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Amtsgericht
Fürth
(Bay.)
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
infra
fürth
verkehr
gmbh
b)
Fürth
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
die
Errichtung
und
der
Betrieb
des
öffentlichen
Per-
sonennahverkehrs
in
Fürth,
die
Bewirtschaftung
von
Park-
flächen
und
Parkhäusern
sowie
der
Betrieb
anderer
techni-
scher
Einrichtungen
im
Bereich
des
ÖPNV.
RS
103:
Karteiblatt
Handelsregister
Abteilung
B
(3.80)
4925
000,
4
Dr.
Parthei-
müller
Hans,
geb.
11.11.1957,
Fürth
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Prokura
7
a)
18.September
2000
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
‚Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
04.
Juli
2000
abge-
schlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
b)
Gesellschafts-
stellt,
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäfts-
rag
SoB
führer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Durch
.
Beschluß
des
Aufsichtsrats
kann
Geschäftsführern
Allein-
Satzung:
vertretungsbefugnis
erteilt
werden.
Bl.
8
ff.
SoB
Die
Geschäftsführer/innen
sind
für
Geschäfte
mit
Unter-
nehmen,
an
denen
die
Gesellschaft
beteiligt
ist
oder
deren
Tochter-
oder
Schwesterunternehmen
sie
ist
und
in
denen
die
Geschäftsführer/innen
eine
Geschäftsführer-
funktion
wahrnehmen,
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
befreit.
Leyher
Str.
69
a)
(AR
001
b)
Zustimmundsbe-
schluß
und
Be-
Die
Gesellschaft
hat
am
14.
Dezember
2000
mit
der
Firma
"infra
fürth
holding
gmbh
&
co.
kg"
mit
dem
Sitz
in
Fürth
als
herrschendem
Unternehmen
einen
Be-
herrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
der
beherrschten
Gesell-
schaft
hat
am
27.
Dezember
2000
dem
Vertrag
zugestimmt.
Einzelprokura:
Sippel
Heinz,
geb.
20.08.1945,
Obermichelbach
Wegen
der
Einzelheiten
wird
auf
den
Vertrag
und
den
zu-
herrschungs-
stimmenden
Gesellschafterbeschluß
Bezug
genommen.
und
Gewinnabfüh-
Tungsvertrag:
Bl.
20
ff.
SoB
200
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.
Juni
2001
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
24.950.000,
--
€
auf
24.975.000,--
€
zur
Durchführung
der
Spaltung
be-
schlossen.
Dementsprechend
ist
&
3
der
Satzung
geändert.
a)
20.
b)
Gesellschafter-
beschluß:
Bl.
46
ff.
SoB
Satzung:
Bl.
60
ff.
SoB
Auf
die
Gesellschaft
wurde
aufgrund
des
Spaltungs-
und
Übernahmevertrages
vom
28.
Juni
2001
unter
Fortbestand
der
übertragenden
Gesellschaft
die
infra
fürth
gmbh
(HR
B
7561
AG
Fürth)
durch
Übertragung
des
Teilbetriebs
"Verkehr"
gemäß
$
123
Abs.
1
Nr.
1
UmwG
übertragen
(Abspaltung
durch
Aufnahme).
Die
beteiligten
Gesellschaf-
a)
21.
August
2001
b)
Spaltungs-
und
ten
haben
jeweils
am
28.
Juni
2001
zugestimmt.
Die
Übernahmevertrag
Spaltung
wird
erst
wirksam
mit
der
Eintragung
im
und
Gesellschafter-
Register
des
Sitzes
des
übertragenden
Rechtsträgers.
beschlüsse:
Bl.
45
£f.,
46
ff.
SoB”
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Amtsgericht
Fürth
(Bay.)
i
Rückseite
von
Blatt__
7
_
1
8
0
9
0
Nr.
Fi
-
Grund-
Vorstand
a)
Firma
;
der
b)
Sitz
oder
,
Persönlich
haftende
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Eintra-
Stammkapital
Gesellschafter
s
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
|
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
%
1
2
3
4
5
7
5
Die
Abspaltung
wurde
am
21.
August
2001
im
Register
des
a)
21,,Augüst
2001
übertragenden
Rechtsträgers
eingetragen.
DLR
|
97
Fortsetzung
auf
dem
___ten
Blatt