Handelsregister B des Amtsgerichts Bamberg
Nummer der Firma:
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HRB 4229
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
St. Elisabeth Seniorenzentrum gGmbH
b)
Scheßlitz
c)
Die Errichtung und der Betrieb einer
Pflegeeinrichtung in Scheßlitz, die
Erbringung und Organisation von Pflege-
und sonstigen Leistungen im Rahmen des "
Betreuten Wohnens" sowie die Erbringung
und Organisation artverwandter
Pflegeleistungen . Die Gesellschaft ist
berechtigt, alle Nebengeschäfte zu
betreiben, die dem Hauptzweck der
Gesellschaft dienen sowie im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften, der
Bestimmungen dieses
Gesellschaftsvertrages und unter
Beachtung der Gemeinnützigkeit (§ 3) alle
Geschäfte und sonstigen Maßnahmen
vorzunehmen, die dieser
Zweckbestimmung dienlich erscheinen. Sie
darf andere Unternehmen gleicher oder
ähnlicher Art übernehmen, vertreten und
sich an solchen Unternehmen beteiligen;
sie kann auch Zweigniederlassungen
errichten. Die Gesellschaft verfolgt
ausschließlich und unmittelbar
gemeinnützige Zwecke im Sinne des
Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke"
(§§ 51 bis 68 der Abgabenordnung AO). Die
Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie verfolgt
nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche
Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur
für den satzungsgemäßen Zweck
verwendet werden.
400.000,00
EUR
a)
Die Gesellschaft hat einen Geschäftsführer, der
allein vertritt. Der Geschäftsführer ist befugt, die
Gesellschaft bei der Vornahme von
Rechtsgeschäften mit sich selbst oder als
Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu
vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Fischer, Manfred, Scheßlitz- Doschendorf,
*XX.XX.1950
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 03.04.2000
a)
10.07.2001
Berger
b)
Tag der ersten
Eintragung: 20.10.2000.
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Satzung Bl. 6 ff So.
2
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
a)
10.03.2011
Abruf vom 26.03.2024
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
eingetragen:
Geschäftsanschrift:
Oberend 29, 96110 Scheßlitz
Baumgartl
3
b)
Geändert, nun:
Geschäftsanschrift:
Im Rathaus Stadt Scheßlitz, Hauptstraße
34, 96110 Scheßlitz
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 01.08.2011 hat die
Änderung der §§ 10 Abs. 1 (Beschlüsse der
Gesellschafterversammlung) und 12 Abs. 2 (Sitzungen des
Aufsichtsrates) der Satzung beschlossen.
a)
04.08.2011
Dippold
4
b)
Geändert, nun:
Geschäftsanschrift:
Oberend 29, 96110 Scheßlitz
Einzelprokura:
Röther, Monika, Stuttgart, *XX.XX.1967
a)
02.01.2015
Sternadl
5
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Fischer, Manfred, Scheßlitz- Doschendorf,
*XX.XX.1950
Bestellt:
Geschäftsführer:
Röther, Monika, Bamberg, *XX.XX.1967
Prokura erloschen:
Röther, Monika, Stuttgart, *XX.XX.1967
a)
07.04.2015
Sternadl
6
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen:
Göbhardt, Ute, Memmelsdorf OT Drosendorf,
*XX.XX.1973
Ruß, Matthias, Knetzgau, *XX.XX.1973
a)
18.05.2015
Sternadl
7
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen:
Personendaten berichtigt:
Göbhardt, Ute, Memmelsdorf OT Drosendorf,
a)
19.06.2015
Sternadl
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
*XX.XX.1973
8
b)
Ausgeschieden:
Geschäftsführer:
Röther, Monika, Bamberg, *XX.XX.1967
Bestellt:
Geschäftsführer:
Kunzmann, Udo, Gräfenberg, *XX.XX.1971
a)
10.01.2018
Sternadl
9
Einzelprokura:
Poßer, Harald, Heroldsbach, *XX.XX.1970
a)
25.04.2018
Sternadl
10
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen:
Götz, Sebastian, Ebermannstadt, *XX.XX.1987
a)
19.08.2019
Lechner
11
c)
Die Errichtung und der Betrieb einer
Pflegeeinrichtung in Scheßlitz, die
Erbringung und Organisation von Pflege-
und sonstigen Leistungen im Rahmen des
"Betreuten Wohnens" und die Erbringung
und Organisation artverwandter
Dienstleistungen.
Die Gesellschaft ist berechtigt alle
Nebengeschäfte zu betreiben, die dem
Hauptzweck der Gesellschaft dienen sowie
im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften,
der Bestimmungen dieses
Gesellschaftsvertrages und unter
Beachtung der Gemeinnützigkeit (§ 3) alle
Geschäfte und sonstigen Maßnahmen
vorzunehmen, die dieser
Zweckbestimmung dienlich erscheinen. Sie
darf andere Unternehmen gleicher oder
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.09.2023 hat die
Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 3
(Gemeinnützigkeit) der Satzung beschlossen.
a)
27.09.2023
Dippold
Abruf vom 26.03.2024
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
ähnlicher Art übernehmen, vertreten und
sich an solchen Unternehmen beteiligen;
sie kann auch Zweigniederlassungen
errichten.
Die Gesellschaft kann mit einzelnen oder
mehreren der nachstehend in § 3 Abs. 5
genannten Körperschaften zusammen
kooperieren im Sinne von § 57 Abs. 3 AO
durch das wechselseitige Erbringen von
Verwaltungs- und Servicedienstleistungen,
durch Nutzungsüberlassungen, durch
Lieferungen (insbesondere Waren-, Wärme-
und Stromlieferungen) oder durch die
Beistellung von Personal zur Erfüllung ihrer
jeweiligen gemeinsamen
steuerbegünstigten Zwecke.
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige Zwecke im
Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte
Zwecke" (§§ 51 bis 68) der
Abgabenordnung (AO).
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des Wohlfahrtswesens, der öffentlichen
Gesundheitspflege, der Altenhilfe und der
Bildung sowie mildtätiger Zwecke.
Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der
Gesellschaft dürfen nur für den
satzungsgemäßen Zweck verwendet
werden. Etwaige Überschüsse sind einer
Rücklage zuzuführen, die nur zur Sicherung
und Erfüllung des Gesellschaftszweckes
verwendet werden darf.
Die Gesellschafter erhalten Gewinnanteile
ausschließlich zur Verwendung für
gemeinnützige Zwecke im Sinne von § 58
Nr. 1 AO. Im Falle der Liquidation oder
sonstigen Auflösung der Gesellschaft oder
bei Wegfall ihres bisherigen Zweckes fällt
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a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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7
das Vermögen der Gesellschaft an die
Gesellschafter, die es unmittelbar und
ausschließlich für gemeinnützige Zwecke
zu verwenden haben.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die
dem Zweck der Gesellschaft fremd sind,
oder durch unverhältnismäßig hohe
Vergütungen begünstigt werden.
Die Gesellschaft verwirklicht ihre
steuerbegünstigen Zwecke auch durch
planmäßiges Zusammenwirken gemäß §
57 Abs. 3 AO mit der Gemeinnützige
Krankenhausgesellschaft des Landkreises
Bamberg mbH und den zum
Unternehmensverbund um die
Gemeinnützige Krankenhausgesellschaft
des Landkreises Bamberg mbH gehörenden
Tochter- und Beteiligungsgesellschaften
(verbundene Unternehmen im Sinne von §§
15 ff. AktG), welche die Voraussetzungen
der §§ 51 bis 68 AO erfüllen.
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