des Amtsgerichts Kempten (Allgäu)
Nummer der Firma:
Seite 2 von 4
HRB 6324
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäftsführer:
Dr. Haug, Rüdiger, Regierungsdirektor, Sonthofen
3
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Dr. Haug, Rüdiger, Regierungsdirektor, Sonthofen
a)
14.09.2005
Scharpf
b)
Anmeldung Bl. 151/158
SB
4
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.11.2005 hat die
Änderung der Ziffern IX. (Zusammensetzung des
Aufsichtsrats, Mitgliedschaft), X. (Sitzungen und
Beschlussfassung des Aufsichtsrats) und XVII.
(Bekanntmachungen) der Satzung beschlossen.
a)
20.12.2005
Kühn
b)
Beschluss Bl. 160/162
SB
geänderte Satzung Bl.
163/177 SB
5
b)
Geschäftsanschrift:
Oberallgäuer Platz 2, 87527 Sonthofen
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
John, Thomas, Waltenhofen, *XX.XX.1968
Figiel-Ruf, Andrea, Waltenhofen, *XX.XX.1973
a)
05.01.2010
Wendl
6
c)
Die Aufgabenerfüllung im Bereich der
öffentlichen Gesundheitsfürsorge durch
Sicherung einer angemessenen
medizinischen Versorgung der Bevölkerung
im Raum Oberallgäu im Rahmen der jeweils
geltenden Festsetzungen des
Krankenhausplanes des Freistaates Bayern,
insbesondere durch den Betrieb von
Krankenhäusern, Ausbildungsstätten und
sonstigen Nebeneinrichtungen und
Nebenbetrieben.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 15.03.2010 hat die
Satzung neu gefasst.
Dabei wurde geändert: Gegenstand.
a)
23.03.2010
Harteis
7
b)
a)
Abruf vom 04.06.2026
Handelsregister B des Amtsgerichts Kempten (Allgäu)
Nummer der Firma:
Seite 3 von 4
HRB 6324
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bestellt:
Geschäftsführer:
Osberghaus, Michael, Stuttgart, *XX.XX.1966
09.04.2010
Wendl
8
Prokura erloschen:
Figiel-Ruf, Andrea, Waltenhofen, *XX.XX.1973
Prokura geändert, nun:
Einzelprokura:
John, Thomas, München, *XX.XX.1968
a)
01.06.2012
Rieser
9
Personendaten von Amts
wegen berichtigt:
Einzelprokura:
John, Thomas, Waltenhofen, *XX.XX.1968
a)
13.06.2012
Rieser
10
b)
Vertretungsbefugnis geändert, nun:
Geschäftsführer:
Osberghaus, Michael, Immenstadt, *XX.XX.1966
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
10.08.2012
Rieser
11
Prokura erloschen:
Gröbl, Andreas, Immenstadt, *XX.XX.1944
a)
13.11.2012
Böcker
12
25.001,00 EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 20.01.2014 hat die
Umstellung des Stammkapitals auf Euro sowie gleichzeitig die
Herabsetzung des Stammkapitals um 997.582,76 EUR zum
Zwecke der Abspaltung und die Änderung der §§ 4
(Stammkapital) und 8 (Gesellschafterbeschlüsse) der Satzung
beschlossen.
a)
27.01.2014
Harteis
13
b)
Die Gesellschaft hat im Wege der Abspaltung gemäß
Spaltungsvertrag vom 20.01.2014 sowie der Beschlüsse der
a)
27.01.2014
Harteis
Abruf vom 04.06.2026
Handelsregister B des Amtsgerichts Kempten (Allgäu)
Nummer der Firma:
Seite 4 von 4
HRB 6324
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gesellschafterversammlungen vom selben Tag Teile des
Vermögens auf die Klinikverbund Kempten-Oberallgäu
gemeinnützige GmbH mit dem Sitz in Immenstadt i. Allgäu
(Amtsgericht Kempten (Allgäu) HRB 10601) übertragen.
14
c)
Die Aufgabenerfüllung im Bereich der
öffentlichen Gesundheitsfürsorge durch
Sicherung einer angemessenen
medizinischen Versorgung der Bevölkerung
im Raum Oberallgäu.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 20.01.2014 hat die
Satzung neu gefasst.
Dabei wurde geändert: Gegenstand.
a)
31.01.2014
Harteis
15
b)
Geändert, nun:
Geschäftsanschrift:
Im Stillen 2, 87509 Immenstadt
a)
09.08.2016
Böcker
16
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Ruland, Andreas, Immenstadt i. Allgäu,
*XX.XX.1969
Prokura erloschen:
John, Thomas, Waltenhofen, *XX.XX.1968
a)
03.12.2020
Gehring
17
b)
Bestellt:
Geschäftsführer:
Ruland, Andreas Werner, Immenstadt i. Allgäu,
*XX.XX.1969
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
08.04.2026
Nebauer
Abruf vom 04.06.2026