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Amtsgericht
Kempten
(Aligäu)
Blatt
1
HR
B
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
oder
Stammkapital
DM
Rechtsverhältnisse
6324
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
3
|
4
a)
Kliniken
Oberallgäu
gGmbH
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Dr.
Rüdiger
Haug,
Negierungsdirektor,
Sonthofen
Horst
Imdahl
j
Geschäfts
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
18.
Dezember
1997
ab-
b)
Sonthofen
geschlossen.
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
nur
ein
Gbeschäfts-
führer
vorhanden
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durch
zwei
Geschäfts-
führer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zu-
sammen
mit
einem
Prokuristen.
c)
Die
Aufgabenerfüllung
im
Bereich
der
öffentlichen
Gesundheitsfürsorge
durch
Sicherung
einer
angemessenen
medizinischen
Versorgung
:
der
Bevölkerung
im
Raum
Ober-
allgäu
im
Rahmen
der
jeweils
geltenden
Festsetzungen
des
Krankenhausplanes
des
Frei-
staates
Bayern.
Die
Gesellschaft
kann
alle
Geschäfte
abschließen
und
.
Handlungen
vornehmen,
die
dem
Gesellschaftszweck
und
-gegenstand
dienlich
sind,
soweit
sich
dies
mit
der
Gemeinnützigkeit
der
Gesell-
schaft
vereinbaren
läßt.
Sie
ist
berechtigt,
sich
in
diesem
Rahmen
an
anderen
Gesellschaften
gleichen,
ähnlichen
oder
verwandten
Gegenstandes
zu
beteiligen
und
solche
Gesellschaften
zu
übernehmen
oder
zu
gründen,
Dr.
Rüdiger
Haug
und
Horst
Imdahl
sind
stets
allein
vertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
22.
Dezember
1997
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
1.950.000,--
DM
auf
2.000.000,--
DM
zur
Durchführung
der
Ausgliederung
zur
Aufnahme
durch
Übertragung
des
vom
Landkreis
Ober-
allgäu
bisher
als
Regiebetrieb
geführten
Kreiskranken-
hauses
Immenstadt
auf
die
Gesellschaft
sowie
die
Änderung
der
Ziff.
IV
der
Satzung
beschlossen.
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
7
8)
22.
Dezember
1997
Roc
b)
Anmeldung:
Bl.
1/5
SB
Gesellschafts-
vertrag:
Bl.
6/16
SB
a)
12.
November
1998
Tode
b)
Anmeldung:
Bl.
21/24
und
Bl.
77/80
SB
Beschluß:
.
Bl.
25/41
SB
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Kempten
(Allgäu)
Rückseite
von
Blatt___1
on
u.
3
)
A
ä
RE
5
i
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
Stammkapital
Gesellschafter
DM
Geschäftsführer
Abwickler
4
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
3
a)
19.
November
1998
AS
00
b)
Anmeldung:
Bl.
21/24
und
Bl.
77/80
SB
Ausgliederungs-
vertrag
und
Beschluß:
Bl.
25/42
SB
Der
Landkreis
Oberallgäu
hat
das
bisher
von
ihm
als
Regiebetrieb
geführte
Kreiskrankenhaus
Immenstadt
auf
die
Gesellschaft
im
Wege
der
Ausgliederung
zur
Auf-
nahme
übertragen.
a)
14.
Januar
1999
KsL-
b)
Anmeldung:
Bl.
92/94
SB
Beschluß:
Bl.
95/98
SB
c)
Die
Aufgabenerfüllung
im
Bereich
der
öffentlichen
Gesundheitsfürsorge
durch
Sicherung
einer
angemessenen
medizinischen
Versorgung
der
Bevölkerung
im
Raum
Ober-
allgäu
im
Rahmen
der
jeweils
geltenden
Festsetzungen
des
Krankenhausplanes
des
Frei-
staates
Bayern,
wie
zum
Beispiel
Betrieb
von
Kranken-
häusern,
Ausbildungsstätten
und
sonstigen
Nebeneinrich-
tungen
und
Nebenbetrieben.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.
November
1998
hat
die
Änderung
der
Ziff.
II
Abs.
1
(Zweck
und
Gegen-
stand
des
Unternehmens)
und
der
Ziff.
III
Abs.
4
(Gemeinnützigkeit)
der
Satzung
beschlossen.
Fu
a)
9.
Februar
1999
R.
Je
b)
Anmeldung:
Bl.
115/116
SB
Einzelprokura:
Andreas
Gröbl,
geb.
19.04.1944,
Immenstadt.
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a)
29.
Dezember
1999
<
Na
b)
Anmeldung:
Bl..
117/121
SB
Horst
Imdahl
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Franz
Hafner,
geb.
18.06.1964,
München,
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
stets
allein
vertretungsberechtigt.
Franz
Hafner,
geb.
18.06.1964,
München
Fortsetzung
auf
dem
___tten
Blatt
2
=
|