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Amtsgericht
Kempten
(Allgäu)
Nr.
der
Eintra-
gung
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
Stammkapital
Gesellschafter
DM
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Rechtsverhältnisse
\
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
4
7
a)
BHS-Sonthofen
Maschinen-
und
Anlagenbau
GmbH
a)
22.
Februar
1995
Ale
b)
Anmeldung:
Bl.
1/4
SB
Dr.
Christof
Kem-
mann,
Diplom-Kauf-
mann
in
Pullach
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
12.
Dezember
1994
abge-
schlossen,
b)
Sonthofen
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
nur
ein
Geschäfts-
führer
vorhanden
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
c)
Die
Entwicklung,
Herstellung
und
der
Vertrieb
von
Getrieben,
Baumaschinen,
Filtern
sowie
sonstigen
Maschinen
und
Anla
Gesellschafts-
vertrag:
B1.
5/10
SB
Dr.
Christof
Kemmann
ist
stets
allein
vertretungsbe-
rechtigt
und
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten,
xy
en
2
5.000.000
Josef
_Jehle
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
August
1996
hat
a)
16.
Oktober
1996
Industriekaufmann
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
4.950.000,--
DM
auf
in
5.000.000,--
DM
zur
Aufnahme
eines
ausgegliederten
NBe_
Immenstadt
i.
Allgäk
Vermögensteils
der
"BHS-Bayerische
Berg-,
Hütten-
und
b)
Anmeldung:
Hans-Peter
Schmid
Salzwerke
Aktiengesellschaft"
mit
dem
Sitz
in
München,
Bl
13/18
se
Di
:
’
sowie
die
Änderung
des
&
3
(Stammkapital)
der
Satzung
’
iplom-Ingenieur
.
und
deren
Neufassung
beschlossen.
Beschluß:
(FH)
in
Burgberg
Bl.
26
SB
Josef
Jehle,
Industriekaufmann
in
Immenstadt
i.
Allgäu,
"
und
Hans-Peter
Schmid,
Diplom-Ingenieur
(FH)
in
Burgberg,
wurden
zu
Geschäftsführern
bestellt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
August
1996
hat
im
Rahmen
der
Neufassung
der
Satzung
auch
die
Änderung
des
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
beschlossen.
a)
31.
Oktober
1996
TI
b)
Anmeldung:
Bl.
13/18
SB
Ausgliederungs-
und
Übernahme-
vertrag:
Bl.
19
SB
Zustimmungs-
beschlüsse:
Bl.
26
und
Bl.
27
SB
c)
Die
Entwicklung,
Herstellung
und
der
Vertrieb
von
Bauma-
schinen,
Filtern
sowie
son-
stigen
Maschinen
und
Anlagen.
Dr.
Christof
Kemmann
ist
nicht
mehr
stets
allein
ver-
tretungsberechtigt.
Die
"BHS-Bayerische
Berg-,
Hütten-
und
Salzwerke
Aktien-
gesellschaft"
mit
dem
Sitz
in
München
(Amtsgericht
München
-
HRB
41015)
hat
mit
Ausgliederungs-
und
Über-
nahmevertrag
vom
9.
August
1996
aus
ihrem
Vermögen
einen
Teil
zur
Aufnahme
durch
Übertragung
dieses
Teils
auf
die
Gesellschaft
als
übernehmenden
Rechtsträger
gegen
Gewährung
einer
Stammeinlage
in
Höhe
von
4.950.000,--
DM
ausgegliedert.
Die
Haupt-
und
Gesell-
schafterversammlungen
beider
Gesellschaften
haben
mit
Beschlüssen
vom
gleichen
Tage
diesem
Vertrag
zugestimmt.
Die
Ausgliederung
wird
erst
wirksam
mit
der
Eintra-
gung
im
Register
des
Sitzes
der
übertragenden
Gesell-
schaft.
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
1
n
Arbeitsverwaltung
Straubing
.
Fortsetzung
Rückseite
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Amtsgericht
Kempten
(Allgäu)
Rückseite
von
Blatt
___3__
Grund-
Vorstand
HR
B
|
5
&
A
3
a)
Firma
f
.
oder
Persönlich
haftende
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
i
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
7
Die
Ausgliederung
eines
Teils
ihres
Vermögens
durch
a)
5.
Dezember
1996
die
übertragende
"BHS-Bayerische
Berg-,
Hütten-
und
Salzwerke
Aktiengesellschaft"
mit
dem
Sitz
in
München
_
auf
die
Gesellschaft
als
übernehmenden
Rechtsträger
/
Gen
wurde
am
19.
November
1996
im
Handelsregister
des
Sitzes
des
übertragenden
Rechtsträgers
eingetragen
(Amtsge-
richt
München
-
HRB
41015).
Der
Geschäftsführer
Hans-Peter
Schmid
ist
nunmehr
be-
a)
24.
April
1997
fugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechts-
geschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritt
ä
ritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
b)
Arimeldung:
Bl.
31/38
SB
Josef
Jehle
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
8)
12.
April
1999
Kae
b)
Anmeldung:
Bl.
39/41
SB
Fortsetzung
auf
dem
___ten
Blatt